Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Der EU rennt die Zeit davon. Lateinamerika wird zunehmend souveräner und wählt seine Handelspartner selbst. Mit der Entwicklung und bevorstehenden Ausweitung der BRICS wächst auch der Einfluss Chinas und Russlands. Damit schwindet der Zugriff des Westens auf die reichen Rohstoffe des Kontinents. Keine leichte Aufgabe für die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ihrer Reise. Brasiliens Präsident Lula da Silva zeigt sich äußerst skeptisch über das plötzliche Werben aus Brüssel – insbesondere über die im anvisierten Handelsabkommen zwischen EU und Mercosur enthaltenen Zusatzprotokolle.
In Argentinien wirbt von der Leyen für einen EU-geförderten Abbau von Lithium. In Buenos Aires kennt man aber die Gier des Westens nach dem für die Energiewende unverzichtbaren Metall – man hat dort den vom Westen unterstützten blutigen Putsch 2019 in Bolivien nicht vergessen. Zweifelnd hinterfragt Argentiniens Präsident Alberto Fernández, ob das EU-Freihandelsabkommen Lateinamerika "wirklich nützt oder nicht eher schadet".
Die parlamentarische Sommerpause steht an. Doch das Parlament kommt nicht zur Ruhe: Die Ampel will entscheidende Projekte noch vor dem Urlaub durchpeitschen; die Parlamentarier lassen das mit sich machen. Tichys Einblick Talk hat eine Expertenrunde geladen, um einen Rückblick auf das vergangene parlamentarische Jahr zu werfen – und über mögliche Szenarien für den Herbst zu sprechen.
„Die Ampel wird nicht zerbrechen“, prognostiziert Laila Mirzo, Chefredakteurin der Jüdischen Rundschau. Die aktuelle Politik beschädige SPD und FDP massiv, sogar die Grünen müssen Rückschläge hinnehmen. „Aber bei Neuwahlen können sie nur verlieren“, so Mirzo. Also wird man zusammen lieber schlecht regieren, als gar nicht.
„Das Hauptproblem ist, dass die Ampel gegen die Mehrheit der Bevölkerung regiert“, so der Journalist Wolfgang Herles. Die Sorgen und Nöte der Menschen in Deutschland kann und will die Ampel schlicht nicht angehen. „Ein Regierungswechsel ist nicht möglich“, denn selbst wenn die Ampel zerbricht, werden die Grünen weiter bleiben.
„Die Agora-Strukturen leben weiter“, konstatiert TE-Autor Marco Gallina mit Blick auf den Skandal um Robert Habeck. Deswegen wolle die Ampel das Gebäudeenergiegesetz noch vor dem Sommer durch das Parlament bringen. „Die wissen, wie viele Graichens noch im Keller liegen“.
Am 11. Juni versuchten sechs ukrainische Marine-Drohnenboote, das Schiff Pryazovye der russischen Schwarzmeerflotte anzugreifen. Das Schiff war dabei, die Gaspipelines Turkish Stream und Blue Stream zu bewachen. Dies ist der zweite Versuch, Schiffe der russischen Marine anzugreifen, die Gaspipelines bewachen. Die Ivan Khrust wurde Ende Mai angegriffen. Eine US Global Hawk-Drohne kreiste während der beiden Angriffe am Himmel. Am 11. Juni setzte die Ukraine doppelt so viele Drohnen ein wie im Mai. Experten zufolge steckt Washington hinter den versuchten Angriffen durch ukrainische Drohnen, denen es darum geht, Russland eine weitere wichtige Gaspipeline zu nehmen. Wie könnten die Versuche, russische Pipelines zu sprengen, für die Vereinigten Staaten ausgehen? Und warum ist der Chef der CIA nach Griechenland gekommen, das direkt an die Türkei grenzt?
