Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
die Gewalttaten, verübt von Menschen nicht deutscher Abstammung an Menschen mit deutscher Abstammung, nehmen unerträgliche Ausmaße an. Jeder, der vor dieser Realität die Augen verschließt, macht sich maximal schuldig. Es ist schon lange nicht mehr nachvollziehbar, wie die Menschen hier diese monströsen Probleme nicht wahrhaben will. Für mich gibt es keine Gründe, hier zu schweigen. Ich verachte alle zutiefst, die hier achselzuckend weitergehen.
Am Pfingstmontag, dem 20. Mai 2024 kam es zu einem politischen Erdbeben: Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag, hat einen Haftbefehl für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beantragt.
Zudem will der ICC-Chefankläger den israelischen Verteidigungsminister Joaw Gallant verhaften lassen sowie die drei Hamas Anführer Jahia Sinwar, Mohammed Deif und Ismail Haniyeh. Diese fünf Männer seien für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen und in Israel verantwortlich, so der Chefankläger. Nun müssen drei ICC-Richterinnen die von Chefankläger Khan gesammelten Beweise prüfen und entscheiden, ob die Haftbefehle erlassen werden.
Was ist eigentlich der ICC? Und warum ist dies ein politisches Erdbeben? Der ICC verfolgt nicht Staaten, sondern Einzelpersonen. Seine Zuständigkeit umfasst die vier Verbrechen Kriegsverbrechen, Verbrechen der Aggression, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, soweit sie nach der ICC Gründung 1998 begangen wurden.
Mit der Forderung nach einem Haftbefehl für Netanjahu verfolgt der ICC-Chefankläger erstmals einen Präsidenten eines Landes, das eng mit den USA verbunden ist. Entsprechend lautstark waren die Proteste von US-Präsident Biden. Zuvor hat der ICC vor allem Präsidenten angeklagt, welche von den USA als Feinde angesehen wurden, darunter Russlands Präsident Vladimir Putin (2023), Libyens Präsidenten Gaddafi (2011) und den Präsidenten des Sudan Omar Baschir (2008).
Deutsche Kinder wurden von Migrantenbanden in Gera verprügelt, die Presse schweigt. Der Tod des Polizisten aus Mannheim wird thematisiert, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages zieht dies ins Lächerliche. Und schließlich schießt die Grüne Göring-Eckhard gegen Weiße in der Nationalmannschaft. Selten zeigt sich der Hass gegen das einheimische Volk Deutschlands so deutlich wie während dieser EM. Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm fassen die jüngsten Geschmacklosigkeiten dieser Republik zusammen.
Verschiedene Medientreibende zeichnen ein ganz anderes Bild von dem Fall Reiner Füllmich als gängige Medien und werfen ein interessantes Licht auf mögliche Strippenzieher im Hintergrund.
Im Gerichtsprozess gegen einen Lohnsteuerhilfeverein blamiert sich das Finanzamt bis auf die Socken. Jetzt hat das höchste deutsche Steuergericht sein Urteil gesprochen. Alle Infos verrät RA Lederer heute.
Die Richterin sei sehr erstaunt, welchen Repressionen Ärzte und Patienten in der Coronazeit ausgesetzt waren, erklärte der angeklagte Dr. Weber. Der Gründer der Ärzte für Aufklärung startet eine Umfrage zu Hausdurchsuchungen. Sein Strafverteidiger Künnemann berichtet aus der Praxis.
Im Mordfall Mia V. erstach am 27. Dezember 2017 in Kandel (Rheinland-Pfalz) ein im Jahr zuvor als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling eingereister Afghane seine 15-jährige deutsche Ex-Freundin.
Die Lehrerin Myriam Kern war nicht nur über den Mord an Mia erbost und schwer erschüttert, sondern auch über das Verhalten und die Äußerungen des Bürgermeisters von Kandel, der sich mehr Sorgen um eine angebliche Ausländerfeindlichkeit machte als um das getötete Mädchen und seine Familie. Sie hielt daraufhin vor dem Rathaus in Kandel eine Mahnwache ab.
