Wir haben zugeschlagen ....

Da es gestern wieder ein recht stürmischer Tag war, rein wettermäßig, entschlossen wir uns einige Einkäufe zu tätigen.

Meine Pfingstrosen

Eigentlich wollten wir nur zwei Liegen und zwei große Sonnenschirme kaufen. Aber dann sahen wir eine Doppelliege, die im Normalzustand wie Doppelsessel aussehen und zwischen den Sitzen ein großes Ablagefach haben. Das Teil war nicht sehr viel teurer als die zwei Liegen, die wir eigentlich kaufen wollten. Aber da das Holz so schlecht verarbeitet war, entschlossen wir uns etwas anderes zu nehmen. Dann wollten wir noch vier Stühle und haben die teureren genommen, da wir beide viel besser darauf saßen. Nun waren diese Stühle aus einem Werbeangebot mit Tisch. Für 10 Euro mehr bekamen wir dann die ganze Serie, ein Tisch und vier Stühle. Dazu nahmen wir noch eine Auflagenbox für die Polster, die aus Holz ist mit einem stabilen Deckel, der auch als Tisch genutzt werden kann.

In einem anderen Geschäft erstanden wir die zwei großen Sonnenschirme und ein komplettes Schlafzimmer zu einem kleinen Preis. Da sind sogar die Lattenroste und zwei Matratzen dabei. Zusätzlich noch zwei Nachtkästchen und einen Schrank. Und wieder haben wir dann einen Raum mehr eingerichtet.

Da es Fred immer noch nicht so gut ging, sind wir ohne Anhänger aber mit zwei Wagen gefahren. Die Gartenmöbel und das Schlafzimmer werden in der nächsten Woche geliefert. Dann ging es noch in einen Getränkemarkt, wo wir beide Wagen mit Getränkekisten beluden.

Danach reichte es uns aber auch. Während ich noch in einen Supermarkt fuhr, besuchte Fred noch den Baumarkt. Danach trafen wir uns wieder zu Hause. Fred war zuerst da und ich sah ihn schon von weitem mit Cleo auf unserer Wiese. Die Kleine begrüßte mich stürmisch und dann ging es ans auspacken. So einen Einkauf empfinde ich als reinen Stress. Aber es liegt ja wieder ein langes Wochenende vor uns.

Ich wünsche Euch einen schönen Donnerstag!


4:34 Minuten

Gewitter, Sturm und politische Veränderung ....

in Mecklenburg Vorpommern.

Meine Pfingstrose

Was war das gestern nur für ein Tag? Zuerst Unwetter bis zum Mittag, danach herrlicher Sonnenschein und recht schwül. Eigentlich wollten wir gestern nach Anklam fahren mit unserem Anhänger um ein paar große Teile einzukaufen. Nun hat sich Fred am Montagabend aber verletzt als er ein Palette mit Granitfliesen umstellen wollte. Bei der ersten Palette habe ich Fred noch geholfen, denn es war unmöglich die den Berg hinauf zu schieben. Zu zweit schafften wir es. Bei der zweiten Palette hat sich Fred eine Verletzung zugezogen, die nicht ohne ist. Wir beschlossen dann heute einen Ruhetag einzulegen.

Als ich meinen Rundgang über unser Grundstück machte, sah ich die Unordnung. Einiges ist umher geflogen und meine Passionsblume, die schon recht groß ist, war umgefallen. Ich brachte das alles in Ordnung und danach beschloss ich, noch schnell einkaufen zu fahren. Die Sonne schien, es war heiß aber ich habe ja eine Klimaanlage in meinem Wagen. Ich hätte auch einfach mein Cabriodach öffnen können aber für die kurze Strecke wollte ich das nicht. Ich habe mir nämlich angewöhnt, das Dach immer zu schließen, um einen Schaden zu vermeiden.

