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Freitag, 16. Dezember 2022

Auf den Punkt - „Die Zeitenwende von Kanzler Scholz findet nicht statt“

„Die Ampel-Regierung findet keine einheitliche Linie. Sie macht handwerkliche Fehler und kommt viel zu langsam zu den aktuell notwendigen Entscheidungen“.

Das sagt Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-CSU-Bundestagsfraktion, in der Sendung AUF DEN PUNKT bei TV Berlin. „Deutschland hat in der Vergangenheit Krisen immer als Chance begriffen. Wir sind zumeist gestärkt aus ihnen hervorgegangen. Das ist heute mit der Ampel leider nicht der Fall.

Dazu kommt: Olaf Scholz hat in den letzten zwölf Monaten sein Führungsversprechen aus dem Wahlkampf in keiner Weise eingelöst, obwohl es gerade in diesen schwierigen Zeiten mehr denn je genau darauf ankommt“. Wie die Probleme auf dem Arbeitsmarkt gelöst werden könnten, warum SPD, Grüne und FDP der Lösung der politischen Aufgaben nicht gewachsen sind und wie die Energiehilfen sinnvoll eingesetzt werden könnten: CDU-MdB Thorsten Frei im Gespräch mit Jürgen Osterhage bei TV Berlin. 

 

„Leugnung von Kriegsverbrechen“ - Das Ende der Meinungsfreiheit! | Ein Kommentar von Gunnar Beck

Gravierende Grundrechtseinschnitte erfolgen oft heimlich:

Gerne werden die Abstimmungen dazu im Bundestag nach 23 Uhr vorgenommen und gerne auch in „langweilige“ und bedeutungslos erscheinende Gesetze eingearbeitet.

So wurde auch etwa das Strafrecht verschärft. Die „Leugnung von Kriegsverbrechen“ ist nun strafbar - Mit erheblichen Folgen für die Meinungsfreiheit! 

 

Brennpunkt Nahost

Eine interessante Analyse, die man so nicht im Mainstream erfährt!