Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat zusätzliche Ermittlungen wegen der Anschläge auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 eingeleitet. Nach Angaben der Behörde verletzen mehrere westliche Staaten ihre internationalen Verpflichtungen, weil sie ihre eigenen Ermittlungen unterlassen.
Unterdessen sorgen in Deutschland ehemals geheime Dokumente erneut für Diskussionen: Demnach unterstützen Merkel und Scholz beide den Bau von Nord Stream 2. Und nun stellt sich heraus, dass zu den erbitterten Gegnern von Nord Stream Robert Habeck gehörte. Habecks E-Mail aus dem Jahr 2021, die erst jetzt veröffentlicht wurde, markiert den Beginn der überraschenden Schwierigkeiten rund um Nord Stream2.
Am 04.06.2024 fand in Brüssel die im Vorfeld angekündigte „Internationale Bauern-Demonstration“ der Landwirtschaftsverbände Farmers Defence Force (Niederlande), Instytut Gospodarki Rolnej (Polen) und Landwirtschafft verbindet Deutschland e.V. / LSV (Deutschland) statt, um gegen die Abbaupolitik der Landwirtschaft und der Höfe seitens der Europäischen Union sowie gegen unfaire Handelsabkommen zu protestieren. Der Veranstaltungsort war das Atomium in Brüssel, ca. 10 km von den EU-Institutionen entfernt.
Einige der angereisten Landwirte fuhren auf eigene Faust vom Atomium aus in Richtung EU-Parlament – und belagerten es regelrecht, lautstark und unübersehbar, die Exekutive war in Alarmbereitschaft und sicherte das Gebäude mit Stacheldraht und Beamten ab…
Lange bevor Selenskis sogenannter "Friedensgipfel" überhaupt begonnen hat, droht er nun bereits jetzt ins Wasser zu fallen. In diesen Tagen sagt ein wichtiges Land nach dem anderen seine Teilnahme an diesem Theater ab. Selbst Biden hat nicht vor, dort aufzutauchen.
Wie sieht ein Filmemacher, der für seine Dokumentationen weltbekannt ist, die momentane, aber auch schon länger anhaltende Kriegsbewegung auf der Welt und wie ist der ICC (Internationaler Strafgerichtshof) darin involviert? Niemand besseres als Marcus Vetter mit seinem neuen Dokumentarfilm "War and Justice - Krieg und Gerechtigkeit" kann uns diese Thematik, aber auch eigene Erfahrungen näher bringen. Viel Spaß mit diesem spannenden Interview voller vielfältiger Eindrücke und Erzählungen!
Der Kampf gegen Rechts eskaliert und die kranke Gesellschaft der BRD zeigt immer häufiger ihr hässliches Gesicht. Gestern Abend wurde in Mannheim der AfD-Politiker Heinrich Koch bei einer Messer-Attacke krankenhausreif verletzt. Und auch in Sachsen kam es zu einem Mordanschlag. Was ist konkret geschehen? Wie steht es um die Opfer und Täter? Und wer trägt die eigentliche Verantwortung für diese vergiftete Stimmung gegen deutsche Patrioten? Dr. Stephanie Elsässer und TV-Chef Paul Klemm bringen Sie auf den aktuellsten Stand.
No. 45 – Die Regierung der Malediven hielt vor 15 Jahren eine Kabinettsitzung unter Wasser ab, um den eigenen Untergang durch den Anstieg des Meeres zu illustrieren. Heute hingegen werden neue Flughäfen im Inselstaat gebaut – Untergang adé.
Ist die Geschichte vom Untergang der Südseeinseln durch die angeblich menschgemachte Erderwärmung also falsch? Eins ist sicher: Inseln sind keine statischen Gebilde – sie verändern sich mit und ohne „Klima“ laufend – z.B. durch Anspülung, Abtragung, Kontinentaldrift usw.
In einem Zermürbungskrieg ist die Zermürbung des Feindes nur der erste Schritt. Was übrig bleibt, muss so lange gedehnt werden, bis es zerbricht, um den Sieg zu erringen.
Die Botschaft ist klar: multipolar statt unipolar. Die Freude über den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Serbien sei groß und lasse sich nicht verbergen, betonte der serbische Präsident Aleksandar Vučić auf der gemeinsamen Pressekonferenz in Belgrad am 8. Mai 2024. Beide Nationen seien bereit, eine "neue Ära" der chinesisch-serbischen Partnerschaft einzuläuten. Der historische Schulterschluss wurde mit der Unterzeichnung einer „Gemeinsamen Erklärung zur Vertiefung und Stärkung der umfassenden strategischen Partnerschaft“ feierlich besiegelt.