In Friedland besuchte ich ein Geschäft und zum Schluß ging ich noch zu Aldi. Mein Wagen war wieder krachend voll, da ich immer Vorräte mitnehme. Ich war gerade fertig an der Kasse, da fing es an zu regnen. Was sage ich, es schüttete und es war unmöglich an meinen Wagen zu gelangen. Eine Einkaufstasche hatte ich mit im Laden, da ich Leergut abgegeben habe. Die befüllte ich mal mit meinen eingekauften Sachen aber es fehlten noch mindestens zwei Taschen, die ich in meinem Wagen hatte.

Als es dann endlich etwas nachließ ging ich mit dem Wagen nach draußen. Die Hälfte hatte ich schon im Kofferraum, da fing es wieder an zu schütten. Nun war es auch egal, denn ich war schon patschnass. Mich ärgerte nur, dass die ganzen Waren auch nass wurden, die musste ich zu Hause ja abtrocknen.

Ich wartete noch etwas im Wagen bis der Regen nachließ und man wieder etwas sehen konnte. Dann fuhr ich los, brauchte aber die Höchststufe beim Scheibenwischer. Als ich dann aus Friedland heraus war, da lagen riesige Äste auf der Fahrbahn, die aber schon beiseite geschoben waren. Im Großen und Ganzen war die Straße aber frei. Ich hoffe, es ist niemand zu Schaden gekommen.

Zu Hause angelangt, hörte es auf zu regnen. Ich ging aber erst einmal ins Haus und zog mir etwas trockenes an.

Was nun wirklich schlimm für Mecklenburg Vorpommern sein dürfte, das ist die Nachfolgerin für Sellering, der aus gesundheitlichen Gründen zurück getreten ist. Manuela Schwesig soll die Ministerpräsidentin werden. Da wird es die AfD noch viel schwerer haben. Frau Sylvia Bretschneider wird nun Unterstützung im Mecklenburger Landtag bekommen. Das ist die Frau, die zwei Audis A8 mit zwei Chauffeuren auf Steuerzahlers Kosten hat. Eine Weiberwirtschaft wie sie im Buche steht.

Ich habe nichts gegen Frauen aber wenn man sich so verhält, dann hat man dort eigentlich nichts verloren.

Ich wünsche Euch einen schönen Mittwoch!



3:40 Minuten - Hier zeigt eine Frau ihre Macht. Im Mecklenburger Landtag haben wir eine Kindergärtnerin, die AfDler maßregelt. Das sie sich nicht schämt von Anstand zu reden, den sie selber gar nicht hat.

Ein Staat ohne Legitimation ....

Schon im Jahr 2012 habe ich darüber geschrieben.

In der Welt wurde ein Artikel veröffentlicht, den kaum jemand gelesen hat. Man sieht es an den fehlenden Kommentaren. Wahrscheinlich habe ich es nur durch Zufall gefunden. Welt Leser sollten es damals mit der Printausgabe bekommen haben oder auch nicht.

Hier der Text:

WELT PRINT ESSAY
Ein Staat ohne Legitimation
Veröffentlicht am 27.03.2007 | Lesedauer: 5 Minuten

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.

Demokratie ist die politische Form der allgemeinen Freiheit. Die Gesetze müssen der Wille aller Bürger sein. Wenn sie nicht das Volk unmittelbar durch Abstimmungen beschließt, müssen sie im Parlament (eingebettet in den öffentlichen Diskurs) beraten und beschlossen werden. Die meisten Rechtssätze, die in Deutschland gelten, sind aber von den exekutiven Organen der Union als Richtlinien und Verordnungen beschlossen worden, insbesondere im Wirtschaftsrecht. Das Europäische Parlament hat nur begrenzten Einfluss auf diese Rechtsetzung, vor allem aber ist es kein wirkliches Parlament, das die demokratische Legitimation auch nur stärken könnte. Das Stimmgewicht seiner Wähler weicht krass voneinander ab. Die Rechtsetzung der Union kann nicht von den nationalen Parlamenten verantwortet werden, um dem demokratischen Prinzip zu genügen; denn deren Abgeordnete können die Unionspolitik schlechterdings nicht voraussehen. Das demokratische Defizit der Rechtsetzung der Union ist nicht behebbar.