Nach der wertkonservativen Rede der Olympiasiegerin und Polizeihauptmeisterin auf einer CDU-Veranstaltung, folgte nicht nur Kritik in Teilen des Mainstreams sondern auch ein Attentatsversuch ("Verdacht auf Schusswaffengebrauch"). Ob der linke Mob dahinter steckt und wie die AfD diesbezüglich Veränderungen umsetzen will, erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und Chefredakteur Jürgen Elsässer.
DIE IMPFUNGEN SIND BIOWAFFEN, CHEMIEWAFFEN, TECHNOLOGIEWAFFEN UND NEUROWAFFEN
Karen Kingston deckt auf, dass Covid-19 und die Covid-19-Impfungen eine Vielzahl von schädlichen neurologischen Auswirkungen haben, da sie auch Neurowaffen sind. Sie sind nicht nur biologische, chemische und technologische Waffen, sondern auch Neurowaffen. Es handelt sich also um Massenvernichtungswaffen, die auf die Ausrottung biologischer Lebensformen abzielen. Es ist nicht nur ein Krieg gegen die Menschheit, sondern gegen alle Schöpfungen Gottes, gegen alle biologischen Lebensformen, schloss sie.
Die AfD befindet sich im Umfrage-Höhenflug, auf Augenhöhe mit der Kanzlerpartei SPD!
Was die meisten Politiker und Journalisten nicht wahrhaben wollen, ist eine sehr einfache Erkenntnis: Auf solche Zahlen kommt die AfD nicht, weil Millionen Menschen diese Partei GEGEN irgendwas oder irgendwen wählen würden, sondern FÜR etwas – und zwar für ihre eigenen Ansichten. Wer mit AfD-Wählern im ganzen Land spricht, der hört nicht nur Wut, Frust und Protest, sondern auch immer mehr Überzeugung. Es sind die Überzeugungen, die früher ganz natürlich ein Zuhause bei der CDU fanden. Die Zahlen aus den letzten zwölf Monaten zeigen: Die AfD könnte eine immer linkere CDU sogar einholen.
Am heutigen Donnerstag, den 22. Juni 2023, gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung im Vorfeld des Treffens des Europa Rates im Deutschen Bundestag ab.
Bei dieser Gelegenheit rühmte sich Scholz damit, seit Kriegsbeginn bereits 16,8 Mrd. Euro an die Ukraine gegeben zu haben und sicherte Selenskyj Deutschlands unbedingte Solidarität zu.
Der Abgeordnete Robert Farle (AfD) nahm dies zum Anlass, eine vorgezogene Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition zu ziehen, die jedoch alles andere als positiv ausfällt.
Die Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition scheitert nicht nur an der Realität, sondern sorgt in Betrieben und Gesellschaft für eine breite Verunsicherung, die sich in allgemeiner Investitionszurückhaltung niederschlägt. Standortserweiterungen in Deutschland werden auf Eis gelegt und stattdessen im Ausland errichtet.
Sämtliche Wirtschaftsdaten zeigen nach unten
Wirtschaftswachstum: Aktuell steckt Deutschland in der Rezession. Für das Gesamtjahr 2023 rechnen viele Experten insgesamt mit einem Nullwachstum.
Schuldenstand: Mit ihrer Dauerrettungspolitik hat die EZB die Grundlagen für die Inflation erst geschaffen. In der Euro-Zone haben sich die Staatsschulden seit 2008 von 6,2 auf 12,4 Billionen Euro verdoppelt. Deutschland verletzt 2023 zum dritten Mal in Folge das EU-Defizitkriterium.
Firmengründungen: Rückläufige Neugründungszahlen seit 2004.
Außenhandelsüberschuss: Betrug der Überschuss 2019 noch 248 Mrd. Euro, schrumpfte der Überschuss aus dem Handel mit dem Ausland auf 163 Mrd. Euro zusammen. Exportweltmeister war einmal.
Dazu kommen eine sinkende Arbeitsproduktivität und ein Rückgang der geleisteten Arbeitsstunden je Beschäftigten.
