Seiten

Freitag, 27. Januar 2023

UN: Ungarn ruft dazu auf, endlich Friedensgespräche aufzunehmen und Waffenlieferungen zu stoppen

Der Ukraine-Krieg geht ungebremst weiter und verschärft sich mit der Lieferung immer schwererer Waffen aus dem Westen zunehmend. Zeitgleich lehnen westliche Staaten und die ukrainische Regierung Friedensverhandlungen ab. Japan, das im Januar den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat innehat, berief angesichts der dramatischen Lage für Donnerstag eine Sitzung ein, um die UN-Mitglieder zusammenzubringen und Friedensgespräche auf die Tagesordnung zu setzen.

Ungarns Außenminister, Péter Szijjártó, nutzte seine Redezeit, um auf die Gefahr des Kriegskurses hinzuweisen und diesen zu verurteilen. Der politische Diskurs sei von Kriegsrhetorik bestimmt, während Friedensappelle zu oft verstummten. Dabei sei der Frieden das höchste Gebot, um endlich das Sterben und Leiden in der Ukraine zu beenden. Er erklärte:

"Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, alle Entscheidungen, alle Maßnahmen, auch alle Erklärungen zu vermeiden, die das Risiko einer Eskalation oder einer Verlängerung des Krieges mit sich bringen könnten. Denn bitte vergessen Sie nicht, dass eine Eskalation und eine Verlängerung dieses Krieges noch mehr Leid und noch mehr Tote mit sich bringt. Die Sanktionen stellen die europäischen Volkswirtschaften vor enorme Herausforderungen. Ungeheure Herausforderungen. Ich kann mir vorstellen, dass dies hunderte oder tausende Kilometer entfernt, hier hinter dem Ozean, etwas anders aussehen mag. Aber ich betone noch einmal, dass wir in der unmittelbaren Nachbarschaft leben und sehen, dass die Lage äußerst ernst ist."

In diesem Zusammenhang appellierte Szijjartó auch an die Vereinten Nationen. Diese sollten eine Plattform für Verhandlungen sein, und "kein Zusammenschluss einer Gruppe gleichgesinnter Staaten". 

 

Ukrainischer Oppositionsführer im Exil: "Die Ukraine existiert faktisch nicht mehr"

Deutsche Übersetzung

Wiktor Medwedtschuk, der im Exil lebende ehemalige Vorsitzende der größten Oppositionspartei der Ukraine, sieht sich immer noch als ukrainischer Bürger und Abgeordneter. Die ukrainische Staatsbürgerschaft wurde ihm jedoch entzogen, worin er einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention sieht.

In einem Gespräch mit RT erklärte Medwedtschuk, Präsident Wladimir Selenskij sei ein Diktator, der das Land im Namen westlicher Mächte opfere.

"Dieser Krieg wird nicht für die Ukraine geführt, sondern für die Interessen des Westens – der USA, Großbritanniens und vieler weiterer Länder, die mit Russland noch ein Hühnchen zu rupfen haben. Sie haben Selenskij an die Macht verholfen und aus der Ukraine eine Art Versuchsfeld gemacht, ein Aufmarschgebiet für diese Konfrontation mit Russland", so Medwedtschuk.

Die "monolithische Einheit", mit der die Ukraine geschlossen hinter Selenskij stehe und gegen Russland kämpfe, gebe es nicht. Vielmehr sei sie "mit Waffen aufgebaut" worden.

Bis zum Frühjahr 2022 war Medwedtschuk Vorsitzender der inzwischen verbotenen prorussischen Partei "Oppositionsplattform – Für das Leben", die für engere Beziehungen zu Russland eintrat und den NATO-Kurs Kiews ablehnte. Bei der ukrainischen Parlamentswahl 2019 wurde sie mit 13 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft.

Im September 2021 wurde Wiktor Medwedtschuk des Hochverrates beschuldigt und unter Hausarrest gestellt. Am 20. März 2022 verbot Präsident Selenskij schließlich per Dekret die "Oppositionsplattform – Für das Leben", ebenso wie weitere neun oppositionelle Parteien, vorerst "für die Dauer des Kriegsrechts".

Der ukrainische Geheimdienst SBU verhaftete Medwedtschuk am 20. April 2022 und steckte ihn ein "Verlies", wo er nach eigenen Angaben "ständigem psychologischen Druck und Demütigungen" ausgesetzt gewesen sei. Im September 2022 wurde er nach Polen und dann in die Türkei geflogen, wo man ihn schließlich den russischen Behörden übergab. Entgegen häufiger Darstellungen sei er nicht gegen die Anführer des Neonazi-Regiments "Asow" ausgetauscht worden, die sich in Mariupol ergeben hatten, sondern gegen "zehn ausländische Söldner, die in den Streitkräften der Ukraine gekämpft haben."

Wiktor Medwedtchuk lebt heute in Russland. 

 

Pfizer-Skandal: Neue Viren für mehr Profit

Die investigativen Journalisten von Project Veritas haben wieder zugeschlagen. Diesmal konnten sie ein unfassbares Geständnis von einem Pfizer-Direktor einfangen, der bestätigt, dass der Pharmakonzern das Coronavirus gezielt im Labor mutieren lässt, um später mehr Geld mit Impfstoffen zu verdienen.