Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
überreicht an den Generaldirektor der WHO durch RA Kruse
Übersetzung der Haftungserklärung, die Tedros Adhanom Ghebreyesus, Dr. Maria van Kerkhove, Dr. Janet Diaz und Jeremy Farrar anfangs Mai 2024 zugestellt wurde. Er wurde mit Hilfe von internationalen Fachanwälten und Gesundheitswissenschaftlern verfasst.
Originalbeitrag von Dr Tess Lawrie, MBBCh, PhD , veröffentlicht mit dem Hinweis, dass der Beitrag gerne kopiert, eingefügt und angepasst werden kann, um andere über ihre Haftung im Zusammenhang mit dem Covid-19-Betrug zu informieren.
Der Rechtsstaat versagt auf breiter Front. So warnte bereits 2019 ein Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichtes. Heute erleben wir, wie er gänzlich abdankt, sagt Rechtsprofessor Martin Schwab. Strafurteile stünden immer häufiger schon zu Prozessbeginn fest und die Justiz verfolge Bürger und auch kritische Juristen aus politischen Gründen. Das bestätigen die Rechtsanwälte Karolin Ahrens und Gordon Pankalla. Die drei Juristen berichten aus dem Alltag vor Gericht, diskutieren die zunehmenden Schikanen des Apparates und die Frage, wie wir zu einem Neuanfang kommen (Live-Aufzeichnung vor Publikum: 23.4.2024, Berlin).
Die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser muss 6000 € Strafe wegen Volksverhetzung zahlen – das hat das Landgericht Verden am Montag entschieden. Dieses Urteil ist so skandalös, das sich sogar Elon Musk einschaltet. Sehen Sie Marie-Thérèse Kaiser im COMPACT-Interview!
Ob uns dabei noch Recht und Justiz zur Seite stehen, wollen wir heute mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig besprechen. Er vertrat vor Gericht Querdenkengründer Michael Ballweg oder kürzlich die Sängerin Julia Neigel.
Seit heute ist der erste Covid-Impfstoff in Europa verboten, weil Astrazeneca vor dem Londoner High Court zugeben musste, dass ihr Impfstoff gefährlich ist. Ein wichtiger Etappensieg für die Impfgegner, der den Weg für eine echte Aufarbeitung bereiten könnte.
Che Guevara wurde 1967 in einem abgelegenen bolivianischen Dorf hingerichtet. Einer der letzten Menschen, die noch mit ihm gesprochen haben, war der CIA-Offizier Felix Rodriguez. Hier ist seine Geschichte.
RAin Katja Wörmer über das aktuelle skandalöse Vorgehen der JVA Rosdorf gegen Dr. Reiner Füllmich! Isolation und Kontaktverbot zu seinen Anwälten wegen diffamierender Anzeige!
Wir sind empört! Die Beteiligten werden sich verantworten müssen!!
In einem demokratischen System müsste man davon ausgehen, dass es bei historischen Grundrechtseinschränkungen zu einer Aufarbeitung dieser Zeit kommt. Führende Akteure und Entscheidungsträger müssten Stellung beziehen, und die Gerichte sollten mit der scharfen Klinge des Rechtsstaates die Aufarbeitung auch auf der juristischen Ebene voranbringen. Doch in Deutschland setzt ein derartiger Prozess nicht ein, es wird viel mehr relativiert, verharmlost und verdrängt. Es scheint kein öffentliches Interesse an einem solchen Prozess zu geben.
Über die ausbleibende Aufarbeitung dieser Zeit sprechen im Interview die Rechtsanwältin Karolin Ahrens sowie die Impfgeschädigte Katharina König. Dabei geht es zunächst um die persönlichen Erfahrungen von Katharina König, die von ihrem schweren Impfschaden berichtet. Karolin Ahrens ordnet diesen Fall juristisch ein und beleuchtet, welche rechtlichen Perspektiven existieren. Zu guter Letzt sprechen die beiden über die RKI-Files und einen sich abzeichnenden gesellschaftlichen Diskurs dieser prägenden Zeit.
