Gute Frage, beantworten kann das jeder für sich selbst.
Meine Meinung: Die BRD ist schon lange kein Rechtsstaat mehr!
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Mittwoch, 1. Mai 2024
Dienstag, 30. April 2024
Corona - Aufarbeitung im Bundestag - Eine Meldung von Paul Schreyer
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht... heißt es im Volksmund. Und die Lügengebäude werden immer höher. Lügen werden der Regierung, den der Regierung unterstellten Leitern der Behörden wie Robert-Koch- oder Paul-Ehrlich-Institut oder den Corona-Maßnahmen-Kritikern von Anfang dieser sogenannten Pandemie an vorgeworfen. Wer soll nun wie eine Aufarbeitung der umfassenden Freiheitseinschränkungen und Verletzungen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit in die Wege leiten? Hören Sie eine aktuelle Meldung dazu von Paul Schreyer vom Magazin Multipolar, der die Sitzungsprotokolle des RKI, die sogenannten RKI-Files freigeklagt hatte.
Die gefährlichsten Familien Deutschlands
Ob das alles wirklich so stimmt? Ich halte da andere Leute für sehr viel gefährlicher. Ihr wisst schon wen ich meine, oder?
Wenn ein Land, solche Dinge nicht beseitigen kann, dann stimmt doch etwas nicht!
Woran das wohl liegen mag?
Montag, 29. April 2024
Islamisten-Demo: Jetzt reagieren Weidel und Musk!💥
"Allahu Akbar" schallte es am Wochenende in den Straßen von Hamburg. Die islamistische Kalifat-Demo sorgt bundesweit für Kritik und das von Rechts und Links. Weidel meldete sich zu Wort, selbst Elon Musk schaltete sich ein. Und der Mainstream? Der steckt die Demonstration allen Ernstes in die rechtsextreme Ecke. Wie passt das zusammen? Was war da los in der Hansestadt? Und wie sind die Reaktionen? Das erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm.
Sonntag, 28. April 2024
Samstag, 27. April 2024
Habeck reagiert auf AKW-Files: "Die Brennelemente der AKW waren alle"
Die vor kurzem veröffentlichten Dokumente über den Atomausstieg vermitteln den Eindruck, als habe man die Empfehlung von Experten, die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern, aus ideologischen Gründen verfälscht. Auf einer Pressekonferenz wehrte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck nun gegen diese Vorwürfe und unterstrich, dass der vermittelte mediale Eindruck über eine Vertuschung falsch sei.
https://freedert.online/inland/203898-habeck-reagiert-auf-akw-files/
Freitag, 26. April 2024
Nach AKW-Skandal: Rücktritt JETZT, Herr Habeck!
Ein Rücktritt allein würde nicht reichen!
Ist das der Grund, warum die AfD nicht in Regierungsverantwortung kommt? Könnte sie zu viel aufdecken, was seit Bestehen der BRD vertuscht wurde?
Demokratie im Endstadium? - Punkt.PRERADOVIC mit klugen Köpfen
Es ist ein schleichender Prozess, die Auflösung unserer Demokratie. Und er passiert auf allen Gebieten. Zensur ist normal geworden und schon in den Köpfen der Menschen angekommen. Denunzieren der „Bösen“, der Schwurbler, der Kritiker gehört seit Corona zum guten Ton und wird mit viel Geld und Meldestellen gefördert. Medien und Unis überbieten sich in Regierungstreue und Gehorsam. Wissenschaft macht ihre Arbeit im Auftrag der Mächtigen. Und die Oberste Justiz hat sich angepasst. Der Bürger hat als Souverän ausgedient. Soll nur noch gehorchen und erzogen werden. Von Kindesbeinen an. Wollen wir das wirklich zulassen? Meine klugen Köpfe sagen nein. Hier sind einige von Ihnen.
Donnerstag, 25. April 2024
Justizskandale in Stuttgart und Bremen: Staatliche Repression gegen einen kritischen Künstler
Wieder einmal ist ein Fall staatlicher Repression gegen nonkonforme Äußerungen zu melden: Diesmal traf es den Bremer Künstler Rudolph Bauer. Aufgrund seiner satirisch-künstlerischen Bildmontagen wurde Bauer denunziert, angeklagt und verurteilt. Und das nächste Strafverfahren ist bereits im Gange.
Von Mirko Lehmann
https://freedert.online/gesellschaft/203733-justizskandale-in-stuttgart-und-bremen/
Mittwoch, 24. April 2024
Überall Spione, aber nirgends ein nationales Interesse
Als Drehbücher wären sie allesamt unverkäuflich, die Geschichten, die gerade zum Stichwort Spionage in Deutschland serviert werden. Schwache Motive, nicht nachvollziehbare Handlung, und vor allem fehlt der Kern eines wirklichen Dramas: das moralische Problem.
Von Dagmar Henn
https://freedert.online/meinung/203589-ueberall-spione-aber-nirgends-nationales/
So hart wurde Lauterbach noch nie befragt! - AfD-Fraktion im Bundestag
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wurde bei der Bundesbefragung am Mittwoch mit strittigen Fragen zur Corona-Aufarbeitung konfrontiert. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner forderte ihn auf, angesichts des Wissens, dass Menschen am COVID-19–Impfstoff verstorben seien, Verantwortung zu übernehmen. Die AfD-Abgeordnete Christina Baum hielt ihm die Erkenntnisse aus dem RKI-Protokoll entgegen:
"Eine Studie aus ihrem eigenen Haus hat festgestellt, dass sieben von zehn Kindern heute noch an den Folgen leiden. Und das, obwohl sie wussten, dass Kinder durch Corona überhaupt nicht gefährdet sind."