Fazit: Ein grünes Wirtschaftswunder wird es nicht geben. Die Standortbedingungen sind inzwischen so mies, dass nur noch ein Füllhorn von schuldenfinanzierten Subventionen Firmen motivieren kann, in Deutschland zu investieren.
Die peinlichste Außenpolitik der Welt
Robert Farle wirft Annalena Baerbock vor, mit ihren peinlichen Auftritten Deutschland auf dem internationalen Parkett zur Lachnummer gemacht zu haben.
Auch Olaf Scholz macht hinsichtlich der Außenwahrnehmung Deutschlands alles andere als eine gute Figur. Von seinem offen zur Schau gestellten Duckmäusertum gegenüber US-Präsident Biden fühlen sich viele Deutsche peinlich berührt. Dazu kommt der Verdacht, dass Scholz in die Vertuschung der Nord Stream Anschläge involviert ist.
Aber auch dies passt genau ins Bild, dass diese Bundesregierung abgibt: Vor dem Ausland auf die Knie fallen und den Geldbeutel öffnen, während man gleichzeitig auf die Deutschen mit immer neuen Enteignungs- und Gängelungsgesetzen einschlägt.
Der Gipfel ist jedoch, dass sich Olaf Scholz nicht zu schade ist, die (seit 1939) offizielle Grußformel der ukrainischen Bandera-Faschisten zu gebrauchen - dem ukrainischen Pendant zum Hitlergruß.
Die Zustimmungswerte für Putin in Russland haben sich konstant auf rund 80 Prozent eingependelt, während die Politik der Bundesregierung von rund 80 Prozent der Deutschen abgelehnt wird.
In Verbindung den gebrochenen Wahlversprechen der Regierungskoalition – sei es Impfpflicht oder Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, sind Neuwahlen dringend geboten, weil die Bundesregierung jeden Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat.
Der ein oder andere wird bereits etwas von der jüngst beschlossenen Mauterhöhung gehört haben. Ab dem 1.12.2023 wird die Maut um eine CO2-Abgabe ergänzt. Was diese CO2 Abgabe für alle Mautzahler bedeutet, wie Logistiker damit umgehen müssen und was das schlussendlich für die Preise bedeutet erfahrt ihr in diesem Video.
Das Vikhr-System (deutsch: Wirbelwind) (nach der NATO "Scallion" - "Grüne Zwiebel") wurde in den 1980er Jahren zur Ausrüstung von Jagdflugzeugen und Kampfhubschraubern als Panzerabwehrraketen mit Überschallgeschwindigkeit entwickelt. Die Serienproduktion der Vikhr-M-Modifikation begann 2013. Vichr-Geschwindigkeit beträgt über 600 m/s.
Behauptungen, es gäbe bei den Corona-„Impfungen“ unterschiedliche Chargen mit unterschiedlichen Auswirkungen, landeten bislang schnell in der unseriösen Ecke. Nun zeigt eine Studie der Uni Kopenhagen allerdings genau das. Danach gibt es harmlosere Biontech-Chargen und welche, bei denen Meldungen über Schäden wesentlich höher sind. Fünf Uni-Professoren, Chemiker und Physiker stellen bereits seit längerem Fragen an Biontech und das Paul Ehrlich Institut zur Qualität der verspritzten Dosen. Zwei von ihnen sind bei mir zu Gast: Dr. Gerald Dyker, Professor für organische Chemie an der Ruhr-Uni Bochum und Dr. Jörg Matysik, Professor für analytische Chemie an der Universität Leipzig.
"Ihre grüne Transformation nützt weder den Bürgern, noch rettet sie 'das Klima' oder den Planeten. Sie betreiben damit die Spaltung der Gesellschaft. Sie wird noch verschärft durch die aus dem Ruder gelaufene Armutsmigration, die Ihre Regierung beständig anheizt."
