Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
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Mittwoch, 7. August 2019
Seit 2015 ....
bricht die Bundesregierung ununterbrochen das Grundgesetz, so der ehemalige Verteidigungsminister Scholz. Dies haben aber auch schon andere festgestellt, nämlich der ehemalige Bundesverfassungsrichter Papier, sowie andere Staatsrechtler.
Quelle: Epoch Times - Ununterbrochener Rechtsbruch seit 2015
Video Kurzfassung unten!
Wo bleibt der Bundesgeneralstaatsanwalt, warum tut er nichts? Ganz einfach, der letzte integere Mann wurde von Heiko Maas entfernt und in den Ruhestand geschickt. Seither steht über allem die Politik, gemeint ist die Bundesregierung. Darum werden auch keine Anzeigen gegen Merkel angenommen. Sie ist ja deren Chef!
Quelle: Epoch Times - Staatsanwälte abgängig von Politik nicht vom Gesetz
Interessant ist auch dieses Interview zum Thema Rechtsbruch!
Die Herrschaft des Unrechts! 23:46 Minuten
1:52 Minuten - kurze Zusammenfassung obigen Artikels