Die Union hat, wie alle zentralistischen Bürokratien, ihre Befugnisse auf alle wirtschaftlich wichtigen Bereiche ausgedehnt, vielfach entgegen dem Text der Verträge. Das ist vor allem das Werk der Kommission und des Europäischen Gerichtshofs, welche die Verträge nicht etwa eng, wie es das Subsidiaritätsprinzip gebietet, handhaben, sondern denkbar weit, oft ohne Rücksicht auf den Wortlaut, aber im Interesse der Integration. Verschiedentlich haben die Mitgliedsstaaten, die "Herren der Verträge", Texte nachgereicht, um den "gemeinschaftlichen Besitzstand" zu festigen.

Die Judikatur der unmittelbaren Anwendbarkeit der Grund- oder Marktfreiheiten hat die an sich völkerrechtlichen Pflichten der Mitgliedsstaaten zu subjektiven Rechten der Unternehmen gewandelt, gewissermaßen zu Grundrechten. Das hat die Gemeinschaft der Sache nach schon 1963 zum Staat gemacht, ein Staat freilich ohne legitimierendes Staatsvolk. Die Mitgliedsstaaten haben sich gegen diesen Umsturz nicht gewehrt, auch nicht deren Gerichte. Seither ist der mächtigste politische Akteur der Europäische Gerichtshof. Sein Leitbegriff ist das Gemeinschaftsinteresse. Die Mitgliedsstaaten können ihre Interessen nur behaupten, wenn der Gerichtshof diese als zwingend anerkennt. Das tut er fast nie. Diese Judikatur hat die weitreichende Deregulierung erzwungen, auch der Daseinsvorsorge (Energie usw.). Der Wettbewerb soll Effizienz und Wohlstand steigern, wird aber von der Kommission ohne rechtsstaatsgemäßen Maßstab, meist im Kapitalinteresse administriert. Marktmächtige Oligopole sollen weltweit wettbewerbsfähig sein. Das Sozialprinzip hat keine Entfaltungschance mehr. Die Gerechtigkeit soll ausgerechnet der Markt herstellen - ohne soziale Ordnung ein globales Ausbeutungsszenario.

Das Herkunftslandprinzip, vom Gerichtshof entgegen dem Vertrag entwickelt, ist ein wesentlicher Hebel der Entdemokratisierung und Entmachtung der Völker. Die Gesetze aller Mitgliedsstaaten entfalten in allen Mitgliedsstaaten Geltung und Wirkung, im Lebensmittelrecht, im Arbeitsrecht, im Gesellschaftsrecht usw. Die Völker können ihre Politik nicht mehr durchsetzen, vielmehr müssen sie ihre Standards nach unten anpassen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu wahren. Die Handhabung der Niederlassungsfreiheit etwa macht es möglich, der deutschen Unternehmensmitbestimmung auszuweichen.

Der Gerichtshof hat die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft dekretiert, Abkommen mit dritten Staaten über den Handel mit Waren und Dienstleistungen zu schließen. Nach dem Vertrag sollte die Gemeinschaft lediglich "einheitliche Grundsätze" der "gemeinsamen Handelspolitik" gestalten. Die Folgen sind verheerend. Handelspolitik kann nicht allein dem Freihandel oder allein der Protektion verpflichtet sein. Sie muss der Lage einer Volkswirtschaft gerecht werden.

