Nachrichten vom 5. Juli 2023

Die wichtigsten Meldungen des Tages, präsentiert von Sabine Petzl.

• Medienrevolution: AUF1 im Visier von Antifa & Co. – Wikipedia-Hetze und Zensur auf Facebook
• Fall Assange: Ein Symbol der Angst des Imperiums vor der Macht freier Medien 
• Zahl der Totgeburten in Deutschland auf Rekordhoch – besteht Zusammenhang mit Corona-Impfungen? 
• Claudia Ludwig zum Skandal-Urteil gegen Dr. Habig: „Unrecht ist kaum zu ertragen“
• Vereinigte Staaten: Höchstgericht verbietet Bevorzugung schwarzer Studenten
• Ukraine: Während das Volk im Krieg blutet, wird das Land verschachert
• Österreich: Trotz Nationalen Klimaplans EU-Ziele bis 2030 wohl nicht erreichbar
• Buch der Woche: „Davos Men“ von  Peter S. Goodman

Kurzmeldungen: 

• Den Grünen laufen die Mitglieder davon
• Klima-Bewegung zerstört sich selbst
• Niederlande verbieten Handys in Schulen
• Wieder Amoklauf durch Trans-Person? 
• Deutsche Tafeln im „Ausnahmezustand“ 

 

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-5-juli-2023/

Auf Haldenwang angesprochen, windet sich Scholz wie ein Aal | Regierungsbefragung

Bei der heutigen Kanzlerbefragung habe ich Bundeskanzler Scholz mit den jüngsten Äußerungen vom Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang konfrontiert, dem in einem Interview herausgerutscht war, daß "nicht allein der Verfassungsschutz dafür zuständig ist, die Umfragewerte der AfD zu senken". Verschiedene Staatsrechtler kritisierten diese Aussage Haldenwangs u.a. als seine Kompetenz überschreitend, nicht neutral, gar verfassungswidrig. 

In einer Nachfrage nahm ich Bezug auf Innenministerin Faeser, die dem Linksextremismus und Islamismus keine Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung attestierte. 

 

https://www.youtube.com/watch?v=1NGCrKyCyhg 

Wird da schon der Wahlbetrug vorbereitet?

Sachverständiger nimmt Heizungshammer auseinander: "Das Gesetz ist schlicht und einfach überflüssig"

Die Ampelregierung will noch in dieser Woche das höchst umstrittene Gebäudeenergiegesetz im Bundestag verabschieden. Im Ausschuss für Klimaschutz und Energie kamen am Montag zum sogenannten Heizungshammer Sachverständige zusammen, um ihre Kritiken an der Gesetzesvorlage zum Ausdruck zu bringen. Prof. Dr. Fritz Söllner, Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Technischen Universität Ilmenau und Autor des Buches "Krise als Mittel zur Macht", stach hier besonders hervor.

In seiner Stellungnahme als Sachverständiger betonte er, dass die massiven Umbaumaßnahmen der deutschen Heizungsanlagen in Summe kaum CO2-Einsparungen bewirken werden, sondern lediglich eine volkswirtschaftliche Verschwendung sei, eine Geldumverteilung von einer in die andere Tasche und obendrein ökologisch ineffektiv.

"Das Gesetz ist schlicht und einfach überflüssig", so Söllner.

Auch habe er erheblichen Zweifel an den Kosten, die die Bundesregierung für den Heizungsaustausch angibt und glaubt, dass diese in Realität mindestens zehnmal höher sein dürften.

Darüber hinaus sei ein Fehler, den Gebäudesektor isoliert zu betrachten, denn, so Söllner, Emissionen, die an einer Stelle eingespart werden, würden an anderer Stelle wieder freigesetzt und insgesamt ergebe sich kein Reduktionseffekt. 

 

https://odysee.com/@RTDE:e/Sachverst%C3%A4ndiger-nimmt-Heizungshammer-auseinander-Das-Gesetz-ist-schlicht-und-einfach-%C3%BCberfl%C3%BCssig:7