Saskia Eskens Vergleich der AfD mit der NSDAP löst Entsetzen aus
Ein Interview mit SPD-Chefin Saskia Esken im österreichischen Fernsehen schlägt hohe Wellen. Empörung erzeugt, die von ihr mehrfach wiederholte Bezeichnung der AfD als „Nazi-Partei“. Jetzt ist einem Politiker der Kragen geplatzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
In der heutigen Episode sprechen Philip Hopf und Kiarash Hossainpour über den Cum-Ex Skandal, die Verstrickungen von Olaf Scholz und den Rücktritt der Staatsanwältin Anne Brorhilkers.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess, Polizeihauptkommissar, griff am 10.4.2024 die vergangene CDU/CSU geführte und die jetzige SPD/Grüne/FDP-Regierung scharf an und warf ihnen vor, den ungeheuren Anstieg der Gewaltdelikte durch die grenzenlose Immigration bewusst herbeigeführt zu haben. Die Bundesinnenministerin sei eine „Überzeugungstäterin“, die ihre Politik für absolut richtig halte, egal, was es die deutschen Bürger an Leben und Gesundheit koste. – Damit hat der Hauptkommissar die strafrechtliche Dimension ihres Handelns aber nur angedeutet. Sie muss noch thematisiert werden, ebenso das nachgewiesene globalistische Ziel, kulturell homogene Völker, wie das der Deutschen, aufzulösen.
Am 13. April 2024 marschierten in Tokio mehr als 20.000 Menschen aus ganz Japan gegen den WHO-Pandemievertrag und die Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Trotz dieses historischen Ereignisses berichteten weder die großen japanischen Zeitungen, noch das Fernsehen über die Demonstration. In dieser Sendung erhalten Sie Einblick in die Demo und ihren Beteiligten.
Corona-Aufarbeitung? Unser Autor Uli Gellermann hält von dieser Idee gar nichts. Nötig sei ein Tribunal, das all jene zur Rechenschaft zieht, die für die Angriffe auf die Gesundheit und Psyche der Bürger sowie auf die Demokratie insgesamt verantwortlich sind.
Die persönliche Botschaft von Dr. Reiner Füllmich aus der JVA Rosdorf. Es gibt gute und weniger gute Nachrichten. Aber die beste Nachricht bleibt: Reiner Füllmich lässt sich nicht unterkriegen - egal, was sich seine Verfolger ausdenken.
Erste hohe Haftstrafen in C-19 Fällen gegen NZL Regierungsmitglieder verhängt.
Paukenschlag in Neuseeland.
Hier hat das hohe Gericht vier hochrangige Personen hart verurteilt.
Dabei handelt es sich um den Prime Minister Christopher John Hipkins, den ehemaligen Minister für den öffentlichen Dienst Andrew Little, Ex-Generaldirektor für Gesundheit, Ashley Bloomfeld, und von der medizinischen Aufsichtsbehörde Medsafe Christopher James.
Hipkins war von 2020 bis 2022 Gesundheitsminister und für die "Maßnahmen" verantwortlich.
Ein aktuelles Statement von Rechtsanwältin Katja Wörmer zum 12. Verhandlungstag des Prozesses in Sachen Dr. Reiner Füllmich vor dem Landgericht Göttingen.
Wen wundert das heute noch, wie alles so abläuft? Wahlen? Sind die ehrlich?
Ihre Ermittlungen führten zu den ersten Urteilen im größten Steuerskandal der bundesdeutschen Geschichte und brachten sogar Olaf Scholz in Erklärungsnot: Deutschlands wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin, Anne Brorhilker, verlässt nach Informationen von WDR-Investigativ die Justiz. Die eigens für den größten deutschen Steuerskandal eingerichtete Hauptabteilung der 50-jährigen Oberstaatsanwältin ermittelt derzeit gegen mehr als 1700 Beschuldigte. Geschätzte zwölf Milliarden Euro sollen die Cum-Ex-Geschäfte die Steuerzahler gekostet haben. Banker, Berater und Aktienhändler ließen sich Steuern erstatten, die nie jemand gezahlt hatte. In diesem Exklusiv-Interview mit WDR-Investigativ spricht die Strafverfolgerin erstmals über ihre Entscheidung.
Die WHO-Pandemievertrag-Analyse: Eine kritische Bewertung der geplanten Änderungen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant weitreichende Veränderungen in ihrem Pandemievertrag, die bei genauerer Betrachtung Besorgnis erregen. Trotz der Relevanz dieser Informationen für gut informierte Bürger, bleibt deren Verbreitung in den Mainstream-Medien aus und in alternativen Medien wird das Thema zensiert. Aktuell sind 307 Änderungen im Pandemievertrag geplant, von denen einige besonders alarmierend sind.
Ein zentraler Punkt ist die Übernahme des Mottos "One Health" durch die WHO. Dies bedeutet, dass die WHO, eine Organisation, die nicht demokratisch gewählt wurde und hauptsächlich von privaten Stiftungen und Pharmaunternehmen finanziert wird, künftig nicht nur umfassende Entscheidungsbefugnisse für die Gesundheit der Menschen, sondern auch für die Gesundheit der Tiere, des Planeten und sogar des Klimas erhalten soll.
