Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft

Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen. 

Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft. 

Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).

§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:

§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.

§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel) Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.

§ 11 AMG (Packungsbeilage) Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage

§ 11a AMG (Fachinformation) Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation

§ 21 AMG (Zulassungspflicht) Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.

§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung) Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.

§43 AMG (Apothekenpflicht) Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.

§47 AMG (Vertriebswege) Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel,  Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.

§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis) Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.

§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr) Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.

§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe) Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe) Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§73a AMG (Ausfuhr) Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.

§78 AMG (Preise) Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)

§84 AMG (Gefährdungshaftung) Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.

§94 AMG (Deckungsvorsorge) Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)

Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:

§ 4a Absatz 1 AM-Handels V (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe) Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.

§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis) Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.

§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):

§13 AMG (Herstellungserlaubnis) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine  Herstellungserlaubnis produziert werden.

§15 AMG (Sachkenntnis) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann. 

§19 AMG (Verantwortungsbereiche) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)

Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt: 

§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

§4 AMWHV (Personal) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)

§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.

§15 AMWHV (Kennzeichnung) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine  Kennzeichnung produziert werden.

§16 AMWHV (Freigabe) Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.

§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr) Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.

§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr) Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.

§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen: 

§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende) Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)

§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen) Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben. 

Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.

Quellen:

https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html 

https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html 

https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310 

https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310 

https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116 

Etwas Unglaubliches haben sie vor

Zitat:

Kontrolle ist die Überwachung oder Überprüfung eines Sachverhalts oder einer Person und somit ein Mittel zur Herrschaft oder Gewalt über jemanden oder etwas. Eine andere, herrschafts- und gewaltfreie Definition von Kontrolle findet sich beispielsweise im betriebswirtschaftlichen Controlling oder in der handlungspsychologischen Kontrolle  eines Individuums über sein eigenes Leben. 

Die Planung beschreibt die menschliche Fähigkeit oder Tätigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Dabei entsteht ein Plan, gemeinhin als eine zeitlich geordnete Menge von Daten. 

Engpässe sind von besonderer Bedeutung, wenn keine Substitutionsgüter als Alternative vorhanden sind oder wenn durch den Engpass lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen oder Mangelerkrankungen entstehen oder bereits vorhandene verschlechtert werden. Lieferengpässe werden durch Regallücken sichtbar. Angebotslücken können durch Produktionsengpässe entstehen (Fehlproduktion, Produktionsausfall, Streik, technisches Versagen oder Verknappung der Vorleistungsgüter oder Zwischenprodukte), wenn Einfuhrkontingente oder Einfuhrbewilligungen nicht erteilt werden oder wenn höhere Verkaufspreise im Ausland den Export günstiger machen.Ein plötzlicher Nachfrageüberhang kann sich vor allem entwickeln, wenn die Konkurrenz auf der Anbieterseite sehr klein ist und für die Nachfrager noch keine Marktsättigung erreicht ist. 

Hauptursache ist oft die Unter- oder Überbeschäftigung bei Anbietern. Der Nachfrageüberhang tritt unterhalb des Gleichgewichtspreises auf. Er führt tendenziell zu steigenden Preisen, es besteht eine inflatorische Wirkung. Besonders bei Naturkatastrophen kann es zu plötzlichen Hamsterkäufen kommen, denen der Handel nicht sofort durch Angebotserhöhung begegnen kann. Lieferengpässe können allgemein tendenziell eher dort auftreten, wo der Selbstversorgungsgrad gering ist oder es an Redundanzen fehlt. Ist bei einem Staat die Importabhängigkeit von einem Produkt besonders hoch oder gibt es bei einem Unternehmen nur einen Lieferanten oder Zulieferer für bestimmte Vorleistungsgüter, so können diese Monostrukturen zu Produktionsausfällen oder Angebotslücken insbesondere bei der Just-in-time-Produktion beitragen.  Ein hoher Sicherheitsbestand bei der Lagerhaltung kann angebotsbedingte Lieferengpässe minimieren. 