Im Knast ist noch ein Zimmer frei. Kommentar zur Corona-Aufarbeitung in der Deutschen Politik
Sie haben es angeblich nicht gewußt und haben die, die es gewußt haben, bis aufs Blut verfolgt.
Um zu vermeiden, daß sie dieselben Untaten wiederholen, müssen sie, so leid es ihnen tut, auf ihren Pöstchen bleiben.
Und über Richter und Ihre Strafe entscheiden sie selbst.
Die Opfer dürfen nicht zurück sondern haben gefälligst "nach vorne" zu schauen.
Aufarbeitung deutscher Vergangenheit. Wie gehabt....
Terror-Ermittlungen: Russland lässt Bombe platzen!
Es gibt eine hochbrisante Wendung in den Ermittlungen zum Terror-Anschlag am 22. März in der Crocus City Hall bei Moskau. Die Mainstream-Medien schweigen darüber. Nicht so unser Moskau-Korrespondent Hansjörg Müller. Was hat Joe Biden mit alledem zu tun?
Paul Brandenburg macht Schluss
"Es ist vorbei" – Paul Brandenburg macht Schluss mit dem Bundesregime.
Alles Gute für ihn und ein langes glückliches Leben!
Dienstag, 23. April 2024
Eine aktuelle Zusammenfassung des 11. Verhandlungstages
Eine aktuelle Zusammenfassung des letzten Verhandlungstags in Sachen Dr. Reiner Füllmich vor dem Göttinger Landgericht von Rechtsanwältin Katja Wörmer.
Reden was wir wollen: gegen Faesers Sprechverbote | Streit-Bar mit Frank Wahlig und Martin Schwab
Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert den Kniefall vor dem Staat. Dissidenten sollen Konten gesperrt, Beamte ohne Gerichtsverfahren aus dem Dienst entfernt, Journalisten und anderen Freiberuflern die Gewerbeaufsicht auf den Hals gehetzt werden.
Dies wurde jetzt sogar dem Bundesverfassungsgericht zu viel. Es entschied: Man darf sich über den Staat lustig machen.
Im Disput übt Professor Martin Schwab, Rechtswissenschaftler, scharfe Kritik an den Gerichten: „Es fehlt einem Teil der Richterschaft das Fingerspitzengefühl, was eine rechtsstaatliche Justiz leisten sollte“. Hausdurchsuchungen, um Laptops und Handys sicherzustellen, wenn ein Bürger einen Politiker in den Sozialen Medien beleidigt, seien nicht gerechtfertigt. Dass Nancy Faeser droht „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“, stuft er als „Angriff auf die freiheitlich-demokratischen Grundrechte“ ein. Denn es ist nichts weniger als der Versuch, die Debatte und die Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit einzugrenzen.
Frank Wahlig, freier Journalist und Kommentator bei Kontrafunk, erweitert das: Hausdurchsuchungen und Sicherstellungen von Laptops schüchtern kritische Journalisten ein. „Warum ist so eine Nancy Faeser noch immer da?“, fragt er. Die Angriffe der Innenministerin auf die Bürgerrechte sind eigentlich nicht zu tragen. Aber SPD, Grüne und FDP fördern gerade diese Übergriffe.
LION Media - Attacke auf AfD: China-Spion, Nazi-Parolen und Kreml-Geld
Pünktlich zur Europawahl fährt das System schweres Geschütz gegen die AfD auf. Während Höcke vor Gericht steht, will das FBI die Russland-Kontakte des Spitzenkandidaten Krah untersuchen, dessen Assistent gestern wegen Spionage verhaftet wurde. Trotz des Angriffs könnte die AfD bei der EU-Wahl alle Erwartungen übertreffen. Eine Analyse.
Hexenjagd auf Björn Höcke: DIE HINTERGRÜNDE für INSIDER (Teil 1) | von Dubravko Mandic
In der DK🇩🇪-Kolumne „Recht Aktuell“ thematisiert der national-konservative Rechtsanwalt Dubravko Mandic aus Freiburg regelmäßig die verschiedenen Erscheinungsformen politischer Justiz im heutigen Deutschland.
In zwei weiteren Teilen von „Recht Aktuell“ werden politische und juristische Hintergründe zum Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke (AfD-Thüringen) erörtert. Im ersten Teil geht Dubravko Mandic auf die konkrete Rechtslage ein und erklärt mögliche Prozessstrategien.
Montag, 22. April 2024
Der Prozess gegen Björn Höcke: Was alles für Deutschland getan wird
Wieder einmal wurde die Immunität Björn Höckes (AfD) aufgehoben, um gerichtlich gegen ihn vorgehen zu können. Diesmal sind es drei Worte, die er in einem Wortbeitrag auf einer Wahlkampfveranstaltung gesagt hat. Der ganze Prozess wirkt wie die Aktion eines trotzigen Kindes.
Von Tom J. Wellbrock
https://freedert.online/meinung/203440-prozess-gegen-bjoern-hoecke-was/
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