Themen:
1. Je suis Compact
2. Wenn der Faschismus wiederkehrt ...
3. Trump-Attentäter war Antifa
Donnerstag, 18. Juli 2024
Dr. Markus Krall: Ist die EU ein Feind der Meinungsfreiheit?
In dieser Folge analysieren wir die aktuellen Geschehnisse und Entwicklungen auf der internationalen Bühne. Wir werfen einen kritischen Blick auf die diplomatischen Bemühungen von Viktor Orbán, der sich trotz des Gegenwinds aus der EU für Frieden und Stabilität einsetzt.
Wir diskutieren die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der jüngsten Entscheidungen der Europäischen Kommission, einschließlich der umstrittenen Maßnahmen von Ursula von der Leyen und deren Folgen für die Mitgliedsstaaten.
Ein besonderer Fokus liegt auf den Herausforderungen und Skandalen rund um das Pflegeversicherungssystem in Deutschland, das zunehmend unter Druck gerät und zu kontroversen Diskussionen über Eigenverantwortung und staatliche Unterstützung führt.
Zusätzlich beleuchten wir die Rolle von Elon Musk und Twitter im Kontext der Meinungsfreiheit und der versuchten Einflussnahme durch die EU.
Unser Ziel ist es, Ihnen fundierte Einblicke und Denkanstöße zu diesen komplexen und vielschichtigen Themen zu bieten.
Rettet die Pressefreiheit! - Roland Tichy kommentiert das Verbot von Compact
Die Bundesinnenministerin verbietet Compact: Ein bisher nicht dagewesener Vorgang. Polizisten in Sturmhauben stürmen die Redaktionsräume und suchen nach Beweisen. Beweise wofür? Das wissen die Beamten auch noch nicht. Die Rechtsgrundlage dafür ist fragwürdig – Verfassungsexperten wie Rupert Scholz halten das Vorgehen für klar illegal.
Einst schenkte der Chefredakteur der „Stimme der DDR“ Roland Tichy eine Lenin-Büste mit den Worten: „Denken Sie daran: Irgendwann sind wir wieder dran“. Sind Diktatoren wieder dran? Denn Lenin sah die Rolle der Journalisten darin, die Ideen der Regierung in die Bevölkerung zu tragen. Kritik an der Regierung war verboten.
Auch Positionen, die nicht vom Grundgesetz nicht gedeckt sind, sind durch die Meinungsfreiheit vor dem Staat geschützt. Nancy Faeser will das nicht akzeptieren. Sie verstößt offen gegen die Verfassung, um die Pressefreiheit einzuschränken.
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