Im Energiesektor gibt es nur begrenzte Möglichkeiten der Energiespeicherung. Nachfragebedingte Lieferengpässe gibt es bei Hamsterkäufen, die die Politik durch moralische Appelle zu verhindern versuchen kann. Der Staatsinterventionismus kann durch Mindestpreise, Produktionsquoten oder Subventionen versuchen, das Angebot zu erhöhen. Der Staat muss durch verschiedene Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Nahrung sorgen. So dient die zivile Notfallreserve (Notvorrat) dem teilweisen Ausgleich bei Nahrungsmittelknappheit im Krisenfall. Versorgungskrisen führen zu teilweise extrem überhöhten Preisen, die für breite Schichten der Bevölkerung nicht bezahlbar sind. Je nach Anteil im Warenkorb können diese Preise zur Inflation beitragen. Das Preisniveau ist eine volkswirtschaftliche Kennzahl, die angibt, wie viele Geldeinheiten in einer Volkswirtschaft für die Preise bestimmter Güter und Dienstleistungen eines Warenkorbs bezahlt werden müssen. Die Volkswirtschaftslehre befasst sich zu Vergleichs- und Analysezwecken mit verschiedenen statistischen Daten, die in Form von Kurven für einen bestimmten Zeitraum mit einer festgelegten Datenreihe zusammengefasst werden. Zu dieser Niveaumenge gehört unter anderem das Preisniveau, mit dem insbesondere die Preisniveaustabilität gemessen wird, das heimische Produktionsniveau, das Kursniveau oder das Zinsniveau, das mittels Zinskurven visualisiert werden kann. 

 

8 Minuten - https://www.youtube.com/watch?v=H-Z3Zi1vuAg

Diplomatischer Virus - deutsche Übersetzung

Macht Euch bitte Eure eigenen Gedanken, warum so etwas überhaupt möglich ist.

Bill Gates haben sie auch Immunität gegeben, allerdings nur in westlichen Ländern, allen voran die angeblich neutrale Schweiz. Sind westliche Politiker gekauft?   

 

27 Minuten - https://odysee.com/@CheckMateNews:a/DiplomatischerVirus:3?r=A3TQ2g8oGgPsD9733stfXxWEvG14hMpy 

Ein Märchen zum Wochenende

Die beiden Goldkinder

Vor vielen, vielen Jahren geschah es einmal, daß zwei Mägde im Feld nicht weit von der Landstraße arbeiteten; die eine rupfte Hanf, die andere schnitt Korn; sie sprachen aber miteinander von mancherlei und waren lustig und guter Dinge. Nur einmal kam auf einem stattlichen Roß der junge König herangeritten. Die Mägde ließen von ihrer Arbeit, standen und staunten. Als der König ganz nahe war, grüßte er die Jungfern freundlich, und da rief die jüngere gleich der älteren: "Wenn mich der König zum Weibe nähme, würde ich ihn und seinen ganzen Hof mit meinem Hanf bekleiden!" - "Und ich", sagte die ältere, "würde, wenn er mich zu seiner Köchin machte, ihn und sein ganzes Haus mit meinem Korn ernähren!"

Diese Reden hatte der hohe Herrscher gehört. und da sie ihm wohl gefielen, schickte er am folgenden Tage nach den beiden Mägden und wählte sich die jüngere zu seiner Gemahlin, die ältere aber machte er zu seiner Oberköchin und gab ihr die Aufsicht über alle Bäcker und Köche des Reiches. Anfangs fühlten sich beide Mägde sehr glücklich, bald aber erwachte in der älteren der gelbe Neid: sie wäre selbst gerne in der Stelle ihrer jungem Freundin gewesen. Darum erdachte sie bei sich einen Plan, wie sie dieselbe verderben sollte. Sie stellte sich gegen die junge Königin sehr untertänig und treu, und diese in ihrem arglosen Herzen liebte sie wie zuvor, als sie noch Gespielinnen waren. Nun kam aber die Zeit, daß die junge Königin gebären sollte; die Köchin hatte unter gutem Vorwande alle Leute aus der Nähe entfernt; die Königin gebar zwei wunderliebliche Kinder, einen Knaben und ein Mädchen mit goldenen Haaren. Die arge Köchin nahm nun diese schnell, ohne daß es die kranke Königin merken konnte, eilte mit ihnen in den Hof und begrub sie in den Mist, lief dann wieder hinein und legte ein Hündchen und ein Kätzchen an die Stelle der Kinder und setzte sich neben das Bett.

