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Donnerstag, 19. Mai 2022

Hammerurteil aus Niedersachsen

Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ("einrichtungsbezogene Impfpflicht") kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden. 

Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.

Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont. 

Wer das Urteil nachlesen will, kann das hier tun: 

Niedersachsen Justizministerium 

Zahlt also niemals Zwangsgelder, sie sind illegal! 

Devolved - Den Sumpf trockenlegen - deutsch

Devolved - Drain the swamp

Wenn die Präsidentschaftswahlen 2020 in den USA gegen Donald Trump manipuliert wurden, ist es dann möglich, dass das Militär lange vor dieser Wahl darauf vorbereitet war, den Betrug zu überwachen? Gibt es Beweise dafür, dass die Guten in der amerikanischen Regierung wussten, dass Biden die Wahl stehlen würde, und ihn erwischten, was einen Plan zur Kontinuität der Regierung auslöste, um die Republik zu retten? DEVOLVED basiert auf den Recherchen von Patel Patriot und ist eine Serie, die sich mit dem Konzept der "Dekonzentration" befasst, d. h. mit der Dezentralisierung der Befehlskette einer Regierung, um die verfassungsrechtlichen Bestimmungen zur Nachfolge zu umgehen.  

 

Ankündigung

Heute live um 18 Uhr

Grand Jury Tag 7 - Psychologie & Propaganda | Schlussplädoyers

Eine Gruppe intern. Anwälte und ein Richter führen eine strafrechtliche Untersuchung nach dem Vorbild des Grand Jury-Verfahrens durch, um der Öffentlichkeit alle verfügbaren Beweise für die bisherigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit Covid-19 der "Anführer, Organisatoren, Anstifter und Komplizen" vorzulegen, die bei der Formulierung und Ausführung eines gemeinsamen Plans für eine Pandemie behilflich waren. Diese Untersuchung ist von den Menschen, vermöge der Menschen und für die Menschen, also können SIE Teil der Jury sein.

Durch das Aufzeigen eines vollständigen Bildes der Faktenlage, einschließlich des geopolitischen und historischen Hintergrunds, soll das Verfahren ein Bewusstsein schaffen für den Zusammenbruch des gegenwärtigen, gekaperten Systems und seiner Institutionen.

Weitere Informationen findet Ihr hier:

https://grand-jury.net/  


Für alle, die es nicht live sehen können, werde ich eine Aufzeichnung hier in Deutsch und Englisch nachreichen.