Trauergottesdienst in Stuttgart
Dreikönigstreffen in Stuttgart – früher der klassische erste Auftritt der FDP im neuen Jahr in der normalerweise nachrichtenarmen Zeit. Die FDP will heute vermutlich wieder mal erklären: Ab heute wird geliefert.
Olaf Opitz beobachtet für TE die FDP schon seit langem. Ein Gespräch über das tragisches Schauspiel in Stuttgart, das die Partei dort aufführt.
Zunehmend terrorisieren Klimaaktivisten die öffentliche Infrastruktur mit Protestaktionen. Graswurzelbewegung von Jugendlichen oder wohlfinanzierte, professionelle Aktivitätsgruppen? Der Kommentator Actuarium kennt die Antwort. Er folgt der Spur des Geldes und eröffnet eine interessante Sichtweise…
An Silvester eskalierte in Berlin die Gewalt. Männergruppen leisteten sich Straßenschlachten und griffen Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste an. Politiker beschuldigen Rechtsradikale oder sprechen von Jugendgewalt. Andere machen Migration für das Problem verantwortlich.
Die Berliner Ausschreitungen in der Silvesternacht sind Thema im neuesten Tichys Einblick Talk „Krawalle in Berlin – Wer hat versagt?“. Roland Tichy und Frank Henkel sprechen mit:
Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bezirksbürgermeister von Neukölln. Er sagt: Die Gewalt ist die „Folge von organisiertem Nichtstun“ der Berliner Landesregierung. Gewalt und ziviler Ungehorsam „gelten als Menschenrecht“, statt dass sie sanktioniert werden. Von Franziska Giffey, die er einst förderte, ist er tief enttäuscht: „Sie hat sich von den Menschen entfernt“.
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Während Politiker harte Strafen fordern oder Silvesterfeuerwerk verbieten wollen, sagt Wendt: So etwas braucht es im deutschen Rechtsstaat nicht. Die Gesetze, die wir brauchen, sind schon da. Es fehlt der Polizei aber an Ausrüstung, um die nötigen Beweise erbringen zu können. Außerdem kritisiert er: „Erst sind alle betroffen, dann wird von Politikern zur Gelassenheit aufgerufen – und dann passiert nichts“.
Hasan Alkas ist Wirtschaftswissenschaftler und unterrichtet Mikroökonomie. Er sagt: „Wenn zwei Drittel der Täter Migrationshintergrund haben, dann muss man das thematisieren.“ Die Politik beschäftigt sich mit Scheindebatten, aber „Wenn das in Deutschland so weitergeht, kann das Land keine Zukunft bieten“.