Die Zuständigkeitspolitik der Union macht die Völker gegenüber der Globalisierung wehrlos. Hinzu kommt die grenzenlose Kapitalverkehrsfreiheit, welche seit 1994 gilt. Sie ermöglicht im Verbund mit den Verträgen der Welthandelsordnung den rücksichtslosen Standortwechsel der Unternehmen in Billiglohnregionen und damit den Verlust von Arbeitsplätzen und des erwirtschafteten Kapitals, das woanders investiert wird.
Die wettbewerbsverzerrende Währungsunion nimmt zudem den Euroländern die Hoheit über die Auf- oder Abwertung ihres Geldes, durch welche sie sich leistungsgerecht am Binnen- und am Weltmarkt behaupten könnten. Im Übrigen leistet Deutschland erheblichen finanziellen Transfer in die Euroinflationsländer, denen wiederum durch die notwendig undifferenzierte Währungspolitik der Europäischen Zentralbank die Wettbewerbsfähigkeit verloren geht.

Die Gewaltenteilung, welche gegen die übermäßige Machtentfaltung der Exekutive gerichtet ist, ist im Unionsstaat nicht verfasst, wenngleich der Vielheit der Mitgliedsstaaten gewisse machthemmende Wirkungen nicht abgesprochen werden können. Die eigentliche Macht haben außer den Staats- und Regierungschefs die Kommission und der Gerichtshof, beide ohne demokratische Legitimation. Im Gerichtshof judizieren Richter, von denen allenfalls einer eine mehr als schmale Legitimation aus seinem Land hat. Diese mächtigen und hoch bezahlten Richter werden ausgerechnet im Einvernehmen der Regierungen ernannt, auch nur für sechs Jahre, aber mit der Möglichkeit der Wiederernennung. Das schafft keine Unabhängigkeit. Einen größeren Tort kann man dem Rechtsstaat kaum antun, zumal diese Richter alle rechtlichen Grundsatzfragen für etwa 500 Millionen Menschen entscheiden. Der Grundrechteschutz leidet schwere Not, seitdem die Gemeinschaftsordnung unser Leben weitestgehend bestimmt. Seit seinem Bestehen hat der Gerichtshof, der, gedrängt vom Bundesverfassungsgericht, die Grundrechteverantwortung an sich gezogen hat, nicht ein einziges Mal einen Rechtssatz der Gemeinschaft als grundrechtswidrig erkannt.

Der Verfassungsvertrag, der in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert ist, den die Bundeskanzlerin als Ratspräsidentin aber wieder beleben will, hat den Wechsel der Union von der völkerrechtlichen Organisation, dem Staatenverbund, zum Bundesstaat mit fast allen existenziellen Staatsbefugnissen auch textlich vollzogen. Er benutzt die Sprache des Staatsrechts, nicht mehr die des Völkerrechts. Freilich wird die demokratische Legitimation, die nur ein existenzieller Staat, nämlich ein Staatsvolk, einer solchen Staatsgewalt geben könnte, nicht gestärkt, weil es das Volk "Europas" nicht gibt. Ohne Referenden aller beteiligten Völker kann ein europäisches Volk nicht entstehen. Diese Referenden aber fürchtet die "Elite" der Parteipolitiker, welche die Union führt, mehr denn je. Der Vertrag hat die Kompetenz-Kompetenzen der Union noch über die geltenden Generalklauseln hinaus ausgeweitet. Die Staats- und Regierungschefs können gar im vereinfachten Änderungsverfahren durch Europäischen Beschluss die Verfassung der "internen Politikbereiche" ganz oder zum Teil ändern, ohne dass der Bundestag und der Bundesrat zustimmen müssten. Betroffen wären die gesamte Wirtschafts-, Währungs- und Sozialpolitik, aber auch der "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts". Das ist der Versuch eines neuen Ermächtigungsgesetzes. Dass der Vertrag "in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr", aber auch, um "einen Aufruhr oder einen Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen", die Todesstrafe wieder ermöglicht, ist kaum bekannt. Sonst hätten unsere Abgeordneten sicher nicht mit Begeisterung zugestimmt.

Wer das Recht verteidigen will, muss aus der Union ausscheiden. Das gäbe die Chance, durch neue Vereinbarungen eine Rechtsgemeinschaft zu begründen, ein europäisches Europa.

Der Autor ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Nürnberg-Erlangen
 
Hier der Originaltext in der Welt.

Ein Staat ohne Legitimation