Besondere Aufmerksamkeit verdient Artikel 4 des Vertrags, in dem sich Mitgliedstaaten dazu verpflichten, Gesetze zu erlassen, die es der WHO ermöglichen, die vereinbarten Änderungen durchzusetzen. Die Frage, ob die Bevölkerung darüber informiert ist, dass dies mit dem Verlust ihrer Souveränität einhergeht, bleibt im Dunkeln. Ebenso ist unklar, ob die potenziellen Auswirkungen einer möglichen Manipulation dieser Machtstruktur den Bürgern bewusst sind.
Ein weiterer besorgniserregender Aspekt betrifft die Souveränitätsaufgabe der Länder im Falle eines Pandemie-Verdachts. Die WHO kann in dieser Situation die Kontrolle übernehmen und alle weiteren Maßnahmen eigenständig entscheiden. Die bisherigen "unverbindlichen Empfehlungen" sollen durch "verbindliche und zwingende Verpflichtungen" ersetzt werden, wie es in Artikel 1 deutlich wird.
Artikel 2 sieht vor, dass der Generaldirektor der WHO nicht mehr nur im aktuellen Notfall einen internationalen Notstand ausrufen kann. Vielmehr soll bereits die potenzielle Möglichkeit eines Notfalls ausreichen, und diese Macht könnte auf die sechs Regionaldirektoren erweitert werden, die regionale Notstände ausrufen können. Eine bedeutende Änderung gemäß Artikel 3 ist die Streichung der bisherigen Vorgabe, dass Maßnahmen nur unter Beachtung der Würde, Menschenrechte und Grundfreiheiten durchgeführt werden dürfen.
Es ist entscheidend zu verstehen, dass im Jahr 2022 Änderungen aufgrund eines Vorschlags der Biden-Regierung übernommen wurden, von denen kaum jemand Notiz genommen hat. Alle Mitgliedsstaaten hatten die Möglichkeit, Änderungsvorschläge einzureichen, die im Dezember 2022 veröffentlicht wurden. Diese Vorschläge werden übernommen, sofern sie nicht von den Mitgliedsstaaten abgelehnt werden. Insgesamt handelt es sich um 307 geplante Änderungen und Anpassungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften".
Es ist von großer Bedeutung zu verstehen, dass die WHO jegliches Schweigen als Zustimmung betrachtet. Daher ist es unabdingbar, geplanten Änderungswünschen aktiv zu widersprechen, um Einfluss zu nehmen und sicherzustellen, dass die Souveränität der Länder sowie grundlegende Menschenrechte gewahrt bleiben.
„Alle namhaften Experten unterstützen die Regierungspolitik, weil man nur zum namhaften Experten wird, wenn man die Regierungspolitik unterstützt.“ (Prof. Norbert Bolz)
In den alternativen Medien hat bereits eine erfreulich Aufarbeitung der Corona-Diktatur begonnen. Es findet eine breite Kritik an der verlogenen Pandemie-Inszenierung, an den totalitären Lockdown-Maßnahmen, dem Versagen der Justiz, der Korruption der Wissenschaft etc. statt. Doch es genügt nicht, die Verantwortlichen zum Eingeständnis zu bringen, zu bestrafen – wenn es denn gelänge – und zu hoffen, dass andere Leute es das nächste Mal besser machen. Es müssen als logische Konsequenz die Macht-Strukturen beseitigt werden, die all diese Dinge möglich gemacht haben und es auch nachfolgenden Leuten möglich machen werden. Daran denkt kaum jemand. Das ist aber die allerwichtigste Konsequenz, wenn es noch eine demokratische Zukunft geben soll.
Nach allen politischen Maßstäben, mit denen wir alle in diesem Land groß geworden sind, nach all den Regeln politischer Verantwortung, die Deutschland zu einer erfolgreichen, zuverlässigen und stabilen Demokratie gemacht haben, müsste der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck noch heute zurücktreten. Die wichtigsten Punkte vorab: Die Bundesregierung hat gefälscht! Getäuscht! Vertuscht! Die großartigen, hartnäckigen und furchtlosen Kollegen vom Magazin „Cicero“ haben es geschafft, vor Gericht Akten frei zu klagen, die Robert Habeck geheim halten wollte. Eine Vertuschung von historischem Ausmaß! Die Ergebnisse dieser atemberaubenden Recherche möchten wir Ihnen in diesem Video zeigen.