Durch den Bund zwischen China und Serbien soll nicht nur der Handel florieren, sondern auch eine vielseitige Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Wissenschaft, Umweltschutz, Technologie, Kultur und Sport ermöglicht werden. Für Serbien könnte der Zugang zu dem enormen chinesischen Markt, insbesondere durch die Beseitigung von Zöllen für den Export in die Volksrepublik, einen erheblichen wirtschaftlichen Aufschwung einleiten. Vučić hebt hervor: "Wir werden unsere Produkte zollfrei in die Volksrepublik China exportieren können. Wenn Sie nur bedenken, dass diese Zölle heute zwischen 38 Prozent und 62 Prozent liegen, nicht nur für unsere, sondern auch für europäische Produkte, dann wird Ihnen klar, wie groß unser Vorteil auf einem so riesigen und immer reicher werdenden Markt ist".
Für den Westen – allen voran die USA, die einen regelrechten Handelskrieg mit Peking führen –, ist die enge Bindung zwischen Serbien und China nicht nur wirtschaftlich, sondern auch geopolitisch ein Problem. Statt in Richtung EU und NATO zu driften, scheint Serbien nunmehr in Richtung China, Neue Seidenstraße und Multipolarität zu schwenken. So betonten Präsident Vučić und Präsident Xi ihre Entschlossenheit, die "eiserne Freundschaft" zwischen ihren Ländern zu stärken und "gemeinsam gegen Hegemonismus und Machtpolitik vorzugehen".
In Richtung „der mächtigsten Mächte und Kräfte der Welt“, die Serbien „immer wieder unter Druck setzen, versicherte Vučić: "Wenn die Volksrepublik China in Schwierigkeiten gerät, wird Serbien ihr zur Seite stehen. [...] China hat sich nie von Serbien abgewandt, und vor 25 Jahren stand China Serbien zur Seite, als dieses Land unrechtmäßig [von der NATO] angegriffen wurde."
Xi betont seinerseits: China unterstützt Serbien bei der Wahrung seiner Unabhängigkeit und der Verfolgung eines Entwicklungsweges, der seinen eigenen Bedingungen entspricht […] und die Bemühungen, seine Souveränität und territoriale Integrität in der Kosovo-Frage zu wahren und zu schützen.
...dann befindet man sich in einem faschistoiden System. Wie soll man aber einen Staat nennen, in dem Gerichte auch über politische Inhalte urteilen, weil Ministerien derart schlampige Gesetze machen, dass sie nach Klagen revidiert werden müssen? Wo bleibt da das Primat des Souveräns, des Wählers und auch der Politik? Entscheiden also Gerichte nicht nur über politische Inhalte sondern auch über den Ausgang von Wahlen?
Ich habe mich schon damit befasst, welche Demokratie gemeint ist, wenn inflationär von „unserer Demokratie“ gesprochen wird. Wessen Demokratie ist das? Wem dient „unsere Demokratie“? Geht es da nicht eher um den Machterhalt einer bestehenden Regierung? Kann es überhaupt noch Demokratie genannt werden, wenn politische Gegner mit Gerichtsverfahren mundtot gemacht werden? Ist das „unsere Demokratie“ oder eben schon faschistoid? So oder so, die „echte Demokratie“ befindet sich in höchster Gefahr, von einer usurpierten Scheindemokratie abgelöst zu werden. Siehe hier:
Zur Demokratie gehört immer das Recht auf freie Meinungsäußerung und ergebnisoffene Diskussionen. Ebenso wichtig sind kritische Medien, die nicht das Sprachrohr der Regierung sind. Es war unter der Regierung Merkel, als die „Qualitätsmedien“ auf Regierungskurs eingeschworen worden sind. Man nennt das auch das „System Merkel“, das auch nach ihrem Amtsende weiter funktioniert. Warum sonst wird vor allem auf Lauterbach hingewiesen, wenn es um Corona geht, obwohl es die Chefin Merkel war, die für den Corona-Wahnsinn verantwortlich zeichnen muss. Auch ihr Adlatus, der Bankkaufmann Spahn, wird kaum als Verantwortlicher vorgeführt. Kritik an Merkel ist für die Systemmedien nach wie vor tabu. Ja, es war Merkel, die auch für die Gleichschaltung der Medien gesorgt hat, für ihre Migrationspolitik. Unter Merkel begannen die Prozesse gegen Migrations- und Coronakritiker. Das funktioniert jetzt auch im Wahlkampf.
