M.von Fabiranum
Podcast: Offener Brief an die Tagesschau: Hamas-Terroristen in Klinik “neutralisiert”. “Diese von Ihnen verwendete Überschrift irritierte mich sehr und ich bemerkte, wie in mir große Wut aufstieg.”
Ein offener Brief von Marco von Fabiranum, vom 1. Februar 2024
Das ist es, was Gunnar Beck meinte!
Mit dem "Gesetz zum Schutz der Souveränität" wollte sich Ungarn vor ausländischer Einmischung schützen, nachdem Budapest Washington Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Staates vorgeworfen hatte. Das Gesetz sieht unter anderem vor, die Finanzierung von Parteien und politischen Organisationen aus dem Ausland zu unterbinden. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó wirft Washington vor, die Opposition in seinem Land zu steuern.
Die EU-Kommission hat nun entschieden, dass Ungarn damit gegen EU-Recht verstößt und ein Verfahren gegen das Land eingeleitet. Das Gesetz zur Verteidigung der nationalen Souveränität verstößt nach Ansicht der Kommission gegen die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit.
Laut dem ungarischen Politikanalysten George Szamuely wird Ungarn sowohl von der EU als auch von Washington unter Druck gesetzt, weil es wagt, einen unabhängigen Weg zu gehen.
Die EU muss weg, es ist ein undemokratischer Haufen, den wir Europäer alle finanzieren!
Im Manova Exklusiv-Gespräch diskutiert Walter van Rossum mit dem Philosophen Matthias Burchardt, dem Künstler Raymond Unger und dem Autor Tom-Oliver Regenauer über die Frage, wie düster es noch werden muss, bis Licht am Horizont erscheint.
