Von Peter Haisenko
Wenn man über einzigartige Verbrechen der USA gegen die Menschlichkeit spricht, dann fallen zumeist die Namen Hiroschima und Nagasaki. Das greift zu kurz. Neben einer weiteren Vielzahl, die aus der Vergangenheit genannt werden müssen, gibt es noch mindestens ein aktuelles: Guantanamo. Obama versprach, dieses Folterlager aufzulösen, aber es existiert nach wie vor, seit mehr als zwanzig Jahren. Guantanamo ist ein Spielplatz für Psychopathen und Sadisten.
Ich stelle Zahlen an den Anfang, die das ganze Verbrechen gegen alle Grundsätze der Demokratie und Menschenrechte beschreiben: Von den 799 Guantanamo-Häftlingen wurden ganze acht von einem Gericht verurteilt. Drei dieser Urteile sind in Berufungsverfahren aufgehoben worden. Das heißt, dass nur fünf Delinquenten einer Straftat für schuldig befunden werden konnten und diese Urteile sind von Gerichten gesprochen worden, die keinesfalls als unparteiisch oder objektiv angesehen werden können. Irgendjemandem musste für irgendetwas Schuld angehängt werden, um Guantanamo einen Hauch von Rechtsstaatlichkeit bescheinigen zu können. Doch was sagt uns diese Bilanz?
Von den 799 Menschen, die jahrelang, ja, bis zu 20 Jahre lang, in Guantanamo in Folterhaft eingesperrt waren und 40 immer noch sind, konnten nur 1,6 Prozent als schuldig deklariert werden. Oder anders ausgedrückt, sind 98,4 Prozent unschuldig über lange Jahre einfach weggesperrt und gefoltert worden. Auch diejenigen, denen tatsächlich überhaupt ein Prozess zugestanden worden ist, mussten alle mehrere Jahre warten, unter erbärmlichen Bedingungen, ohne jegliche (Menschen-)Rechte, bis sie Zugang zu einem Gericht erhalten durften. Diese Prozesse, alle, waren kontaminiert von „Geständnissen“, die unter Folter erzwungen waren und dennoch vor Gericht zugelassen worden sind. Folter ist in Guantanamo institutionalisiert und abgesegnet, von US-Präsidenten persönlich und ihren hohen Adlaten.
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