Dr. Sonja Reitz war bei der Gerichtsverhandlung am 3.9.24 zur einrichtungsbezognenen Impfpflicht in Osnabrück dabei. Der Richter brachte den RKI-Präsidenten mit seinen Fragen und seiner grundrechtsfokussierten Argumentationsweise in Bedrängnis. Er führte auf den Boden des Rechts zurück und erklärte, warum es nie eine Impfpflicht hätte geben dürfen. Wird das Bundesverfassungsgericht durch diese schlüssige Argumentationslinie seine bisherige Meinung ändern? Und: Was können Sie dazu beitragen?
Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Donnerstag, 26. September 2024
"Es braucht jetzt neue Gesichter" – Bundesvorstand der Grünen tritt geschlossen zurück
Nach den ernüchternden Wahlschlappen sieht sich die Führung der Grünen offenbar gezwungen, personelle Konsequenzen zu ziehen: Die Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben ihren gemeinsamen Rücktritt mit dem gesamten Bundesvorstand angekündigt. Die Partei brauche "neue Gesichter", erklärten sie in Berlin. Doch ob sich dadurch was ändert?
RT DE-Korrespondent Iwan Medwedew geht den Ursachen auf den Grund.
Auch die neuen Gesichter werden nichts ändern, die GRÜNEN sind verbrannt und das ist gut so! Habeck hätte das mit seinem Heizungsgesetz NIEMALS durchziehen dürfen. Das hat ihm für alle Zeit das Genick gebrochen!
Er lügt, betrügt, täuscht und betreibt Vetternwirtschaft! Dieser Mann hat uns Milliarden gekostet und Volksvermögen vernichtet!
TE Wecker am 26.09.2024
Heute:
- Grüne Rücktritte: Jetzt tritt auch die Parteijugend zurück
- Auftakt VW-Verhandlungen: IG-Metall droht schon mal mit Streiks bereits ab 1.Dezember
- Ludwigshafen: BASF plant weitere Einschnitte
- Einsturzgefahr: Radeberg in Sachsen sperrt Brücke
- Welle der Gewalt verstärkt sich in NRW
- TE-Energiewendewetterbericht