Viele Menschen wurden darauf im Internet aufmerksam und schlossen sich ihrem Protest an. Es entstanden daraus große Demonstrationen mit mehreren tausenden Teilnehmern. Aus ihrer Einzelaktion folgte eine großflächige Reaktion und es bildeten sich Protestgruppen mit den Namen „Kandel ist überall“, „Frauenbündnis Kandel“ und auch die Gruppe „Myriam, die Stimme von Kandel“.
Frau Kern hatte dann in der Folge an Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik teilgenommen und auch auf mehreren Demonstrationen in verschiedenen Städten gesprochen. Später nahm sie auch an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen teil.
Das hatte dann zur Folge, dass sie in einem Disziplinarverfahren aus dem Schuldienst entfernt wurde, ohne dass man sie zuvor angehört und/oder verwarnt hatte. Helmut Reinhardt sprach nach dem Prozess mit ihr und Ihrem Rechtsanwalt André Picker.
Der Internationale Strafgerichtshof hat eine rechtliche Mitteilung erhalten, die von einer in Genf ansässigen NGO mit konsultativem Status bei den Vereinten Nationen herausgegeben wurde. Diese beschuldigt Ursula von der Leyen und mehrere andere EU-Beamte der Mittäterschaft bei der Begehung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ich spreche mit einem der führenden internationalen Anwälte, die an der Ausarbeitung der Mitteilung beteiligt waren, über den Inhalt der Anschuldigungen, die rechtlichen Argumente und die Erfolgsaussichten.
Fazit: Während eine einzelne Mitteilung möglicherweise nicht ausreicht, um den IStGH zu überzeugen, ein Verfahren zu eröffnen, wurde ein Präzedenzfall geschaffen. Weitere Mitteilungen der Zivilgesellschaft an den IStGH, um die Natur der Mittäterschaft westlicher Führer an den verschiedenen Kriegsverbrechen in Gaza und dem Westjordanland zu untersuchen, könnten einen neuen Weg darstellen, um die Straflosigkeit dieser Führer in ihrer Unterstützung der schrecklichsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beenden.
An alle internationalen Anwälte und Menschenrechtsanwälte da draußen: Bitte studieren Sie die oben genannte Mitteilung und denken Sie darüber nach, Ihre eigene Mitteilung an den IStGH zu senden, wenn Sie in der Lage sind, dies mit institutioneller Unterstützung zu tun. Druck von der Zivilgesellschaft durch das internationale Rechtssystem (auch ein fehlerhaftes) ist eine gute Möglichkeit, den Druck auf die Kriegstreiber und Wahnsinnigen in diesen Eliten zu erhöhen.
Die Messerattacken in Mannheim sind alles andere als überraschende Einzelfälle. Sie sind das blutige Ergebnis eines „geistigen Bürgerkriegs“. Über Jahrzehnte wurden Millionen Migranten in Deutschland und Europa angesiedelt – darunter auch viele Terroristen. System-Medien und -Politiker wiegeln ab und ignorieren diese Tatsachen. Sie lassen das Land sehenden Auges buchstäblich ins Messer laufen und tun nichts, um die steigende Gefahr zu bannen! Stattdessen wird Gewalt und Hass auf Andersdenkende sogar noch weiter geschürt. Doch wer profitiert von dieser Entwicklung? Welche Kräfte ziehen im Hintergrund die Fäden?
Darüber sprechen Martin Müller-Mertens, Uwe Kranz und Martin Sellner mit AUF1-Moderator Nico Schott in der Lagebesprechung AUF1. In kurzen Videosequenzen kommt auch der mehrfache Bestseller-Autor Stefan Schubert zu Wort, der in seinem aktuellen Buch „Der geheime Krieg gegen Deutschland“ die Profiteure und globalistischen Strippenzieher benennt.
Die größte politische Lüge im Land lautet: Die gefährlichste Bedrohung ist der Rechtsextremismus. Die Wahrheit lautet: Die größte Bedrohung im Land ist der Islamismus. Die zweite große politische Lüge ist, dass Migration grundsätzlich bereichert. Unkontrollierte Migration ist keine Bereicherung. Unkontrollierte Migration ist lebensgefährlich. Unzählige Menschen in Deutschland könnten das bezeugen, wenn sie nicht tot wären. Sehen Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ was Julian Reichelt über den politischen Islamismus unmissverständlich zusammenfasst und was unser Gast, Michael Stürzenberger, belegt. Er überlebte den islamistischen Messer-Terror von Mannheim.