Bald darauf bat die Königin ihre Freundin, sie möchte ihr die Kinder zeigen. Da fing diese an zu jammern und zu klagen: "O Gott, wünsche dir das nicht; es ist ein großes Unglück geschehen." Damit stand sie auf und lief wehklagend hinaus und erzählte es den Hofleuten, und diese erzählten es weiter, und bald kam es an den König. Als dieser hörte, daß sein Weib einen Hund und eine Katze geboren hätte, ward er sehr zornig und ließ gleich die beiden Tiere ersäufen und sein Weib lebendig begraben. Nicht lange darnach heiratete er die Köchin. Aus dem Mist aber, worin die beiden Kinder begraben worden, wuchsen zwei goldne Tannenbäumchen hervor, so schön, daß es eine Lust war, sie anzuschauen, und der König besonders hatte große Freude daran. Doch der Königin pochte immer das Herz, wenn sie die Bäumchen sah, und am Ende konnte sie ihren Anblick nicht mehr ertragen; sie stellte sich daher krank und sprach zum König: sie könne nicht eher genesen, bis sie nicht auf Brettern ruhe, die aus den beiden Tannenbäumchen gemacht worden. So leid es dem König um die Bäumchen tat, so ließ er es doch geschehen, daß man sie fällte und daraus zwei Bretter für das königliche Ehebett machte. In der Nacht aber, als der König und die Königin zuerst darauf ruhten, fingen beide Bretter nur einmal an zu reden: "Brüderchen", sprach das eine, "wie drückt es mich so schwer, auf mir liegt die böse Stiefmutter?" - "Schwesterchen", sagte das andere, "wie ist mir so leicht, auf mir liegt der gute Vater!" Der König schlief fest und hörte nichts; die Königin jedoch hatte alles wohl vernommen und war voller Unruhe die ganze Nacht.

Als es Tag wurde und der König erwachte, sprach sie: "Ach lieber Mann, die Bretter taugen gar nichts, mein Übel ist nur ärger geworden, laß uns sie verbrennen!'' Der König widerredete nicht, denn er wünschte ja, sein Weib solle gesund werden. Alsbald wurde der Ofen geheizt, und als die Glut groß genug war, ließ die Königin die zwei Bretter hineinwerfen, und sie sah zu, wie sie verbrannten. Zwei kleine Funken aber waren herausgesprungen und in die Gerste gefallen, das hatte die Königin nicht bemerkt. Bald darauf trug die Magd die Gerste den Schafen, und ein Mutterschaf aß die beiden Funken mit und nach einiger Zeit brachte es zwei Lämmlein mit goldner Wolle zur Welt. Der König hatte große Freude darüber, aber die Königin stach der erste Anblick derselben so ins Herz, daß sie gleich krank wurde. Man verordnete ihr allerlei, allein sie konnte nicht gesund werden; da sagte sie endlich, wenn sie die Herzen der beiden Lämmlein äße, müßte ihr das wohl helfen. Was sollte der König tun; er mußte zulassen, daß sie geschlachtet wurden. Die Herzen briet man und brachte sie der Königin; die Gedärme aber wurden in den Fluß geworfen; zwei Stücke nun wurden weithin vom Wasser fortgeführt und endlich ans Ufer ausgeworfen. Hier wurden daraus wieder die zwei Kinder mit den goldnen Haaren und waren gleich so groß, als wären sie seit ihrer Geburt immer gewachsen; nur blieben sie nackt, denn noch keine Mutter hatte ihnen ja ein Hemdchen angelegt. Sie waren aber so lieblich und schön, daß die Sonne auf ihrem Tagesgange stehen blieb, sich nicht satt sehen konnte und sieben Tage lang nicht unterging.

