Sind die Bauernproteste erst der Anfang? Ernst Wolff im Gespräch mit Michael Mross.
Freitag, 5. Januar 2024
WerteUnion - Neue Partei | Chaos zum Jahresanfang | Verfall der Altparteien | Versagen der Regierung
Versprecher! Dachthekenduett statt Drachenduett. In meinem Script hat die Autokorrektur zugeschlagen und ich habe einfach abgelesen.
Eine Hiobsbotschaft nach der anderen treiben die #Ampel-Parteien eine durch die Medien. Die Zustimmung zu Parteien und #Regierung durch die Wähler sind im steilen Sturzflug. In Sachsen liegt die SPD bei 3%, d.h. unter der 5% Hürde. Die FDP sogar unter 1%. Bislang sah es für Zugewinne für die CDU aus. Doch die Fraktionen Merkel, Merz und WerteUnion streiten sich im Hintergrund. Jetzt kommt es nach dem 20.1.24 und der Mitgliederbefragung der WerteUnion vielleicht zum Bruch und zur #Abspaltung. Bis dahin versinkt das Land in Protesten. Die Stimmung ist aufgeheizt und das Momentum etwas Neues zu wagen ist so groß, wie schon lange nicht mehr.
Inhaltsangabe unter dem Video auf YouTube
UKRAINE-KRIEG SPITZT SICH ZU: DRUCK AUF BERLIN STEIGT NACH RUSSISCHEN LUFTANGRIFFEN
Der Ukraine-Konflikt spitzt sich gleich zu Jahresbeginn zu. Nach einem tödlichen Luftangriff auf die Krim sowie einem Streubomben-Angriff auf die russische Stadt Belgorod durch Kiew hat Russland seine Angriffe verstärkt. Die ukrainische Armee setzt ihre Angriffe auf die Krim und Belgorod fort.
Zeitgleich werden die Ukraine-Hilfen im Westen politisch schwerer durchsetzbarer und, wie jüngst, in den USA sogar blockiert. In Deutschland und international werden die Forderungen nach Lieferungen deutscher Taurus-Raketen lauter. Mit diesen will der ukrainische Präsident Selenskij laut eigenen Aussagen die Krim-Brücke zerstören. Berlin lehnte bislang eine solche Lieferung ab, da mit diesen Marschflugkörpern Angriffe im Landesinneren Russlands durchgeführt werden könnten. Die Bundesregierung steht nun vor der Entscheidung, Taurus-Lieferungen zu genehmigen – und riskiert damit, eventuell als direkt Beteiligter im Konflikt angesehen zu werden. Wird die Bundesregierung auch hier am Ende nachgeben, wie schon bei den zuvor vehement abgelehnten und am Ende doch genehmigten Leopard-Panzerlieferungen?
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