Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Freitag, 5. Juli 2019
Sehr einfallsreich ....
sind die Altparteien, wenn es gegen die AfD gehen soll. Aber das wundert mich nicht. Die BRD ist das einzige Land, das keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf. Warum?
Kann sich noch jemand an den September 2015 erinnern als Merkel im Alleingang, ohne Parlament tausende "Flüchtlinge" in unser Land geholt hat? Mittlerweile sind daraus ja Millionen geworden, denn unsere Grenzen sind immer noch offen wie Scheunentore.
Damals gab es Anzeigen gegen Merkel, die nicht angenommen wurden. Warum wohl? Wo kein Kläger, da kein Richter! Die Justiz in der BRD ist nicht unabhängig.
Zitat:
Die Kanzlerin selbst ist Chefin des Bundesjustizministers und dieser wiederum ist weisungsberechtigt für die Länderjustizminister. So kann die Kanzlerin selbst darüber bestimmen, ob gegen sie überhaupt ermittelt wird. Da kann man Horst Seehofer nur zustimmen, wenn er von einer “Herrschaft des Unrechts” gesprochen hat.
Deutsche Staatsanwälte sind abhängig von der Politik, nicht vom Gesetz!
Da braucht man sich über die Zustände in unserem Land nicht mehr wundern!
Quelle: Epoch Times
Um noch einmal zur AfD zu kommen, der Wahlausschuss streicht Großteil der AfD Landesliste Sachsen für die Herbstwahl. Ich hoffe und wünsche, die Sachsen lassen sich dieses nicht bieten.
Dennoch gibt es eine Möglichkeit, doch noch ins Sachsenparlament zu kommen, nämlich in einer Direktwahl. Da werden natürlich wieder alle Altparteien zusammen halten wie bei der Bürgermeisterwahl in Görlitz.
Demokratie ist etwas anderes!
Im Anschließenden Video wird noch einmal darauf eingegangen.
6:22 Minuten
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