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Donnerstag, 16. November 2023

Mega-Pleite für die Ampel + Bürgergeld-Wahnsinn + Familiennachzug

🔸 Mega-Pleite für die Ampel: Umwidmung des Corona-Fonds verfassungswidrig

🔸 Bürgergeld-Wahnsinn: Lohnt es sich noch arbeiten zu gehen?

🔸 Familiennachzug nach Deutschland: 109.000 Migranten sind nicht in Statistik 

🔸 Streik-Irrsinn der Lokführer: Immer wieder müssen die Fahrgäste leiden

Es diskutieren im Stimmt-Studio mit Gastgeber Sebastian Vorbach:

🔹 Susanne Schröter, Ethnologin

🔹 Christoph Lemmer, Journalist

🔹 Ralf Schuler, NIUS-Politik-Chef 

Schickt die AMPEL endlich in die Wüste, die zerstören unser Land und dienen dem WEF!  

 

Rechtsanwältin Ahrens über Rundfunk-Zwangsgebühren: "30 bis 40 Punkte rechtswidrig“

Erfolgreiche Klage gegen GEZ: Im Oktober hatte das Landgericht München der Beschwerde einer Rechtsanwältin stattgegeben. Mindestens 30-40 Punkte der deutschen Rundfunk-Gebühren sind rechtswidrig, sagt Anwältin Karolin Ahrens, Leiterin des Anwalts-Teams des „Beitragsblockers“. 

Bislang hätten sich Gerichte bundesweit geweigert, dieses Thema anzugehen. Entscheidungen seien politisch motiviert. Rechtsanwältin Ahrens spricht von einer „Delegitimation des Staates“. Durch das Blockieren der Gerichte entstehe ein rechtsfreier Raum.  

 

TE Wecker am 16.11.2023

  • Hammerurteil aus Karlsruhe: Die dramatischen Folgen 
  • Landau: Eigentümer müssen Strafe für leerstehende Wohnungen bezahlen
  • Israel: Geiselfreilassung möglich 
  • Treffen US-Präsident Biden - chinesischer Staatspräsident Xi Jinping: Die Welt sei groß genug für China und die Vereinigten Staaten 
  • Spannende Fakten rund um die Silber- und Goldprodukte 
  • TE Energiewendewetterbericht