Interview Henryk M. Broder u. Reinhard Mohr
Ist Deutschland irre geworden? War die Correctiv-Enthüllung in Wahrheit eine große Inszenierung und wie gefährlich ist das neue Demokratiefördergesetz? In einer neuen, hoch unterhaltsamen Folge “Marc spricht mit…” habe ich mit Henryk M. Broder und Reinhard Mohr habe ich über ihr Buch “Durchs irre Germanistan” gesprochen, das aktueller nicht sein könnte. Viel Spaß!
Am Freitag fand im Deutschen Bundestag ein scharfer Disput über die Meinungsfreiheit in Deutschland statt. Die AfD hält die Meinungsfreiheit in Deutschland durch staatliche Übergriffe für gefährdet, die Partei bezeichnete das Demokratiefördergesetz als Etikettenschwindel.
Die geplante Bekämpfung auch von "nicht strafrechtlich relevanten Meinungen" sei verfassungswidrig, erklärte die AfD. Was zu bekämpfender Hass sei, wolle die Regierung freihändig aus dem Spektrum der gesetzlich garantierten Meinungsfreiheit herausfiltern lassen.
Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt führte einige Beispiele für angebliche Hassrede auf, darunter die Äußerungen "Eine Frau hat keinen Penis" und "Kann Habeck bis drei zählen?". Für das Hochhalten der Deutschlandfahne zum Ende seines Redebeitrags und für die Bezeichnung der Regierung als "Verfassungsfeinde" erhielt Reichardt einen Ordnungsruf.
https://freedert.online/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
Sehr wichtiges Video! Der Staatsrechtler Prof. Dr. Murswiek hat sich das 13 Punkte Maßnahme-Paket von Faeser und das Demokratiefördergesetz zur Brust genommen!
