Die italienische Europa-Abgeordnete Francesca Donato (Lega Nord) äußerte Zweifel an der Beteiligung von Eurojust an der Bearbeitung und Bewertung von Beweisen für mutmaßliche Kriegsverbrechen, die von Russland im laufenden Krieg in der Ukraine begangen wurden. Mit der Verabschiedung einer Verordnung, über die das Europäische Parlament in den kommenden Tagen abstimmen wird, wird Eurojust, eine EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die Ermittlungen autonom und zentral verwalten. Angesichts der offenkundig pro-ukrainischen Haltung Europas wäre ein europäisches Gremium nach Ansicht des Abgeordneten für eine unparteiische und faire Analyse ungeeignet und völlig fehl am Platz.
Donnerstag, 19. Mai 2022
Hammerurteil aus Niedersachsen
Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ("einrichtungsbezogene Impfpflicht") kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden.
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
Wer das Urteil nachlesen will, kann das hier tun:
Niedersachsen Justizministerium
Zahlt also niemals Zwangsgelder, sie sind illegal!
Devolved - Den Sumpf trockenlegen - deutsch
Devolved - Drain the swamp
Wenn die Präsidentschaftswahlen 2020 in den USA gegen Donald Trump manipuliert wurden, ist es dann möglich, dass das Militär lange vor dieser Wahl darauf vorbereitet war, den Betrug zu überwachen? Gibt es Beweise dafür, dass die Guten in der amerikanischen Regierung wussten, dass Biden die Wahl stehlen würde, und ihn erwischten, was einen Plan zur Kontinuität der Regierung auslöste, um die Republik zu retten? DEVOLVED basiert auf den Recherchen von Patel Patriot und ist eine Serie, die sich mit dem Konzept der "Dekonzentration" befasst, d. h. mit der Dezentralisierung der Befehlskette einer Regierung, um die verfassungsrechtlichen Bestimmungen zur Nachfolge zu umgehen.
Ankündigung
Heute live um 18 Uhr
Grand Jury Tag 7 - Psychologie & Propaganda | Schlussplädoyers
Eine Gruppe intern. Anwälte und ein Richter führen eine strafrechtliche Untersuchung nach dem Vorbild des Grand Jury-Verfahrens durch, um der Öffentlichkeit alle verfügbaren Beweise für die bisherigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit Covid-19 der "Anführer, Organisatoren, Anstifter und Komplizen" vorzulegen, die bei der Formulierung und Ausführung eines gemeinsamen Plans für eine Pandemie behilflich waren. Diese Untersuchung ist von den Menschen, vermöge der Menschen und für die Menschen, also können SIE Teil der Jury sein.
Durch das Aufzeigen eines vollständigen Bildes der Faktenlage, einschließlich des geopolitischen und historischen Hintergrunds, soll das Verfahren ein Bewusstsein schaffen für den Zusammenbruch des gegenwärtigen, gekaperten Systems und seiner Institutionen.
Weitere Informationen findet Ihr hier:
Für alle, die es nicht live sehen können, werde ich eine Aufzeichnung hier in Deutsch und Englisch nachreichen.
Vollkommene Entwurzelung
Was die Migrationspläne der Globalisten bezwecken
Die Massenmigration in westliche Länder, die von der politischen Kaste seit vielen Jahren mit allen Mitteln massiv befeuert wird, bezeichnen die Systemmedien gerne als bloße „Verschwörungstheorie“. Man möchte der Allgemeinheit durch ständige Propaganda, das sogenannte „Gaslighting“, einreden, dass sie verrückt ist, wenn sie das Offensichtliche wahrnimmt. Dass der Große Austausch stattfindet kann man aber längst nicht mehr vertuschen. Doch was ist das Ziel hinter dieser globalistischen Agenda, welchen Nutzen haben die Reichen und Mächtigen von der Einebnung und Vermischung der Kulturen? Das Ziel der Globalisten ist die vollkommene Entwurzelung der Menschen und die Zerstörung der Nationen, damit sich niemand ihrer totalen Herrschaft entgegen stellen kann. Dafür sollen Abermillionen Menschen durch Krieg, Strukturabbau und Armut zu heimatlosen Migranten gemacht werden. Die kosmopolitische Biopolitik folgt einem eiskalten, perfiden Plan. Beispielsweise propagiert der Multikulit-Ideologe Parag Khanna offen die gezielte und planmäßige Umsiedelung von Migranten.
Abonnieren
Posts (Atom)