In diesem Video analysieren wir die absurd hohen Ambitionen von Olaf Scholz und Robert Habeck für das Kanzleramt, trotz desaströser Umfragewerte und politischem Scheitern. Scholz zeigt bei einfachen Aufgaben wie der Festlegung eines Termins zur Vertrauensfrage völlige Überforderung und mangelnde Führungsstärke. Habecks wirtschaftspolitische Reformen haben Deutschland wirtschaftlich zurückgeworfen und es international zur Lachnummer gemacht. Und trotzdem denken beide, sie seine als Kanzler qualifiziert. Wie konnte es nur so weit kommen?
Montag, 11. November 2024
Hans-Georg Maaßen:So wird Verfassungsschutz missbraucht um politische Gegner zu bekämpfen
Der Ex-Präsident des Verfassungsschutzes packt aus: So schlecht steht es um die Sicherheit in Deutschland wirklich! Außerdem beschreibt Dr. Hans-Georg Maaßen, wie der Dienst gegen politisch Andersdenkende eingesetzt wird und der Rechtsextremismus-Begriff missbraucht wird.
Dennoch, "Eine menschliche Quelle darf grundsätzlich keine Straftaten begehen", so Hans-Georg Maaßen - "Die Absicht von menschlichen Quellen ist es, Informationen zu erhalten.“
Mit Hilfe neu geschaffener Formulierungen wie "Delegitimierung des Staates" bzw. "Verächtlichmachung von Regierungsvertretern" hat sich der Verfassungsschutz vor wenigen Jahren selbst neue Zuständigkeiten verschafft, die ihm rechtlich nicht zustünden, meint der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen.
De facto werde damit die Meinungsfreiheit bekämpft.
Wie das politische und mediale System in der Lage sei, aus der Wahrheit eine Lüge zu machen und aus der Lüge eine Wahrheit, erfahren Sie in seinem aktuellen Interview bei AUF1:
Wirtschaft und Gas: Europa zahlt hohen Preis für Bruch mit Russland – Deutschland den höchsten
Wirtschaftliches Sägen am eigenen Ast scheint neuerdings ein beliebter Sport europaweit. Doch Deutschland, bisher Underdog, hält überraschend hartnäckig den jüngst erkämpften Meistertitel: Pläne zum Verzicht auf russisches Erdgas wären ja vertretbar, hätte Berlin nicht den Karren vors Pferd gespannt.
Von Olga Samofalowa
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