Deutsche Synchronfassung des Videos vom Kanal "TherealNotus",
Danke an diejenigen, die mir bei Teilen der Übersetzung geholfen haben. Hinweis: bei 02:20 wird behauptet, dass Scaliger ein Jesuit sei. Ich konnte keine Belege dafür finden. Zwar entspricht das Video nicht meinen Qualitätsanforderungen, aber das visuelle Aufarbeiten hätte zu viel Zeit gekostet.
Die vielen jungen Leute, zum Beispiel von „Fridays for Future“, die sich Sorgen machen um die Zukunft der Weltmeere und gerne etwas dafür tun möchten, werden von den Grünen missbraucht, so Ernst Wolff. Ausgerechnet von den Grünen, die jetzt flüssiges Gas nach Deutschland holen wollen mit Schiffen, die mit Schweröl fahren und die Welt viel schlimmer verpesten als alle Autos das jemals könnten.
Es ist Absicht! Ich habe ein Video von Habeck in dem er sagt: "Wir schützen nicht das Klima, das Klima braucht keinen Schutz. Dem Klima ist es letztlich auch egal, ob es 1,5, 2 oder 4 Grad wärmer ist. Das Klima ist einfach das Klima und wenn die Menschheit irgendwann vergangen ist, dann wird sich das Klima wieder anders aufstellen."
Im Grunde setzten sie den WEF Plan "Great Rest" um. Du wirst nichts besitzen und glücklich sein.
Diese Regierung ist korrupt, wenn nicht sogar kriminell?! Normalerweise hätte Steinmeier sie schon auflösen müssen, wäre er ein Demokrat.
Wollt Ihr alle in verschimmelten Wohnungen und Häusern leben? Ich nicht!
Über die CDU braucht man gar nicht mehr nachdenken, ein Blackrock Mann sollte niemals Kanzler werden. Schaut Euch einfach an, wer für die Abgabe UNSERER Souveränität und unserer Körper an die WHO abgestimmt hat. Es waren alle Blockparteien, außer der AfD.
Leider gibt es in der BRD massiv Wahlbetrug, nur darum sitzen die noch am Ruder. Sie haben ihre Leute an allen Schaltstellen installiert und das schon seit mehr als 70 Jahren.
President Donald J. Trump hat uns einen Friedensvertrag angeboten. Warum hat Bundeskanzler Merkel nicht darauf reagiert? Für wen hat die Frau gearbeitet?
Diese Änderungen hat jetzt der Bundesrat beschlossen und das ganz aktuell und für einige Lebensbereiche , wie Miete, Verkehr, Pflege, Ladesäulen, Rente und noch einige mehr! Was sich dadurch nun allen ändert und worauf wir uns alle einstellen können, das erfährst du kurz und kompakt in diesem Videos!
Herzlich willkommen auf unserem Kanal, mein Name ist Simon, ich bin der Finanznerd und heute geht es um die aktuellen Beschlüsse des Bundesrats und die daraus resultierenden Änderungen. Starten wir also direkt mit der Änderung #1 und die betrifft das Thema Miete
Das die Mietpreise seit Jahren steigen und in manchen Regionen utopische Dimensionen angenommen haben ist mittlerweile Realität und wenn ich mir so Anzeigen hier in Berlin anschaue, dann sind Quadratmeterpreise von 20-30 € keine Seltenheit. Eigentlich gibt es dagegen die sogenannte Mietpreisbremse, aber durch gewisse Tricks versuchen Vermieter diese zu umgehen. So werden die Wohnungen dann kurzer Hand „möbliert“ vermietet oder nur im Rahmen von Kurzzeitverträgen. Der Bundesrat hat nun aber genau zu diesen beiden Punkten ein Gesetz mit Änderungen entworfen. So soll der Möblierungszuschlag künftig immer gesondert von der Miete ausgewiesen sein, damit erkennbar ist ob die Grundmiete den Anforderungen der Mietpreisbremse gerecht wird und auch die Errechnung des Möblierungszuschlags wird eindeutig definiert.