Vera Jourova ist "Kommissarin für Werte und Transparenz" der Europäischen Union. Ein euphemistischer Titel, der mit dem tatsächlichen Wirken dieser Frau nichts zu tun hat.
Frau Jourova ist in erster Linie damit beschäftigt, das Denken der Bürger einzuhegen. Mangels einer besseren Technologie, durch die Zensur des Internets. Und dies auch gerne mal an Recht und Gesetz vorbei.
"Ich habe Freunde in der CDU und ich gehe davon aus, das sind sehr, sehr viele", so der Bundesvorsitzende der Werteunion e.V. (WerteUnion) und ehemalige Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im phoenix-Schaltgespräch mit Moderator Thomas Bade.
Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) hat nach eigenen Angaben bislang nur aus den Medien von der Ausstrittsaufforderung der Parteispitze an ihn gehört. "Ich hab gar nix von der CDU bislang bekommen", sagte Maaßen am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. "Ich will jetzt erstmal die Schriftsätze der CDU sehen, die werde ich mit meinen Juristen prüfen, und dann schauen wir mal."
Das CDU-Präsidium hat Maaßen ultimativ bis Sonntag zum Austritt aus der Partei aufgefordert. Er war in den vergangenen Tagen wegen Äußerungen erneut massiv in die Kritik geraten.
Wenn der Mann gehen muss, ist die CDU genau so eine Partei, wie die GRÜNEN, die SPD und die FDP. Obwohl, das hat ja Merkel schon geschafft!
