Präsident Joe Biden trifft sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Oval Office, 3. März 2023. (Offizielles Foto des Weißen Hauses von Adam Schultz)
DIE VERTUSCHUNG
Vor sechs Wochen habe ich einen Bericht veröffentlicht, der sich auf anonyme Quellen stützt und in dem Präsident Joe Biden als derjenige genannt wird, der im September letzten Jahres die mysteriöse Zerstörung von Nord Stream 2 angeordnet hat, einer neuen 11-Milliarden-Dollar-Pipeline, die das Volumen der Erdgaslieferungen aus Russland nach Deutschland verdoppeln sollte. Die Geschichte fand in Deutschland und Westeuropa großen Anklang, wurde aber in den USA von den Medien nahezu totgeschwiegen.
Vor zwei Wochen, nach einem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Washington, versuchten US-amerikanische und deutsche Geheimdienste, die Verdunkelung noch zu verstärken, indem sie die New York Times und die deutsche Wochenzeitung Die Zeit mit Falschmeldungen fütterten, um den Bericht zu widerlegen, dass Biden und US-Agenten für die Zerstörung der Pipelines verantwortlich seien.
Die Pressesprecher des Weißen Hauses und der Central Intelligence Agency haben stets bestritten, dass Amerika für die Sprengung der Pipelines verantwortlich war, und diese Pro-forma-Dementis reichten dem Pressekorps des Weißen Hauses völlig aus. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass ein dort tätiger Reporter den Pressesprecher des Weißen Hauses gefragt hat, ob Biden das getan hat, was jeder ernstzunehmende Regierungschef tun würde: Er hat den amerikanischen Geheimdienst offiziell "beauftragt", eine gründliche Untersuchung mit allen seinen Mitteln durchzuführen und herauszufinden, wer die Tat in der Ostsee begangen hat. Laut einer Quelle innerhalb der Geheimdienstgemeinschaft hat der Präsident dies nicht getan und wird es auch nicht tun. Warum nicht? Weil er die Antwort kennt.
Sarah Miller, eine Energieexpertin und Redakteurin bei Energy Intelligence, dem Herausgeber führender Fachzeitschriften, erklärte mir in einem Interview, warum die Pipeline-Geschichte in Deutschland und Westeuropa für Schlagzeilen gesorgt hat. "Die Zerstörung der Nord Stream-Pipelines im September führte zu einem weiteren Anstieg der Erdgaspreise, die bereits das Sechs- oder Mehrfache des Vorkrisenniveaus erreichten", sagte sie. "Nord Stream wurde Ende September in die Luft gesprengt. Die deutschen Gasimporte erreichten einen Monat später, im Oktober, das Zehnfache des Vorkrisenniveaus. Die Strompreise wurden in ganz Europa in die Höhe getrieben, und die Regierungen gaben Schätzungen zufolge bis zu 800 Milliarden Euro aus, um Haushalte und Unternehmen vor den Auswirkungen zu schützen.
Die Gaspreise sind aufgrund des milden Winters in Europa inzwischen auf etwa ein Viertel des Höchststandes vom Oktober zurückgegangen, liegen aber immer noch zwei- bis dreimal so hoch wie vor der Krise und sind mehr als dreimal so hoch wie die aktuellen US-Preise. Im vergangenen Jahr haben deutsche und andere europäische Hersteller ihre energieintensivsten Betriebe wie die Düngemittel- und Glasproduktion geschlossen, und es ist unklar, wann diese Anlagen wieder in Betrieb genommen werden, wenn überhaupt.
Europa bemüht sich um den Aufbau von Solar- und Windenergiekapazitäten, aber es könnte sein, dass diese nicht schnell genug kommen, um große Teile der deutschen Industrie zu retten." (Miller schreibt einen Blog auf Medium.)
Anfang März empfing Präsident Biden den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington. Die Reise umfasste nur zwei öffentliche Veranstaltungen - einen kurzen, pro forma stattfindenden Austausch von Komplimenten zwischen Biden und Scholz vor dem Pressekorps des Weißen Hauses, bei dem keine Fragen erlaubt waren, und ein CNN-Interview von Fareed Zakaria mit Scholz, der nicht auf die Pipeline-Vorwürfe einging. Der Bundeskanzler war ohne deutsche Pressevertreter nach Washington geflogen, ein offizielles Abendessen war nicht vorgesehen, und die beiden Staats- und Regierungschefs wollten auch keine Pressekonferenz abhalten, wie es bei solchen hochrangigen Treffen üblich ist.
Stattdessen wurde später berichtet, dass Biden und Scholz ein 80-minütiges Treffen hatten, bei dem die meiste Zeit über keine Berater anwesend waren. Seitdem wurden von keiner der beiden Regierungen Erklärungen oder schriftliche Absprachen veröffentlicht, aber mir wurde von jemandem mit Zugang zu diplomatischen Geheimdienstinformationen gesagt, dass es eine Diskussion über das Pipeline-Exposé gab und dass infolgedessen bestimmte Elemente in der Central Intelligence Agency gebeten wurden, in Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst eine Titelgeschichte vorzubereiten, die die amerikanische und deutsche Presse mit einer alternativen Version für die Zerstörung von Nord Stream 2 versorgen würde. In den Worten des Geheimdienstes sollte die Agentur "das System impulsieren", um die Behauptung zu widerlegen, Biden habe die Zerstörung der Pipelines angeordnet.
