Das Gespräch führte Oliver Janich am 19.2.2024 mit mir!
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Donnerstag, 22. Februar 2024
DEUTSCHE WIRTSCHAFT STÜRZT AB: BUNDESREGIERUNG BLEIBT BEI "NEIN" ZU ATOMKRAFT UND RUSSISCHEM GAS
Die deutsche Wirtschaft schmiert ab, während politische Entscheidungen die Lage weiter verschärfen. Von der Energiewende bis zum Umgang mit internationalen Konflikten – die Ampelregierung steht vor einem Scherbenhaufen aus politischen Fehlentscheidungen, die das Land zunehmend lähmen. Die Wirtschaft bricht ein, Insolvenzen nehmen zu und die Unzufriedenheit in der Bevölkerung nimmt historische Ausmaße an.
Lange haben Regierungspolitiker die Augen vor der katastrophalen Lage verschlossen. Doch mittlerweile räumt auch Finanzminister Christian Lindner ein, dass der einstige Exportweltmeister Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Wirtschaftsminister Habeck, der lange beteuerte, man werde aus der Krise herauskommen, spricht inzwischen von "dramatischen Vorzeichen" und davon, dass alle drei Säulen der deutschen Finanz- und Wirtschaftspolitik weggebrochen seien.
Es gebe realistische Möglichkeiten, diesen Trend umzukehren und zumindest aus der Energiekrise herauszukommen, die vor allem die energieintensiven Industrien in die Knie zwingt. Auch durch ein Überdenken einiger klimapolitischer Entscheidungen könnte der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiver gemacht werden. Dazu müsste allerdings die Ampel ihre Politik überdenken. Wie diese Lösungen aussehen könnten und was Experten über die deutsche Politik denken, seht ihr in unserem aktuellen Beitrag.
Zwei-plus-vier-Vertrag: Deutschland hat ihn gebrochen – will Russland ihn jetzt kündigen?
Heute tauchte im russischen Parlament die Forderung auf, den Zwei-plus-vier-Vertrag, der die Grundlage für die heutige Gestalt Deutschlands ist, zu kündigen. Der Vertrag wurde 1990 geschlossen, die Sowjetunion war einer der Vier. Geschicktes Trolling oder Ernst?
Von Dagmar Henn
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