Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft

Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen. 

Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft. 

Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).

§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:

§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.

§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel) Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.

§ 11 AMG (Packungsbeilage) Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage

§ 11a AMG (Fachinformation) Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation

§ 21 AMG (Zulassungspflicht) Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.

§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung) Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.

§43 AMG (Apothekenpflicht) Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.

§47 AMG (Vertriebswege) Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel,  Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.

§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis) Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.

§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr) Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.

§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe) Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe) Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§73a AMG (Ausfuhr) Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.

§78 AMG (Preise) Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)

§84 AMG (Gefährdungshaftung) Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.

§94 AMG (Deckungsvorsorge) Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)

Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:

§ 4a Absatz 1 AM-Handels V (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe) Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.

§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis) Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.

§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):

§13 AMG (Herstellungserlaubnis) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine  Herstellungserlaubnis produziert werden.

§15 AMG (Sachkenntnis) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann. 

§19 AMG (Verantwortungsbereiche) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)

Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt: 

§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

§4 AMWHV (Personal) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)

§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.

§15 AMWHV (Kennzeichnung) Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine  Kennzeichnung produziert werden.

§16 AMWHV (Freigabe) Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.

§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr) Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.

§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr) Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.

§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen: 

§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende) Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)

§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen) Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben. 

Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.

Quellen:

https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html 

https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html 

https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310 

https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310 

https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116 

Etwas Unglaubliches haben sie vor

Zitat:

Kontrolle ist die Überwachung oder Überprüfung eines Sachverhalts oder einer Person und somit ein Mittel zur Herrschaft oder Gewalt über jemanden oder etwas. Eine andere, herrschafts- und gewaltfreie Definition von Kontrolle findet sich beispielsweise im betriebswirtschaftlichen Controlling oder in der handlungspsychologischen Kontrolle  eines Individuums über sein eigenes Leben. 

Die Planung beschreibt die menschliche Fähigkeit oder Tätigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Dabei entsteht ein Plan, gemeinhin als eine zeitlich geordnete Menge von Daten. 

Engpässe sind von besonderer Bedeutung, wenn keine Substitutionsgüter als Alternative vorhanden sind oder wenn durch den Engpass lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen oder Mangelerkrankungen entstehen oder bereits vorhandene verschlechtert werden. Lieferengpässe werden durch Regallücken sichtbar. Angebotslücken können durch Produktionsengpässe entstehen (Fehlproduktion, Produktionsausfall, Streik, technisches Versagen oder Verknappung der Vorleistungsgüter oder Zwischenprodukte), wenn Einfuhrkontingente oder Einfuhrbewilligungen nicht erteilt werden oder wenn höhere Verkaufspreise im Ausland den Export günstiger machen.Ein plötzlicher Nachfrageüberhang kann sich vor allem entwickeln, wenn die Konkurrenz auf der Anbieterseite sehr klein ist und für die Nachfrager noch keine Marktsättigung erreicht ist. 

Hauptursache ist oft die Unter- oder Überbeschäftigung bei Anbietern. Der Nachfrageüberhang tritt unterhalb des Gleichgewichtspreises auf. Er führt tendenziell zu steigenden Preisen, es besteht eine inflatorische Wirkung. Besonders bei Naturkatastrophen kann es zu plötzlichen Hamsterkäufen kommen, denen der Handel nicht sofort durch Angebotserhöhung begegnen kann. Lieferengpässe können allgemein tendenziell eher dort auftreten, wo der Selbstversorgungsgrad gering ist oder es an Redundanzen fehlt. Ist bei einem Staat die Importabhängigkeit von einem Produkt besonders hoch oder gibt es bei einem Unternehmen nur einen Lieferanten oder Zulieferer für bestimmte Vorleistungsgüter, so können diese Monostrukturen zu Produktionsausfällen oder Angebotslücken insbesondere bei der Just-in-time-Produktion beitragen.  Ein hoher Sicherheitsbestand bei der Lagerhaltung kann angebotsbedingte Lieferengpässe minimieren. 

Im Energiesektor gibt es nur begrenzte Möglichkeiten der Energiespeicherung. Nachfragebedingte Lieferengpässe gibt es bei Hamsterkäufen, die die Politik durch moralische Appelle zu verhindern versuchen kann. Der Staatsinterventionismus kann durch Mindestpreise, Produktionsquoten oder Subventionen versuchen, das Angebot zu erhöhen. Der Staat muss durch verschiedene Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Nahrung sorgen. So dient die zivile Notfallreserve (Notvorrat) dem teilweisen Ausgleich bei Nahrungsmittelknappheit im Krisenfall. Versorgungskrisen führen zu teilweise extrem überhöhten Preisen, die für breite Schichten der Bevölkerung nicht bezahlbar sind. Je nach Anteil im Warenkorb können diese Preise zur Inflation beitragen. Das Preisniveau ist eine volkswirtschaftliche Kennzahl, die angibt, wie viele Geldeinheiten in einer Volkswirtschaft für die Preise bestimmter Güter und Dienstleistungen eines Warenkorbs bezahlt werden müssen. Die Volkswirtschaftslehre befasst sich zu Vergleichs- und Analysezwecken mit verschiedenen statistischen Daten, die in Form von Kurven für einen bestimmten Zeitraum mit einer festgelegten Datenreihe zusammengefasst werden. Zu dieser Niveaumenge gehört unter anderem das Preisniveau, mit dem insbesondere die Preisniveaustabilität gemessen wird, das heimische Produktionsniveau, das Kursniveau oder das Zinsniveau, das mittels Zinskurven visualisiert werden kann. 

 

8 Minuten - https://www.youtube.com/watch?v=H-Z3Zi1vuAg

Diplomatischer Virus - deutsche Übersetzung

Macht Euch bitte Eure eigenen Gedanken, warum so etwas überhaupt möglich ist.

Bill Gates haben sie auch Immunität gegeben, allerdings nur in westlichen Ländern, allen voran die angeblich neutrale Schweiz. Sind westliche Politiker gekauft?   

 

27 Minuten - https://odysee.com/@CheckMateNews:a/DiplomatischerVirus:3?r=A3TQ2g8oGgPsD9733stfXxWEvG14hMpy