Säxit, Querfront, Grenzen dicht – die Regionalpartei der Freien Sachsen schreckt auch vor heißen Eisen nicht zurück. Im Interview mit COMPACT erklärt Sprecher Michael Brück, womit Wähler seiner Partei rechnen können.
Die Geschichte schreibt immer der Sieger, vielleicht werden wir irgendwann die Wahrheit erfahren. Denkt nur mal an die Rheinwiesenlager, das steht in keinem Geschichtsbuch, aber es gibt Dokumentationen darüber.
Die Beobachtung der AfD durch den „Verfassungsschutz“, die Urteilssprechung durch das Oberverwaltungsgericht in Münster und die Hausdurchsuchungen bei Krah und Bystron, die Verurteilung von Höcke - Das Establishment geht mit aller Härte gegen die AfD vor!
In der DK-Kolumne „Recht Aktuell“ thematisiert der national-konservative Rechtsanwalt Dubravko Mandic aus Freiburg regelmäßig die verschiedenen Erscheinungsformen politischer Justiz im heutigen Deutschland.
Autor Nickolas Emrich ist ein Lebemann. Sein Lebenslauf: ziemlich bunt. Als studierter Rechtswissenschaftler startete er mit 23 Jahren ein Unternehmen. Mit kaum Eigenkapital und ohne Gelder von Vater, katapultierte er zu einem Franchisenehmer der Gastro-Kette „Immergrün.“ Zunächst mit fünf eigenen Filialen, später als Gebietsentwickler von über 20 Filialen. Nach fünf Jahren in der Restaurantbranche eine unerwartete Wendung: Emrich trat eine Ausbildung zum Polizisten an. Seine Motivation? Mal Arbeitnehmer sein und in verschiedenste Gesellschaftsschichten Einblick erhaschen. Nach sieben Jahren beendete er seine Karriere als Kommissar. Von da an und bis heute ist er als Publizist tätig und schreibt eine Vielzahl von Büchern.
Seine aktuelle Publikation „Gier nach Privilegien“ bespricht die gesetzlichen Vorteile, die es in jeder Schicht der Gesellschaft gibt. Er beantwortet die per se unlogische klingende Frage: Wie wenig muss der Bürger leisten, um etwas zu verdienen? Oder anders ausgedrückt: Sind Vorteile, die der Bürger aufgrund seiner beruflichen oder privaten Position innehat, wirklich gerechtfertigt und nachhaltig, vor allem aus Sicht der Gesellschaft? Emrich beleuchtet möglichst alle Privilegien, die der heutige deutsche Staat bietet. Auf einige kommt man nicht direkt wie zum Beispiel das Privileg, einen alten Mietvertrag zu haben und deutlich weniger Miete zu zahlen als seine Nachbarn. Das Privileg, im Job unkündbar zu sein. Das Privileg, einen guten Steuerberater zu kennen, der einem beim „Steuer-sparen“ hilft.
Hatte man vergangene Woche noch Schnappatmung beim Thema Sylt, fällt die Empörung über den Polizistenmord von Mannheim eher bescheiden aus. Stattdessen erleben wir - wie bereits in Chemnitz 2018 - eine Verhöhnung des Mordopfers in dem man nun eine Menschenkette "gegen rechts" bildete. Den Mörder, dessen Tat unzählige Menschen live im Internet verfolgten, werfen die Medien den Mord verhalten nur "mutmaßlich" vor und schützen dessen Persönlichkeitsrechte durch Unkenntlichmachung - so wie es sich für noch nicht verurteilte und mutmaßliche Täter eben gehört. So wie bei der Berichterstattung über Sylt halt...
Was bei all dem Theater in diesem Jahr komplett unterging, war die 70. Bilderbergkonferenz in Madrid - hier werfen wir live ab 20 Uhr zusammen mit Jo Conrad und Helmut Reinhardt einen Blick auf die diesjährige Teilnehmerliste.
Die Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte Deutschland e.V. ist seit fünf Jahrzehnten unentwegt im Einsatz für die Opfer der teils brutalen Praktiken der Psychiatrie. Aktuell zeigt sie die Ausstellung „Psychiatrie: Tod statt Hilfe“, welche noch bis zum 10. Juni 2024 in München zu finden ist. Kla.TV strahlt in dieser Sendung zwei Interviews aus, die einen ersten Einblick in die Problematik geben.
