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Inhaltsangabe unter dem Video auf Odysee
Themen:
Putin's Überblick über die Geschichte Russlands & der Ukraine
NATO-Erweiterung
NATO & Bill Clinton
Ukraine
Was hat diesen Konflikt ausgelöst?
Eine friedliche Lösung?
Wer hat die Nord Stream-Pipelines gesprengt?
Die Wiederaufnahme der Gespräche mit den USA
Wie mächtig ist Zelensky?
Elon Musk & KI
Der inhaftierte US-Journalist Evan Gershkovich
Erneut ist auf Island ein Vulkanausbruch zu verzeichnen. Am Donnerstagmorgen öffnete sich nördlich des Küstenortes Grindavík ein langer Erdriss, aus dem glutrote Lava meterhoch sprudelte. Livestreams des isländischen Rundfunksenders RÚV zeigten, wie sich rund um den Riss schnell ein Lavafeld bildete.
Laut Angaben der Wetterbehörde begann der Ausbruch am Donnerstag gegen 6 Uhr nordöstlich des Berges Sylingarfell, nachdem zunehmende Erdbebenaktivität darauf hingewiesen hatte. Der Riss erstreckt sich etwa drei Kilometer lang, und die Lava fließt zunächst hauptsächlich nach Westen, wie die Behörde am Morgen mitteilte. Es bestand zunächst keine unmittelbare Gefahr für Grindavík, die nahegelegene Blaue Lagune oder ein Kraftwerk in der Region, so RÚV.
Der Vulkanausbruch führte zur Unterbrechung der Warmwasserversorgung in der betroffenen Gegend. Die isländischen Behörden riefen daher am Donnerstag den Notstand für die Region auf der Reykjanes-Halbinsel südwestlich von Reykjavik aus. Die Warmwasserleitung wurde beschädigt, was zu einem Mangel an heißem Wasser in der Region Sudurnes führte, teilte die Zivilschutz- und Polizeibehörde am Nachmittag mit. Die Bewohner und Unternehmen der Halbinsel wurden zur Einsparung von Strom und Wasser aufgerufen. Der nahegelegene Flughafen Keflavík - Islands internationaler Flughafen - war ohne warmes Wasser.
In dem Vulkangebiet auf der Reykjanes-Halbinsel südwestlich von Reykjavik gab es in letzter Zeit immer wieder spektakuläre Spalteneruptionen dieser Art, zuletzt im Januar, als die Lava auch die Ausläufer von Grindavík erreichte. Die Wetterbehörde Vedurstofa hatte kürzlich eine erneute Ansammlung von mehreren Millionen Kubikmetern Magma unterhalb des Gebiets festgestellt und daher vor einer möglichen erneuten Eruption gewarnt.
Von Peter Haisenko
Bundespräsident Steinmeier fordert, unsere Demokratie zu verteidigen. Das impliziert, dass es noch mindestens eine andere als unsere Demokratie gibt. Wen meint er mit „uns“? Wen schließt er damit aus und was macht „unsere Demokratie“ so besonders?
Vielleicht bin ich ja naiv, wenn ich glaube, jeder Staat ist eine Demokratie, in dem die Bürger darüber abstimmen, wer sie regieren darf. Aber auch ich weiß, dass mit dem Terminus Demokratie viel Schindluder getrieben worden ist. Kaum ein Staat, der „demokratisch“ ostentativ in seinem Staatsnamen geführt hat, war demokratisch. Aber ich gehe davon aus, dass Steinmeier & Co nicht diesen Unterschied meinen, wenn sie von unserer Demokratie sprechen. So, wie dieser als Kampfbegriff verwendet wird, bezieht er sich auf einen innenpolitischen Zustand. Nicht nur in der BRD. Auch in den USA warnt Präsident Biden, die Demokratie wäre in Gefahr, wenn Donald Trump demokratisch zum Präsident gewählt wird. Worum geht es also wirklich, wenn unsere Demokratie verteidigt werden soll?
Betrachten wir dazu den Zustand unserer Demokratie um herauszufinden, was unsere Demokratie so besonders machen könnte, dass sie unbedingt verteidigt werden muss. Beginnen wir an der Spitze, beim Bundespräsident. Dieser wird in der BRD nicht demokratisch gewählt. Die Bürger, die Wähler, dürfen nicht an der Wahl teilnehmen. Er wird gewählt von einer Versammlung handverlesener Auserwählter. Diese Auswahl erfolgt nach einem Modus, der mit Demokratie nichts zu tun hat. Eine Gruppe mehr oder weniger anonymer Personen bestimmt darüber, wer den Bundespräsident küren darf. Nun stelle man sich vor, Russlands Präsident würde nach demselben Verfahren bestimmt werden. Würden sich da nicht alle unsere Demokraten im Recht sehen, Russland undemokratischer Verfahren zu bezichtigen?
Freie Wahlen in unserer Demokratie
Gehen wir eine Ebene tiefer. Haben wir mit unserer Stimmabgabe die Möglichkeit darüber zu bestimmen, wer Kanzler oder Minister wird? Ja sogar, wer Abgeordneter wird? Haben wir eben nicht. Wir können nur darüber abstimmen, welche vorab ausgekungelte Liste welcher Partei uns die wenigsten Kopfschmerzen bereitet. Wer aber auf welchem Platz innerhalb dieser Listen steht, entzieht sich vollständig unserem Einfluss. Das machen die Partei-Granden unter sich aus. Wir können auch nicht darüber abstimmen, mit wem die Partei unserer Wahl nach der Wahl eine Koalition eingehen darf. Zum Beispiel kann ich mir nicht vorstellen, dass die Mehrheit der FDP-Wähler wollte, dass ihre Partei in eine Koalition mit den Grünen eintritt. Der Absturz der FDP belegt meine Vermutung. Es geht weiter. Wollte die Mehrheit der Wähler die grünen Baerbock und Habeck oder den SPD-Scholz in diesen hohen Ämtern sehen? Offensichtlich nicht, wie die katastrophale Zustimmung zur aktuellen Regierung mit weniger als 20 Prozent belegt.
Kommen wir zur Parteiebene. Hat es noch etwas mit Demokratie zu tun, wenn Parteien andere Parteien nicht an etablierten demokratischen Verfahren teilhaben lassen? Wenn Gesetze geschaffen werden sollen, die speziell einer Partei den Zugang zu Rechtsverfahren verwehren sollen? Ich erinnere hier an die unwürdigen Verweigerungen von Vizeposten im Bundestag und jetzt auch im hessischen Landtag. Kann es eines Demokraten würdig sein, wenn er eine Konkurrenzpartei als undemokratisch bezeichnet? Wo doch jedem Demokraten bewusst sein sollte, dass in der BRD nur Parteien zur Wahl zugelassen sind, die in ihrem Programm keinen Verstoß gegen das Grundgesetz formuliert haben. Allein die andauernd wiederholte Formel, mit der sich die etablierten Parteien als demokratisch bezeichnen, sich so von ihrem Hauptgegner abgrenzen wollen und suggerieren, dass dieser nicht demokratisch sei, ist eines echten Demokraten unwürdig.
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