Donnerstag, 13. Januar 2022
Urteil mit Sprengkraft
Der Oberste Gerichtshof der USA blockiert Bidens bundesweites Impf-oder-Test-Mandat für große Unternehmen mit 6:3 Stimmen.
Das OSHA-Gesetz ermächtigt nicht zu solch weitreichenden Befugnissen, so das höchste Gericht.
Der Oberste Gerichtshof erlaubt jedoch, dass ein Impfstoffmandat für Arbeitnehmer in bundesstaatlich finanzierten Gesundheitseinrichtungen landesweit in Kraft tritt.
VOLLSTÄNDIGE STELLUNGNAHME DES OBERSTEN GERICHTS ZUR AUFHEBUNG DES OSHA-IMPFZWANGES:
"Der Arbeitsminister hat über die "Occupational Safety and Health Administration (OSHA) - Behörde für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, vor kurzem eine Impfpflicht für einen Großteil der Arbeitnehmer in den USA erlassen. Das Mandat, das von den Arbeitgebern durchgesetzt werden muss, gilt für etwa 84 Millionen Arbeitnehmer und deckt praktisch alle Arbeitgeber mit mindestens 100 Beschäftigten ab. Es schreibt vor, dass die betroffenen Arbeitnehmer mit dem Impfstoff COVID-19 geimpft werden müssen, und setzt entgegenstehende einzelstaatliche Gesetze außer Kraft.
Die einzige Ausnahme gilt für Arbeitnehmer, die sich jede Woche auf eigene Kosten und in ihrer Freizeit einem medizinischen Test unterziehen und außerdem an jedem Arbeitstag eine Maske tragen. Die OSHA hat noch nie eine solche Vorschrift erlassen. Auch der Kongress hat dies nicht getan. ... Die Antragsteller beantragen nun beim Obersten Gerichtshof einen Eilantrag und machen geltend, dass das Mandat der OSHA ihre gesetzlichen Befugnisse überschreitet und auch sonst rechtswidrig ist. Da wir der Meinung sind, dass die Antragsteller wahrscheinlich obsiegen werden, geben wir ihren Anträgen statt und setzen die Vorschrift aus."
Spätestens jetzt MUSS man vorsorgen
Nicht erst seit der globalen Corona-Inszenierung deutet einiges auf dramatische Veränderungen in vielen Bereichen hin. Fachleute gehen schon seit langem von einer hoher Wahrscheinlichkeit einschneidender Krisen aus. Die Blackout-Gefahr ist so hoch wie noch nie zuvor. Die wirtschaftliche Lage kann jederzeit implodieren. Wie brüchig die Lieferketten bereits sind, hat sich bereits im letzten Jahr gezeigt. Alles zusammen könnte in vielen Gegenden Europas zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen und ethnischen Verteilungskämpfen führen. Darum ist es wichtig, diese Krisenszenarien zu kennen, um sich effektiv darauf vorbereiten zu können. Während seit kurzem auch die Mainstream-Medien, die vorher noch „Verschwörungstheoretiker“ geschrien haben, beginnen das Thema aufzugreifen, berichtet AUF1 seit Anfang an darüber.
Jetzt haben wir in einem großen Dokumentarfilm noch einmal die wichtigsten Maßnahmen zur Krisenvorsorge zusammengefasst. Namhafte Experten wie Philipp Benda, Horst Dettelbacher, Robert Jungnischke und Herbert Saurugg erklären, welche Gefahren es gibt und wie wir uns darauf vorbereiten sollen...