Nicht umsonst hat die EU eine Genom Datenbank errichtet.
Es muss doch schon eine Folter sein, sich so ein langes Stäbchen fast ins Gehirn schieben zu lassen. Niemals würde ich dem zustimmen. Nicht umsonst haben die so viele Millionen Tests gemacht, die auch noch von unseren Steuergeldern bezahlt werden.
Wer so etwas tut im Namen einer Regierung, der ist ein Verbrecher und ein Massenmörder!
Nürnberg II sollte sofort in Angriff genommen werden, um noch mehr Verbrechen zu verhindern.
Leider hinter der Bezahlschranke aber zumindest tut sich was!
Ist die deutsche Corona-Politik verfassungsgemäß? Nachdem Tausende Beschwerden eingegangen sind, will das Bundesverfassungsgericht in diesem Monat über Instrumente wie Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen urteilen. Die Vorwürfe gegen die Regierung wiegen schwer.
Mit Spannung blicken Politiker und Juristen aktuell nach Karlsruhe – das Bundesverfassungsgericht will noch diesen Monat mehrere Beschlüsse zur Bundesnotbremse verkünden. Es wird das erste Mal sein, dass Deutschlands höchstes Gericht eine Entscheidung über einzelne Corona-Maßnahmen in der sogenannten Hauptsache trifft, sich also vollumfänglich mit ihrer Rechtmäßigkeit auseinandersetzt.
Bisher hatte es immer nur im Eilverfahren Anträge abgelehnt und argumentiert, dass die Gefahr vieler Neuinfektionen durch vorläufige Außervollzugsetzung der Maßnahmen deren Eingriffsschwere überwiege – so auch im Mai zur Bundesnotbremse. Kritiker warfen dem Gericht daraufhin vor, die Argumentationslinie der Regierung unkritisch übernommen zu haben und die Pandemie aus politischer Opportunität aussitzen zu wollen.
Quelle: Welt
Wenn das Bundesverfassungsgericht nicht Recht spricht und all diese Täter schützt, dann müssen wir alle sofort etwas dagegen tun!