Da es nun so lange nicht Nacht werden wollte, so wunderte sich des unser Herrgott und dachte; "Das hast du doch nicht also geordnet!" Er kam daher zur Sonne und fragte sie, warum

sie so lange am Himmel verweile und nicht untergehe. Da zeigte sie ihm unten auf der Erde die beiden schönen Kinder, wie sie an dem Flusse spielten. Unser Herrgott war entzückt und gerührt bei dem Anblick der Kleinen, welche so mutterseelenallein und nackt waren, und sprach: "Ich will mich ihrer annehmen." Da stieg er auf die Erde als ein alter guter Mann, und die Kinder liefen, sobald sie ihn sahen, gleich zu ihm und waren froh. Da gab er jedem ein Hemdchen und ein goldnes Hämmerchen und sprach: "Gehet nur immer auf der Straße fort, da werdet ihr in die große Stadt kommen; klopfet an die Türen an, und wo man euch aufmacht, da tretet ein. Wenn nun ein freundlicher Mann euch fragt, wer ihr seid, so erzählt ihm dieses Märchen." Nun erzählte ihnen unser Herrgott ihre ganze Lebensgeschichte, entfernte sich dann und stieg wieder in seinen Himmel hinauf. Die Kleinen aber wandelten fort und kamen endlich in die große Stadt; sie klopften an viele Türen, aber keine wurden ihnen aufgetan; zuletzt kamen sie auch an den Palast des Königs. Sowie sie hier anklopften, öffneten sich gleich von selbst die großen Flügeltüren. Sie traten ein, und es saß der König gerade in tiefem Nachdenken und härmte sich, daß er keine Kinder hatte; indem fiel sein Blick auf die kleinen himmlisch-schönen Kinder mit den goldnen Haaren. "Kommt her", rief er, "was für ein Engel hat euch zu mir gesendet ? Erzählet mir's!" Die Kleinen gingen hin, setzten sich ihm vertraulich auf die beiden Knie und liebkosten ihn; der Knabe fing darauf an zu erzählen, wie ihn unser Herrgott gelehrt hatte, und wenn er etwas ausließ oder nicht gut erzählte, verbesserte ihn sein Schwesterchen.

"Gott, o Gott!" seufzte der König, als die Erzählung zu Ende war, und in dem Augenblicke trat auch die Königin ein. Als sie die Kinder erblickte, erfaßte sie ein grausiges Entsetzen; sie kehrte um, schlug die Türe hinter sich zu und lief wie wahnsinnig fort. Die Kinder aber saßen dem König auf dem Schoße ruhig und voller Unschuld und wußten nicht, warum er so schwer geseufzt und die Frau so entsetzlich sie angesehen hatte.

Endlich sagte er: "Oh ihr meine lieben Kinder, das ist kein Märchen, das euch der alte Mann erzählt hat, sondern euere und meine wahrhaftige Geschichte. Der alte gute Mann aber ist der liebe Gott, der alles so wunderbarlich geleitet und nun offenbart hat. "Wehe, wehe der bösen Königin!" Damit ging er hinaus und gab Befehl, daß man sein Weib sogleich lebendig begraben solle. Aber man konnte sie lange nicht finden; endlich traf man sie am Ufer des Flusses, wie sie sich die Haare zerraufte. Sie hatte sich erhängen wollen, allein der Strick war zerrissen, darauf hatte sie sich ins Wasser gestürzt, allein der Fluß hatte sie wieder herausgeworfen; nun wurde sie ergriffen und lebendig verscharrt; die Erde behielt sie nun und bedeckte ihre große Sünde mit.

Der König aber schickte nun sogleich in das Land der sieben Zwerge um Wasser des Lebens, ließ seine echte Gemahlin ausgraben und machte sie lebendig. Beide lebten nun froh und vergnügt und hatten große Freude an ihren Kindern. Der Knabe wurde ein stattlicher Jüngling und Nachfolger im Reiche seines Vaters, das Mädchen eine wunderschöne Prinzessin. Ach, die war so schön, so schön, daß es nicht zu beschreiben ist; ich will nur dieses sagen: wenn sie ausging, neigten sich alle Blumen vor ihr demütig, und alle jungen Kaiser und Könige warben um ihre Hand. Da sie aber gelobt hatte, nur den zu heiraten, der das beste Herz habe, so nahm sie zuletzt einen armen Kohlenbrenner, denn damals hatte der das beste Herz in der Christenheit.

Auch du hättest sie wahrlich gerne bekommen; allein dich hätte sie nicht genommen!

Quelle: Josef Haltrich