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Donnerstag, 1. August 2024

Michael Ballweg: »Wir leben in einer Demokratiesimulation« | Interview

Er brachte Hundertausende auf die Straße gegen die Coronapolitik und landete daraufhin im Gefängnis. In unserem neuen Interview spricht Michael Ballweg über die bisherigen intensiven Etappen seines Lebens. Er verrät unserem JF-Redakteur Vadim Derksen in einem intimen Gespräch, was ihm seine vergangene turbulente Zeit gelehrt hat und wie er mit Hürden umgegangen ist. Vor allem seine Zeit in Haft habe ihn sehr geprägt.

„Mein Haus ist weg. Mein Auto ist beschlagnahmt. Bis heute. (…) Ich habe ja früher sehr viel besessen. Jetzt besitze ich sehr wenig und auch das empfinde ich als sehr entlastend. Es gibt ja dieses schöne Sprichwort Besitz verpflichtet. Ich hatte mal drei oder vier Autos gleichzeitig, da ist immer was kaputt. Muss man sich immer drum kümmern.“

Michael Ballweg ist u.a. der Gründer der Querdenken-Bewegung, die sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie in Deutschland wendet. Er wurde bekannt durch die Organisation großer Demonstrationen, die teilweise zu kontroversen Diskussionen und starken gesellschaftlichen Spannungen führten. 

So schrieb die Deutsche Welle z.B. über Ballweg, dass seine Demonstationen „Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und extreme Rechte“ anziehen würde, was  zu einer „problematischen Vermischung von legitimer Kritik und radikalen Ideologien führe.“

Zudem äußerten sich Poltiker, wie Boris Weirauch, der Verfassungsschutzexperte der SPD im baden-württembergischen Landtag, der forderte, dass die Finanzströme extremistischer Bewegungen ausgetrocknet werden müssen, um zu verhindern, dass solche Gruppen, wie die „Querdenken“-Bewegung die Ressourcen haben, die Demokratie zu bekämpfen. 

Auch Vertreter der CDU äußerten sich kritisch. Beispielsweise nannte Thorsten Frei, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Querdenker-Bewegung eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Frei forderte eine konsequente Verfolgung von Straftaten im Umfeld der Querdenken-Demonstrationen.

Ballweg geriet unter dessen ins Visier der Justiz und wurde wegen verschiedener Anschuldigungen, darunter Verdacht auf Geldwäsche und Steuerhinterziehung, verhaftet. 

 

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„Umschuldung“ für die Ukraine – das große Geldverdienen kann beginnen | Jens Berger

Private Gläubiger wie BlackRock und Co. haben sich mit der Ukraine auf einen Schuldenschnitt geeinigt. Alte Staatsanleihen im Nennwert von rund 20 Milliarden US-Dollar, für die im August Zinszahlungen fällig gewesen wären, werden nun in neue Papiere umgewandelt, die nicht vor 2027 bedient werden müssen. Dafür nehmen sie offiziell einen Verlust von 37 Prozent in Kauf. Was sich wie ein schlechtes Geschäft anhört, ist jedoch eine Wette auf die Zukunft mit Potential. Sobald der Krieg vorbei ist, beginnt der große Wiederaufbau und da wollen die Finanzkonzerne natürlich dabei sein, zumal dann die G7-Staaten, darunter Deutschland, indirekt als Bürgen für neue Schulden der Ukraine einspringen. Die Zeche zahlt am Ende der Steuerzahler, die Gewinne fließen an die Finanzkonzerne im Westen und die Ukraine wird ihre ersehnte „Freiheit“ gegen eine Schuldknechtschaft eintauschen. Von Jens Berger.