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Dienstag, 31. Januar 2023

Ab sofort jeden Monat: Die Schnitzler-Medaille für Irrsinn bei ARD und ZDF

Es gibt Neuigkeiten: Ab sofort würdigen wir jeden Monat in dieser Sendung unsere Freunde von ARD und ZDF mit der Karl-Eduard-Von-Schnitzler-Medaille für politisch gefestigte Berichterstattung!

Karl Eduard von Schnitzler ist der geistige Vater der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung, wie wir sie bei den Themen Klima, Migration, Corona erleben. So wie von Schnitzler die politische Elite der DDR gefeiert hat, so verteidigen unsere Preisträger unerschrocken und entschlossen die Prinzipien der Grünen Partei.

Erster Preisträger: ARD-Reporter Thomas Rostek, der sich den immer dreisteren Nachfragen der Tagesschau-Moderatorin, wer denn die Täter der Silvesternacht seien, heldenhaft widersetzte!

In der Laudatio heißt es: „Mit der Karl-Eduard-Von-Schitzler-Medaille ehren wir heute für den Monat Januar einen Mann, der mit seinem festen Klassenstandpunkt auf dem Fundament des Marxismus-Leninismus den ,bezahlten Provokateuren, vom gekauften Abschaum der Westberliner  Unterwelt' eine gnadenlose Abfuhr erteilt hat und einen ,Anschlag auf die Freiheit, einen Anschlag auf die Existenz, auf die Arbeitsplätze, auf die Familien unserer Werktätigen' vereitelt hat.“

Nominierungen für die Schnitzler-Medaille im Monat Februar nehmen wir gerne in den Kommentaren entgegen!

 

Die Große Transformation des Planeten | Vortrag von Carlos A. Gebauer

Carlos A. Gebauer wirft einen historischen Blick auf Experimente, mit denen gesellschaftliches Glück politisch herbeigezwungen werden sollte. Er analysiert das kontinuierliche Scheitern der Sozialingenieure und macht einen Vorschlag zur künftigen Fehlervermeidung: Die Verrechtlichung von Politik anstelle der Politisierung des Rechts. Gebauer glaubt: Die Demokratie läßt sich nur verteidigen, wenn politische Vertreter für ihr Handeln auch im rechtlichen Sinne persönlich verantwortlich sind. Sein hier referierter Diskussionsvorschlag fußt auf einem von ihm ausformulierten Text für ein erhaltungssaniertes Grundgesetz. 

 

Lawrow: Scholz bezeichnet USA als Rechtsstaat – dann sollten sie auch internationales Recht respektieren

Am Montag hat in Moskau eine Pressekonferenz mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und seinem pakistanischen Amtskollegen stattgefunden.

Lawrow zitierte dabei aus einem Interview mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, in dem der Kanzler sagte: "In Rechtsstaaten, und Deutschland ist einer, sollten sich Beamte mit Vermutungen zurückhalten und sie erst dann veröffentlichen, wenn es Beweise gibt."

Lawrow stellte jedoch fest, dass es bisher gängige Praxis sei, trotz Rechtsstaatlichkeit und ohne Beweise, Russland zu beschuldigen.

"Da Herr Scholz die USA als Rechtsstaat bezeichnet, hoffe ich, dass die Amerikaner in ihrem Handeln auf der Weltbühne Anstand und internationales Recht respektieren", so Lawrow.

Der russische Außenminister hat außerdem erklärt, dass der Bau der Erdgaspipeline Pakistan- Stream sich in einem fortgeschrittenen Stadium der Entwicklung befinde.

Russland und Pakistan haben im Jahr 2015 ein Abkommen über den Bau der Pakistan-Stream-Erdgaspipeline geschlossen. Den Plänen zufolge wird die Pipeline über 1.100 Kilometer lang sein und eine Kapazität von bis zu 12,3 Milliarden Kubikmetern pro Jahr haben.