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Dienstag, 23. April 2024

Hexenjagd auf Björn Höcke: DIE HINTERGRÜNDE für INSIDER (Teil 1) | von Dubravko Mandic

In der DK🇩🇪-Kolumne „Recht Aktuell“ thematisiert der national-konservative Rechtsanwalt Dubravko Mandic aus Freiburg regelmäßig die verschiedenen Erscheinungsformen politischer Justiz im heutigen Deutschland.

In zwei weiteren Teilen von „Recht Aktuell“ werden politische und juristische Hintergründe zum Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke (AfD-Thüringen) erörtert. Im ersten Teil geht Dubravko Mandic auf die konkrete Rechtslage ein und erklärt mögliche Prozessstrategien. 

 

Da ist etwas unter der Erde! (Sinkholes, unterirdische Anlagen, Dr. Heinrich Kusch)

Immer wieder kommt es auf Feldern aber auch in Städten zu sogenannten "Sinkholes", Löchern im Boden, die plötzlich aus dem Nichts entstehen können und manchmal Autos in die Tiefe reißen. Oft heißt es dann, diese unterirdischen Hohlräume seien durch Wasser-Ausspülungen entstanden, dann manchmal sind es auch unterirdische Anlagen, deren Decke einbricht und den Weg in die unbekannte Welt unter unseren Füßen aufzeigt. 

 

"NEUE GLEICHUNG" IM NAHEN OSTEN: USA MACHTLOS?

Gebannt blickte die Welt auf den Iran, als Ende vergangener Woche Explosionen in der iranischen Stadt Isfahan gemeldet wurden. Hatte Israel einen Vergeltungsschlag ausgeführt? Wie würde die iranische Reaktion ausfallen? Die Reaktion Teherans zeigt vor allem eines: Iran lässt sich nicht provozieren. Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian spricht von "Kinderspielzeugen", die von der Luftabwehr eliminiert wurden – keine Silbe über Israel. Auch Israel schweigt – bis auf den ultra-nationalistischen Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, der über X nur ein Wort schrieb: "Armselig". 

Der innere Zwist in Israel unterstreicht die neu geformten Machtverhältnisse im Nahen Osten, die von Iran "Neue Gleichung" genannt werden. Die Zeiten, in denen Israel und die USA ungestraft angreifen konnten, scheinen vorbei zu sein. Der Iran ist unzweifelhaft der neue Machtfaktor im Nahen Osten. Und die USA erscheinen beinahe machtlos. US-Präsident Joe Biden sprach zwar neue Sanktionen und Drohungen gegen Iran aus, der US-Militärexperte Scott Ritter sieht Biden aber als Gefangenen des eigenen Wahlkampfes: "Biden will wiedergewählt werden. Um das zu erreichen, braucht er wirtschaftliche Stabilität und stabile Ölpreise. Das kann er nicht mit einem Krieg zwischen Israel und dem Iran erreichen".