Themenauszug:
Der Verein “Initiative freie Impfentscheidung e.V.” unterstützt eine bayerische Popularklage eines Münchner Rechtsanwalts gegen den indirekten COVID-19 Impfzwang. Die Klage basiert auf dem vom Verein finanzierten Gutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek. Sie können diese Popularklage mit einer Unterschrift unterstützen!
Wir vertreten die Auffassung, dass der Entscheidung über einen Eingriff in die eigene körperliche Unversehrtheit wie eine Impfung eine eigenständige Risikoabwägung zugrunde liegt. Diese muss jeder Einzelne im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik und des Freistaates Bayern sowie im Einklang mit der Resolution 2361 (2021) des Europarates vom 27. Januar 2021 frei von politischem, sozialem oder anderweitigem Druck fassen können. Es soll niemand gegen seinen Willen geimpft werden können und niemand dafür diskriminiert werden dürfen, der sich nicht impfen lassen will oder kann.
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Wien bucht Termin für alle Ungeimpften
Wienerinnen und Wiener, die noch nicht gegen das Coronavirus geimpft sind, bekommen nun Post von der Stadt: Der Brief besteht aus einer Einladung zum Impfen und einem bereits reservierten Termin samt Datum und Uhrzeit.
Impfstoffentwickler von Biontech mit Preis ausgezeichnet
Jahrelang haben sie an der mRNA-Technik geforscht, doch kaum jemand hat sich dafür interessiert. Jetzt bekommen die Biontech-Gründer einen Preis nach dem anderen. Ein besonderer kam nun hinzu.
Die Entwickler des Corona-Impfstoffs von Biontech haben eine der bedeutendsten Ehrungen der deutschen Wissenschaft erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlieh dem Team um die Firmengründer Özlem Türeci und Ugur Sahin am Mittwochabend den Deutschen Zukunftspreis 2021.
Pfizer Daten sollen 55 Jahre unter Verschluss
Rechtsanwalt Siri veröffentlichte ein Update zu seinem Fall gegen die FDA, und er schrieb:
"Die FDA hat einen Bundesrichter gebeten, die Öffentlichkeit bis zum Jahr 2076 warten zu lassen, um alle Daten und Informationen offenzulegen, auf die sie sich bei der Lizenzierung des Impfstoffs Covid-19 von Pfizer verlassen hat.
Das ist kein Tippfehler. Sie will 55 Jahre warten, um diese Informationen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Lassen Sie uns das also klarstellen. Die Bundesregierung schirmt Pfizer von der Haftung ab. Gibt dem Unternehmen Milliarden von Dollars. Bringt die Menschen dazu, sein Produkt zu nehmen. Lässt Sie aber nicht die Daten einsehen, die die Sicherheit und Wirksamkeit des Produkts belegen.
Für wen arbeitet die Regierung?
Hier weiterlesen! Google Übersetzung - Original in englisch
Nicht umsonst hat die EU eine Genom Datenbank errichtet.
Es muss doch schon eine Folter sein, sich so ein langes Stäbchen fast ins Gehirn schieben zu lassen. Niemals würde ich dem zustimmen. Nicht umsonst haben die so viele Millionen Tests gemacht, die auch noch von unseren Steuergeldern bezahlt werden.
Wer so etwas tut im Namen einer Regierung, der ist ein Verbrecher und ein Massenmörder!
Nürnberg II sollte sofort in Angriff genommen werden, um noch mehr Verbrechen zu verhindern.
Leider hinter der Bezahlschranke aber zumindest tut sich was!
Ist die deutsche Corona-Politik verfassungsgemäß? Nachdem Tausende Beschwerden eingegangen sind, will das Bundesverfassungsgericht in diesem Monat über Instrumente wie Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen urteilen. Die Vorwürfe gegen die Regierung wiegen schwer.
Mit Spannung blicken Politiker und Juristen aktuell nach Karlsruhe – das Bundesverfassungsgericht will noch diesen Monat mehrere Beschlüsse zur Bundesnotbremse verkünden. Es wird das erste Mal sein, dass Deutschlands höchstes Gericht eine Entscheidung über einzelne Corona-Maßnahmen in der sogenannten Hauptsache trifft, sich also vollumfänglich mit ihrer Rechtmäßigkeit auseinandersetzt.
Bisher hatte es immer nur im Eilverfahren Anträge abgelehnt und argumentiert, dass die Gefahr vieler Neuinfektionen durch vorläufige Außervollzugsetzung der Maßnahmen deren Eingriffsschwere überwiege – so auch im Mai zur Bundesnotbremse. Kritiker warfen dem Gericht daraufhin vor, die Argumentationslinie der Regierung unkritisch übernommen zu haben und die Pandemie aus politischer Opportunität aussitzen zu wollen.
Quelle: Welt
Wenn das Bundesverfassungsgericht nicht Recht spricht und all diese Täter schützt, dann müssen wir alle sofort etwas dagegen tun!
