„Komm runter von der Couch. Hör auf zu meckern. Was auch immer es ist, wichtig ist es in Aktion zu kommen. Noch haben wir Möglichkeiten demokratischer Partizipation – wer weiß, wie lange noch.“ Der hessische Landtagsabgeordnete (AfD) Andreas Lichert gewährt in diesem Exklusiv-Interview interessante Einblicke hinter die politischen Kulissen und betont die Notwendigkeit der Beteiligung jedes einzelnen Bürgers, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu erhalten.
Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Donnerstag, 7. September 2023
Nächste Stufe der Zensur ist da (DSA)
Zensur, Kontrolle und Überwachung - Der Digital Services Act (DSA) der EU ist im August in Kraft getreten. Es geht um Privatsphäre im Netz, sowie Zensur und Macht von großen digitalen Konzernen. Was das für Dich bedeutet und was uns in Deutschland erwarten könnte, darum geht es im heutigen Video!
Markus Krall: "Staatsfeind Nummer 2" - Tichys Einblick Talk zu Hausdurchsuchung und Putschvorwurf
Markus Krall ist ein Zeuge im Prozess gegen den „Reichsbürgerputsch“ um Heinrich "Prinz" Reuß. Doch er wurde nicht einfach befragt: seine Wohnung wurde durchsucht, sein Handy und sein Laptop eingezogen. Das Bundeskriminalamt ging gründlich vor. Von der Steuerbehörde wurden die Steuerakten angefordert, ein Mandantengespräch mit dem Anwalt Hans-Georg Maaßen illegal abgehört. Und dann wurden diese Dokumente prompt an die Presse durchgestochen. Die Zeit berichtete aufgrund der ihr zugespielten Dokumente falsch. Der Staatsanwalt hat kein Interesse diesen Geheimnisverrat zu verfolgen. Soll so ein kritischer Bürger sukzessive immer weiter demontiert werden? Krall selbst sagt, er würde als "Staatsfeind Nummer 2" behandelt.
Roland Tichy und Achim Winter befragen Markus Krall: Was ist seine Verbindung zu den Reichsbürgern und wie geht die Polizei gegen ihn als Zeugen vor?
Auch vermeldet Krall, dass er sich in Zukunft durch eine Partei zur Wahl aufstellen lassen will. Mehrere mögliche Parteien seien dazu im Gespräch. Roland Tichy bohrt nach.