Grundrechte sind keine Privilegien!

In Deutschland sind Grundrechte grundlegende Freiheits- und Gleichheitsrechte, die Individuen gegenüber dem Staat zugestanden werden und Verfassungsrang genießen. Sie verpflichten einzig den Staat und berechtigen einzig Private. Grundrechte sind unveräußerlich, dauerhaft und einklagbar. Mittels der Justizgrundrechte werden zudem die Rechtswegegarantie, der gesetzliche Richter, rechtliches Gehör und grundsätzliche Verbote, wie die der Rückwirkung und der Doppelbestrafung gewährleistet. Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen geregelt.

Im Grundgesetz sind die Grundrechte im gleichnamigen I. Abschnitt (Artikel 1 bis 19 GG) verbürgt. Sie sind einerseits subjektive Rechte, die in ihrer Funktion als Abwehr-, Leistungs- und staatsbürgerliche Rechte alle Staatsgewalt binden. Sie sind andererseits objektive Rechte, die dem Schutz von Einrichtungsgarantien und der objektiven Wertordnung dienen. In dieser Hinsicht geben die Grundrechte Vorgaben für die Wirksamkeit, die Auslegung und die Anwendung jeden einfachen Rechts. Zum Schutz der objektiven Wertordnung begründen Grundrechte die Pflicht zu Unterlassungen des Staates und die Pflicht zur vorbeugenden Verhinderung von Grundrechtsverletzungen durch den Staat oder Dritte. Über die Einrichtungsgarantien werden institutionelle Garantien, etwa die kommunale Selbstverwaltung oder das Berufsbeamtentum, aber auch Institutsgarantien wie Ehe und Familie oder das Erbrecht geschützt.

Für den Fall, dass die Grundrechte verletzt werden und auch der Rechtsschutz vor den übrigen Gerichten versagt, stellt das Grundgesetz mit der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht einen außerordentlichen Rechtsbehelf bereit (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG).

Ausweislich dieser Regelung kann das Bundesverfassungsgericht nicht nur gegen die Verletzung von Grundrechten angerufen werden, sondern auch bei Verletzung der in Artikel 20 Abs. 4, Artikeln 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte. Diese Rechte werden daher als grundrechtsgleiche Rechte bezeichnet.

Ein Auszug von Wikipedia Grundrechte (Deutschland) 

Deutscher Bundestag - Die Grundrechte

Markus Krall: "Die Freiheit, unsere Freiheit, ist kein Geschenk der Politik." 

 

58 Sekunden - https://www.youtube.com/watch?v=NfIeKqKxlxU

Die Regierung droht dem Volk!

Unglaublich, was gerade in BRD aber auch in der Welt so vor sich geht. Während schon mehr als 1,7 Millionen Menschen in der BRD geimpft wurden, wird mit Nachteilen gedroht, wenn man sich nicht impfen lässt. Dabei sind schon viele Menschen nach der Impfung verstorben oder hatten teilweise schwere Schäden.

Und dann wird noch betont, es wird keine Impfpflicht geben. Man wird aber sicher Nachteile haben. 

Wie ja schon in der 37. Sitzung vom CORONA Ausschuss festgestellt wurde, tun sich da unmoralische oder gar kriminelle Welten auf. Das Video wurde von YouTube gelöscht, aber von mir ersetzt. 

Ich möchte noch einmal daran erinnern, was die Johns Hopkins University bereits im November in einer Studie veröffentlichte. Nämlich, dass PCR-Tests möglicherweise mit „winzigen, sternförmigen Mikrogeräten“ versetzt sind, die in der Lage sind, Menschen ohne deren Wissen Impfstoffe zu verabreichen.

Im Körper reagieren die sternförmigen Geräte auf Hitze, indem sie sich schließen und mit kleinen Zacke an der Darmwand befestigen. Sie können dann jedes Medikament abgeben, das in sie implantiert wurde, in diesem Fall mikroskopisch kleine Wuhan-Coronavirus (COVID-19) -Impfstoffchemikalien.

"Die Behauptung ist, dass die staubgroßen 'Theragripper' in die Spitzen von PCR-Testabstrichen implantiert und dem unschuldigen 'Opfer' übergeben werden können", schreibt John O'Sullivan von Principia Scientific International . "Es mag absolut unmoralisch - und wahrscheinlich illegal - sein, aber es ist sicherlich machbar ..."

Original in englisch - Deutsche Übersetzung 

Sind PCD Tests geheime Impfstoffe?

Original in englisch - Deutsche Übersetzung

 

https://odysee.com/@Politikstube:b/merkel99:8

Die Stimmung ist gekippt!

Erstmals sind mehr Menschen unzufriedener als zufrieden mit der Corona Politik und das zurecht! Es ist kaum noch zu ertragen. Man hat den Eindruck, sie wollen die Menschen durch das Masken tragen krank machen. So kann man auch die Menschheit reduzieren.

Dazu kommt die Vernichtung unseres Wohlstands und vieler Unternehmen. Die Arbeitslosenzahl wird explodieren und so manchen obdachlos machen. 

Das ist miserable Politik! Die Regierung sollte geschlossen zurücktreten!

Quelle: Reitschuster.de

Hier noch eine gute Nachricht zu den Wahlen USA 2020.

Quelle: Tagesereignis 

Römischer Priester warnt vor der Übernahme der Welt durch Freimaurer und Folgen der Impfung.

Quelle: Connectiv Events 

Gefangen im Lockdown: 14-Jähriger tot aufgefunden – Immer mehr Jugendliche leiden unter Depression.

Quelle: Epoch Times

 

50 Sekunden - https://www.youtube.com/watch?v=x6isuC6Ccio