Donnerstag, 25. April 2024
Merkt euch diese Namen: Abgeordnete, die im Europarat für die Entrechtung von Russen stimmten
Von Alexej Danckwardt
Nicht nur Russland hat allen Grund, über die neueste Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates empört und entsetzt zu sein. Auch wir, die einfachen Europäer, haben allen Grund zur Sorge, drehen doch die Abgeordneten aller Parteien Jahrhunderte Rechtsentwicklung zurück. Russen sind da nur die "Versuchskaninchen".
Als der Europarat gegründet wurde, schrieb er sich die Verteidigung und die Verbreitung von Menschen- und Bürgerrechten, der Freiheit und des Rechtsstaats auf die Fahnen. Dessen, was man im Anflug der bei Europäern nicht unüblichen Arroganz die "europäischen Werte" nennt. Dessen, was in Wahrheit universelle Errungenschaften von Jahrhunderten des Freiheitskampfes und der humanistischen Rechtsentwicklung sind.
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https://freeassange.rtde.life/meinung/203499-merkt-euch-namen-abgeordnete-im-europarat/
„Kampf gegen Desinformation“ – Freie Aufklärer im Kreuzfeuer
Die Presse- und Meinungsfreiheit sind unerlässliche Säulen der Demokratie. Aktuell wird daran jedoch mächtig gerüttelt: Freie Aufklärer, die mittels hohem persönlichen Einsatz der Bevölkerung eine Gegenstimme zum Mainstream bieten wollen, werden aufs Äußerte von Politik und Medien diffamiert, boykottiert und zensiert (z.B. Compact, EPOCH TIMES, Express-Zeitung usw.). Sind dies etwa die praktischen Auswirkungen des von Frau von der Leyen angekündigten „Kampfes gegen Desinformation“?