Welche Rolle spielt Elon Musk in der neuen, sich formierenden US-Regierung unter dem Republikander Donald Trump? Der US-Unternehmer und Chef von SpaceX hatte unzweifelhaft einen immensen Anteil an Trumps' Wahlsieg. Schon im Vorfeld verkündete Trump daher, dass Musk eine besondere Rolle in seiner Regierung erhalten solle. Berichten zufolge plant Trump die Einsetzung einer Regierungskommission zur Überprüfung von Effizienz und möglichen Kostenreduktion aller US-Behörden. Doch die aktuellen Auftritte des reichsten Menschen der Erde lassen womöglich auf eine bedeutsamere Rolle schließen. So beteiligte sich der Tesla-Chef an einem Telefonat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, um gemeinsam über die Zukunft der Ukraine zu sprechen. Und auch in Richtung Deutschland äußerte sich Musk. Den Unwillen von Bundeskanzler Olaf Scholz unmittelbar nach Zusammenbruch der Ampelkoalition Neuwahlen einzuleiten kommentierte Musk auf X mit den Worten: "Olaf ist ein Narr". Den daraufhin wütend protestierenden Vizekanzler Robert Habeck konterte Musk mit: "Habeck ist ein Narr". Die Fehde zwischen Bundesregierung und Musk ist auch zurückzuführen auf das Bestreben von EU und Deutschland die Plattform X stärker zu kontrollieren. Musk hingegen gilt als starker Befürworter der uneingeschränkten Redefreiheit. Lässt das außenpolitische Engagement von Elon Musk auf eine größere Rolle innerhalb der Trump-Regierung schließen? Und worum geht es Musk dabei?
Dienstag, 12. November 2024
Trump-Effekt: AfD gewinnt, Scholz geht unter 💥
Ein prächtiger Tag liegt hinter uns: CDU und SPD haben sich auf Neuwahlen geeinigt, was zumindest das endgültige Ende der bestehenden Koalition bedeutet. Ob es dann besser wird, steht auf einem anderen Blatt. Neue Umfragen nach dem Trump-Triumph zeigen aber: Die AfD legt zu und die SPD schmiert ab!
Erleben wir einen politischen Frühling im Jahr 2025, mit weiter ansteigenden Umfragewerten für die AfD?
Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel und COMPACT Chefredakteur Jürgen Elsässer analysieren die aktuelle Lage.
Das gelähmte Land: Eine Brandmauer gegen Veränderung?
Die Ampel ist in sich zusammengebrochen. Zu groß waren die Differenzen zwischen den Parteien. Doch was kommt nun? Eine starke Opposition könnte den Kanzler unter Druck setzen. Friedrich Merz könnte Anträge und Gesetze gegen die Heizverordnung, gegen Massenmigration und gegen das Selbstbestimmungsgesetz durch den Bundestag bringen. Dafür müsste er sich aber der Abgeordneten der FDP, der Linken und des BSW bedienen. Schlimmer noch: er wäre auf die Zustimmung der AfD angewiesen.
Friedrich Merz kann das Land herumreißen. Aber aus Angst vor dem Konkurrenten von rechts macht er – nichts. Der Bundestag ist in dieser Woche ein Spesen-Parlament. Alle CDU-Anträge wurden zurückgezogen. Die Abgeordneten gehen ins Parlament und diskutieren, stimmen aber über nichts ab.
Über ein Land in Shockstarre diskutiert Roland Tichy mit:
Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag.
Wolfgang Herles, TE-Autor und politischer Kolumnist.
Valerie Wilms, Ingenieurin und ehemalige MdB für B90/Die Grünen. 2023 trat sie aus Protest gegen die „selbstzerstörerische Klimapanik“ aus der Partei aus.