Es war klar, CSU/CSU und SPD wird zustimmen. Die SPD gehörte schon beim letzten mal zu den Verrätern. Von den Oppositionsparteien waren die GRÜNEN die Verräter aber die wollen ja den nächsten Kanzler stellen.
Ich wünsche allen GRÜNEN Wählern, dass sie nun endlich das bekommen, wonach sie sich so sehnen. Verbote, Armut, Enteignung.
Hier die pdf Datei mit der namentlichen Abstimmung.
42 Sekunden - https://www.youtube.com/watch?v=RmVZLv153W8
Prof Dr. Ulrich Vosgerau im Gesundheitsausschuss des Bundestags am 16.04.2021. zum Infektionsschutzgesetz
Der einzige Rechtswissenschaftler, der in dem beratenden Gremium noch den Rechtsstaat verteidigt.
Gespenstig ruhig war es gestern Abend. Keine Geräusche, Totenstille, so habe ich es hier noch nie erlebt. Am Tag hatten wir Polizeiaufgebot in unserem Ort, sie kontrollierten Fahrzeuge. Habe ich hier noch nie erlebt.
In Berlin sollen heute große Demos stattfinden, die teilweise verboten wurden. Aber es werden viele kommen, die nicht angemeldet sind.
Artikel 8 Grundgesetz:
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Diese Regierung muss abgesetzt werden! Was die da machen ist Gesetzesbruch par excellence. Sie gehören vor ein Tribunal, alle die daran beteiligt sind mitsamt ihren Helfershelfern.
Hier noch zwei wichtige Artikel, die Ihr lesen solltet.
Dr. María José Martínez Albarracín
3 Minuten - https://www.youtube.com/watch?v=tIDOVD4dmec
