Es stehen Neuwahlen an, die Ampel wird vom Hof gejagt. Das sollte das Fazit der letzten Woche sein. Die Realität sieht anders aus. Denn obwohl die Bürger mehrheitlich eine andere Politik als die der Ampelregierung wollen, wird eine Regierung unter Friedrich Merz eben diese Politik gnadenlos weiterführen. Denn Merz will Kanzler werden – und hat sich offensichtlich schon mit SPD und Grünen auf eine neue Koalition geeinigt. Jetzt gilt es nur noch auszubaldowern, wie viele ihrer Positionen die CDU aufgeben muss. Vermutlich alle, glaubt Roland Tichy. Zu groß ist der Machthunger von Friedrich Merz und zu groß ist seine gekränkte Eitelkeit, dass Angela Merkel ihn einst ausmanövrierte. „Wir sollen wählen, damit alles bleibt, wie es ist“, beschreibt Tichy die Situation. Mit Gesetzesänderungen werden andere Parteien wie AfD und BSW ausgeschlossen. Das ist keine Demokratie, denn „Wir wählen nicht, dass alles bleibt, wie es ist!“.
Donnerstag, 14. November 2024
Der 100-Prozent-Klimazirkus gerät unter Druck
Heute beginnt die Weltklimakonferenz in Aserbaidschan. Donald Trump wird wohl erneut aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen. Dabei sollen sich doch mindestens 97 Prozent der Wissenschaftler in Sachen Klimakatastrophe einig sein? Aber stimmt das überhaupt?
«Deutschland an die Wand gefahren»: Alice Weidel über Kanzler Olaf Scholz
Das Interview:
«Deutschland an die Wand gefahren»: Alice Weidel über Kanzler Olaf Scholz
Scholz: Ich bin sehr stolz darauf, wie Deutschland mit seinem Geld umgeht
Eine Woche nach der Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner und dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag die Einigung auf einen Termin für die Neuwahl des Bundestages begrüßt.
Für den 11. Dezember ist die Vertrauensfrage geplant, über die der Bundestag bis zum 16. Dezember abstimmen muss. Sollte Scholz keine Mehrheit erhalten, würde die Neuwahl am 23. Februar stattfinden.
Wie heftig der Wahlkampf in den verbleibenden rund 100 Tagen werden wird, ließ Scholz in seiner Regierungserklärung durchblicken.
Regierungserklärung von Scholz. Merz: Brandmauer total. Weidel: Fulminant – Weltwoche Daily DE
Regierungserklärung von Scholz. Merz: Brandmauer total. Weidel: Fulminant
Brandmauern sind NICHT demokratisch! Warum setzen sie nicht den Willen des Volkes um? Das wäre demokratisch!
„Der Krieg als Instrument der Politik“: Ex-Nato-General Harald Kujat im Gespräch
Der Krieg als Instrument der Politik! Was uns der Mainstream nicht erzählt… Der ehemalige Nato-General Harald Kujat im Gespräch!
Friedrich Merz: Ist Höcke zu stark, bist du zu schwach – Weltwoche Daily DE
Friedrich Merz: Ist Höcke zu stark, bist du zu schwach. CDU-Chef rettet die Brandmauer – um Deutschland zu verspielen? Musk und Co.: FAZ giftelt gegen «Multimilliardär». USA: Unternehmer übernehmen. Geld für die Ukraine, aber keins mehr für die Deutschen?
Boschimo - Der Zionismus - Eine Geschichte der Eroberung - Teil 8
Wie der Zionismus JFK, Amerika und Palästina erobert hat ...
Bekannte jüdisch-zionistische Clanfamilien wie Rothschild und Rockefeller ziehen die Strippen hinter einer von Regierungen und den Geheimdiensten wie Mossad und CIA gelenkten Welt...
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TE Wecker am 14.11.2024
Heute:
CDU-Wanderwitz reicht AfD-Verbotsantrag ein
- Auswärtiges Amt bezahlt FAZ-Stiftung 36 Millionen
- Haldenwang gefeuert - CDU berät heute über seine Kandidatur für Bundestag
- CDU-Bundestagsabgeordneter Wanderwitz bringt AfD-Verbotsantrag ein - Wagenknecht: Dümmster Antrag
- Habecks Flaggschiff ist pleite
- Batteriehersteller Northvolt braucht 300 Mio US-Dollar „Notfallfinanzierung“
- Traditionsreicher Schokoladenhersteller meldet Insolvenz an
- Insolvenzen haben im Oktober einen Höhepunkt erreicht
- TE-Energiewendewetterbericht
Attacken auf freie Aufklärer überschlagen sich … droht die Totalzensur?
Erst im Februar 2024 sagte Ursula von der Leyen beim WEF-Gipfel der Meinungsfreiheit den Kampf an. Seither ist viel geschehen. Neben dem versuchten Verbot des Compact-Magazins und Attacken auf andere freie Aufklärer muss sich nun auch der Telegram-Chef vor Gericht verantworten. Was bedeutet das für die Aufklärungsbewegung und wie können wir uns auf eine mögliche Total-Zensur vorbereiten?