...dann befindet man sich in einem faschistoiden System. Wie soll man aber einen Staat nennen, in dem Gerichte auch über politische Inhalte urteilen, weil Ministerien derart schlampige Gesetze machen, dass sie nach Klagen revidiert werden müssen? Wo bleibt da das Primat des Souveräns, des Wählers und auch der Politik? Entscheiden also Gerichte nicht nur über politische Inhalte sondern auch über den Ausgang von Wahlen?
Ich habe mich schon damit befasst, welche Demokratie gemeint ist, wenn inflationär von „unserer Demokratie“ gesprochen wird. Wessen Demokratie ist das? Wem dient „unsere Demokratie“? Geht es da nicht eher um den Machterhalt einer bestehenden Regierung? Kann es überhaupt noch Demokratie genannt werden, wenn politische Gegner mit Gerichtsverfahren mundtot gemacht werden? Ist das „unsere Demokratie“ oder eben schon faschistoid? So oder so, die „echte Demokratie“ befindet sich in höchster Gefahr, von einer usurpierten Scheindemokratie abgelöst zu werden. Siehe hier:
Zur Demokratie gehört immer das Recht auf freie Meinungsäußerung und ergebnisoffene Diskussionen. Ebenso wichtig sind kritische Medien, die nicht das Sprachrohr der Regierung sind. Es war unter der Regierung Merkel, als die „Qualitätsmedien“ auf Regierungskurs eingeschworen worden sind. Man nennt das auch das „System Merkel“, das auch nach ihrem Amtsende weiter funktioniert. Warum sonst wird vor allem auf Lauterbach hingewiesen, wenn es um Corona geht, obwohl es die Chefin Merkel war, die für den Corona-Wahnsinn verantwortlich zeichnen muss. Auch ihr Adlatus, der Bankkaufmann Spahn, wird kaum als Verantwortlicher vorgeführt. Kritik an Merkel ist für die Systemmedien nach wie vor tabu. Ja, es war Merkel, die auch für die Gleichschaltung der Medien gesorgt hat, für ihre Migrationspolitik. Unter Merkel begannen die Prozesse gegen Migrations- und Coronakritiker. Das funktioniert jetzt auch im Wahlkampf.
Die Beobachtung der AfD durch den „Verfassungsschutz“, die Urteilssprechung durch das Oberverwaltungsgericht in Münster und die Hausdurchsuchungen bei Krah und Bystron, die Verurteilung von Höcke - Das Establishment geht mit aller Härte gegen die AfD vor!
In der DK-Kolumne „Recht Aktuell“ thematisiert der national-konservative Rechtsanwalt Dubravko Mandic aus Freiburg regelmäßig die verschiedenen Erscheinungsformen politischer Justiz im heutigen Deutschland.
Die Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte Deutschland e.V. ist seit fünf Jahrzehnten unentwegt im Einsatz für die Opfer der teils brutalen Praktiken der Psychiatrie. Aktuell zeigt sie die Ausstellung „Psychiatrie: Tod statt Hilfe“, welche noch bis zum 10. Juni 2024 in München zu finden ist. Kla.TV strahlt in dieser Sendung zwei Interviews aus, die einen ersten Einblick in die Problematik geben.
Ursprünglich waren die RKI-Protokolle an entscheidenden Stellen geschwärzt. Jetzt wurden fast alle Schwärzungen aufgehoben. Die Sendung stellt speziell jene Stellen vor, die bisher unkenntlich waren. Was man dort liest, ist einfach unglaublich.
Der Immunologe Anthony Fauci musste gestern vor dem Corona-Ausschuss des US-Kongresses aussagen und hat dabei ein schockierendes Geständnis abgelegt. Im Kapitol wird bereits lautstark seine Verhaftung gefordert. Der Druck im Kessel steigt…