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Donnerstag, 19. Oktober 2023

Entstehung und Entwicklung

Die Europäische Union (EU) hat ihre Ursprünge in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

Die EU wurde 1958 von 6 Ländern gegründet: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

In den folgenden Jahren wuchs die „EU“ an Macht und Kontrolle, indem sie neue Mitgliedstaaten aufnahm.

Der Vertrag von Maastricht von 1992, der 1993 in Kraft trat, bildet die aktuelle Europäische Union. Die letzte Anpassung der verfassungsmäßigen Grundlage erfolgte 2009 mit dem Vertrag von Lissabon (unterzeichnet 2007).

Im Jahr 2020 trat das Vereinigte Königreich aus der EU aus, die nun aus 27 Mitgliedstaaten besteht.

Betrieb

Die EU handelt durch ein System unabhängiger supranationaler Institutionen und zwischenstaatlicher Entscheidungen der Mitgliedstaaten:

Das Europäische Parlament besteht aus 750 demokratisch gewählten Vertretern aus allen Mitgliedstaaten und handelt durch demokratische Abstimmungen wie nationale Regierungen. Sie werden alle 5 Jahre gewählt.

Die Europäische Kommission besteht aus einem von Parlament nominierten Präsidenten, der wiederum 12 Richterliche Kommissare ernannt und die im Prinzip nur Vorbereitungsarbeit für Gesetzesinitiativen leistet, die dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden.

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten (1 pro Nation), einem gegenseitig gewählten Präsidenten und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen und überwacht zusammen mit dem Europäischen Parlament legislative und haushaltspolitische Aufgaben und fungiert gleichzeitig als Forum für Gespräche mit Nicht-EU-Ländern.

Der Europäische Gerichtshof

Die Europäische Zentralbank

Hier weiterlesen:

https://uncutnews.ch/die-europaeische-union-bis-ins-mark-verfault/ 

Weltweite Protestwelle zur Unterstützung der Menschen in Palästina

Weltweit gehen die Demonstrationen zur Unterstützung des palästinensischen Volkes weiter.

Bei einem von der antizionistischen Bewegung "Jewish Voice for Peace" (Jüdische Stimme für den Frieden) organisierten Protest stürmten jüdische Demonstranten am Mittwoch den Capitol Hill in Washington D.C. und forderten einen sofortigen Waffenstillstand im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die Demonstranten hielten einen Sitzstreik in der berühmten Rotunde des Kapitols ab. Sie wurden von der Polizei gewaltsam aus dem Gebäude entfernt.

Nach Angaben der "Jewish Voice for Peace" wurden rund 500 Teilnehmer festgenommen. Landesweit hätten sich rund 10.000 Menschen an den Protesten beteiligt.

In Berlin kam es bei einer pro-palästinensischen Demonstration zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Trotz des Verbots pro-palästinensischer Kundgebungen durch die Behörden fanden in Berlin Demonstrationen statt. Teilnehmer der Proteste zündeten Pyrotechnik und bewarfen Polizisten mit Steinen und Flaschen. Die Beamten reagierten mit dem Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas.

Auch in anderen europäischen Hauptstädten bekundeten Tausende ihre Solidarität mit Palästina und forderten ein Ende der Kampfhandlungen. 

 

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