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Mittwoch, 2. Oktober 2024

TE Wecker am 02.10.2024

Iran: Raketen auf Israel

  • Iran feuerte am Dienstagabend in mehreren Angriffswellen ballistische Raketen auf Israel 
  • BKA-Gesetz zur Datenspeicherung ist teilweise verfassungwidrig 
  • Ferda Ataman verliert mit ihrer „Antidiskriminierungsstelle“ wieder gegen Joachim Steinhöfel 
  • Sachsen: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona Politik 
  • Deutscher Chemiekonzern geht an einen Golfstaat 
  • Branchenverband: NRW ist das Land der kaputten Brücken 
  • TE-Energiewendewetterbericht   
 

Julian Assange: "Ich habe mich schuldig bekannt, die Öffentlichkeit informiert zu haben"

Julian Assange ist zum ersten Mal seit seiner Freilassung öffentlich aufgetreten – vor dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte des Europarates in Straßburg.

In seiner Rede erklärte er, dass seine Freilassung nicht als Zeichen der Gerechtigkeit zu verstehen sei, sondern als Ergebnis seines Schuldbekenntnisses zur journalistischen Arbeit. Er warnte eindringlich vor den globalen Folgen der Kriminalisierung von Journalisten und rief Europa dazu auf, die Meinungs- und Pressefreiheit zu verteidigen. 

 

Dienstag, 1. Oktober 2024

Matthias Berger über Fremdscham, Migration und Überlastung des Schulsystems in Sachsen

Matthias Berger war insgesamt 23 Jahre Bürgermeister von Grimma. Von 2001 bis 2008 erst Bürgermeister, ab 2008 dann Oberbürgermeister. Bei der Landtagswahl im September 2024 gewann er in seinem Wahlkreis Leipzig 3 das Direktmandat für die Freien Wähler und zieht in den Landtag ein. Im neu gewählten Landtag ist er das Zünglein an der Waage, der Mehrheitsbeschaffer zwischen der Blockademehrheit der AfD und der CDU. Im Gespräch mit Ralf Schuler erklärt er, warum er parteilos bleiben wird, wie die CDU die bürgerliche Mitte verraten hat und weshalb er dieses Land für marode hält. Für Olaf Scholz kann er sich nur fremdschämen und Annalena Baerbock verrät in seinen Augen fast schon die Interessen Deutschlands, weil sie Menschen auf der ganzen Welt auffordert, zu uns zu kommen.