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Themenauszug:
Meinung: Der neue Lockdown soll nicht “Omikron”, sondern den Widerstand brechen
Ab 28. Dezember sollen wir in Deutschland wieder in einen Lockdown light gehen, um die auf uns zukommende “Omikron”-Wand aufzuhalten. Also in so etwas wie ein bisschen schwanger sein. Interessanterweise hatten wir diesen bereits ab den 2. November 2020, der dann bis über Ostern hinaus aufrecht erhalten wurde. An dieser Stelle sei der Hinweis gegeben, dass medial das abgenutzte Wort “Welle” durch “Wand” ersetzt werden wird. Hier scheint ein neues Wording durch die PR-Agenturen ausgegeben worden zu sein.
Dabei ist wohl inzwischen auch dem Unbedachtesten klar, dass dieser erneute Wegschluss nicht aufgrund “Omikron” erfolgt, sondern weil damit das Regime hofft den massiv zunehmenden Widerstand der Bevölkerung brechen zu können. Zudem dürfte im Kalkül der Politdarsteller liegen, dass sie mit “Omikron” eine Möglichkeit schaffen die “Impf”toten und “Impf”schäden zu verschleiern. Und ja, es müssen nicht 50% der Bevölkerung offen Widerstand zeigen, um von zunehmenden Widerstand in der Bevölkerung sprechen zu können.
Harte Omikron-Regeln: Regierung befiehlt Sperrstunde ab 22 Uhr
Die anrollende Omikron-Welle dominierte am Mittwoch den Bund-Länder-Gipfel. Und dieser bringt keine guten Nachrichten. Die Gastro-Sperrstunde wird auf 22 Uhr festgelegt. Auch zu Silvester! Die Experten empfehlen Familienfeiern per Video-Konferenzen abzuhalten.
Neue „Corona-Richter“ beim OVG Lüneburg: Umstrittener 13. Senat gibt Zuständigkeit ab
Alexander Weichbrodt, Vorsitzender des inzwischen schon für seine eigenwilligen Entscheidungen bekannten 13. Senats beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg, steht eine Entlastung bevor. Sein dreiköpfiger Senat, der noch um einen vierten Richter ergänzt wurde, war in den vergangenen Monaten mit hunderten Corona-Klagen betraut worden. Von 2022 an ändern sich nun die Zuständigkeiten – und ein neuer 14. Senat ....
Der Rest ist leider hinter der Bezahlschranke.
Quelle: Rundblick Niedersachsen
Nur in Holland? Wirtschaftsministerium gewährt dem WEF 651.000 Euro Zuschuss
Wäre noch interessant zu wissen wie es in anderen Länder abläuft. Bis jetzt sind da nur die Holländer aktiv.
Nach drei Monaten erhielt der Abgeordnete Gideon van Meijeren (FVD) am 15. Dezember eine Antwort auf parlamentarische Anfragen zum niederländischen Beitrag zum Plan des Weltwirtschaftsforums für eine globale Ernährungswende.
Aus den Antworten ging u. a. hervor, dass die niederländische Regierung mit dem Weltwirtschaftsforum rechtsverbindliche Vereinbarungen getroffen hat. Van Meijeren erhielt auch ein Follow-up in Form eines Anhangs. Fast am Ende dieses Anhangs steht etwas Bemerkenswertes.
Das Ministerium für Wirtschaft und Klimawandel beschloss im Mai dieses Jahres, dem WEF eine Subvention von fast 700.000 Euro zu gewähren. Dies sind Steuergelder, die direkt an den WEF fließen.
