Was passiert, wenn man Hillary Clinton den Finger zeigt? Fragen Sie Martin Shkreli. Er hat viereinhalb Jahre im Gefängnis gesessen. Das könnte der Grund sein, warum Sam Bankman-Fried ihn gerade um Rat gefragt hat, wie man seine Zeit absitzt.
Dienstag, 7. November 2023
Strafanzeige gegen Frank-Walter Steinmeier: Holocaust-Relativierung in Warschauer Rede
Rechtsanwalt Markus Haintz hat Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestellt. Der Vorwurf lautet, dass Steinmeier in seiner Rede zum 80. Jahrestag des Warschauer Getto-Aufstands den Holocaust verharmlost habe, indem er das Vorgehen Russlands in der Ukraine mit dem Ostfeldzug der Nazis verglich. Haintz argumentiert, dass solche Äußerungen den Maßstab des Massenmordes verharmlosen.
Darüber hinaus betont der Rechtsanwalt, dass Verfahren in Deutschland je nach politischem Kontext ungleich behandelt werden, insbesondere in Bezug auf den Straftatbestand der Volksverhetzung. Für Haintz ist es daher von großer Bedeutung, dass der gleiche Maßstab auch für den Bundespräsidenten gilt, weshalb er die Strafanzeige erstattet hat.
MARKmobil Aktuell - Alle anderen sind Nazis
Ein aktueller Nachrichtenüberblick
Die Themen:
Wankende Demokraten: Alle anderen sind Nazis
Invasion USA: Gratisflüge an jeden Ort der Welt
"Tötet die Weißen": Razzia bei der EFF-Partei
Urteil: Corona-Gefeuerte kriegen Job zurück
"Menschenhass": Musk rechnet mit Soros ab
Polarlichter: "Auch bei uns an der Krim"
Abonnieren
Posts (Atom)