Seiten

Donnerstag, 18. Juli 2024

Dr. Markus Krall: Ist die EU ein Feind der Meinungsfreiheit?

In dieser Folge analysieren wir die aktuellen Geschehnisse und Entwicklungen auf der internationalen Bühne. Wir werfen einen kritischen Blick auf die diplomatischen Bemühungen von Viktor Orbán, der sich trotz des Gegenwinds aus der EU für Frieden und Stabilität einsetzt. 

Wir diskutieren die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der jüngsten Entscheidungen der Europäischen Kommission, einschließlich der umstrittenen Maßnahmen von Ursula von der Leyen und deren Folgen für die Mitgliedsstaaten.

Ein besonderer Fokus liegt auf den Herausforderungen und Skandalen rund um das Pflegeversicherungssystem in Deutschland, das zunehmend unter Druck gerät und zu kontroversen Diskussionen über Eigenverantwortung und staatliche Unterstützung führt.

Zusätzlich beleuchten wir die Rolle von Elon Musk und Twitter im Kontext der Meinungsfreiheit und der versuchten Einflussnahme durch die EU. 

Unser Ziel ist es, Ihnen fundierte Einblicke und Denkanstöße zu diesen komplexen und vielschichtigen Themen zu bieten. 

 

Rettet die Pressefreiheit! - Roland Tichy kommentiert das Verbot von Compact

Die Bundesinnenministerin verbietet Compact: Ein bisher nicht dagewesener Vorgang. Polizisten in Sturmhauben stürmen die Redaktionsräume und suchen nach Beweisen. Beweise wofür? Das wissen die Beamten auch noch nicht. Die Rechtsgrundlage dafür ist fragwürdig – Verfassungsexperten wie Rupert Scholz halten das Vorgehen für klar illegal.

Einst schenkte der Chefredakteur der „Stimme der DDR“ Roland Tichy eine Lenin-Büste mit den Worten: „Denken Sie daran: Irgendwann sind wir wieder dran“. Sind Diktatoren wieder dran? Denn Lenin sah die Rolle der Journalisten darin, die Ideen der Regierung in die Bevölkerung zu tragen. Kritik an der Regierung war verboten.

Auch Positionen, die nicht vom Grundgesetz nicht gedeckt sind, sind durch die Meinungsfreiheit vor dem Staat geschützt. Nancy Faeser will das nicht akzeptieren. Sie verstößt offen gegen die Verfassung, um die Pressefreiheit einzuschränken. 

 

3. Verbotstag: Insider warnt: AUF1 die Nächsten! Kommt Elsässer zu AUF1?

Elsässer soll verbannt werden. Wir spielen nicht mit! Und ein Insider warnt konkret: Gegen AUF1 wird der nächste Schlag vorbereitet. AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet macht die Warnung öffentlich. 

Am 3. Tag des Compact-Verbots durch Innenministerin Nancy Faeser berichtet AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet von einer neuen, bedrohlichen Entwicklung. Trotzdem, so Magnet, sei es die Aufgabe jedes Einzelnen, dem Willkür-Staat Einhalt zu gebieten. Jetzt nicht einschüchtern lassen! Der Kampf um die Pressefreiheit wird in diesen Stunden geführt. Wer einem System gestattet, die Pressefreiheit einfach per Federstrich zu eliminieren, der darf sich später nicht wundern, wenn es auch ihn trifft. „Heute fallen sie bei Elsässer ein. Und morgen schon bei Ihnen. Es geht uns alle an!“