Eine Art Tagebuch mit Ausflügen in die Welt der Politik und auch die Natur kommt nicht zu kurz. Mittlerweile beherrscht die Politik die Themen, was nicht unbedingt heißt, dass dieser Blog alle Themen unterstützt. Meinungsvielfalt ist gefragt und eine Bildung der eigenen Meinung!
Dr. Paul Brandenburg „Parteien braucht kein Mensch“ oder Nicole Höchst „Ohne Parteien geht es nicht“?
Der Vertrauensverlust der Bürger gegenüber den Parteien sinkt dramatisch. Hatten 2020 noch 29 Prozent der Bundesbürger angegeben, Parteien zu vertrauen, ist der Wert 2021 bereits auf 20 Prozent gefallen und hat im Jahr 2023 mit rund 10 Prozent einen absoluten Tiefpunkt erreicht.
Da ist die Frage erlaubt, benötigen wir überhaupt noch Parteien oder gibt es womöglich ein anderes, vermeintlich besseres System? Darüber diskutieren im Schlagabtausch AUF1 die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst (AfD) und der Publizist Dr. Paul Brandenburg. Während für Brandenburg feststeht, Parteien braucht kein Mensch, sagt Höchst, ohne Parteien geht es nicht. Eine interessante Konstellation für einen spannenden Schlagabtausch.
GERHARD VIERFUß und TOBIAS GALL sind zwei Rechtsanwälte aus dem zehnköpfigen Verteidigerteam von COMPACT, das den Kampf um die Pressefreiheit von Jürgen Elsässer und seinem Team aufgenommen hat. Der Deutschland-Kurier sprach EXKLUSIV mit den beiden am Rande einer AfD-Veranstaltung in Falkensee am 31.07.24.
Er brachte Hundertausende auf die Straße gegen die Coronapolitik und landete daraufhin im Gefängnis. In unserem neuen Interview spricht Michael Ballweg über die bisherigen intensiven Etappen seines Lebens. Er verrät unserem JF-Redakteur Vadim Derksen in einem intimen Gespräch, was ihm seine vergangene turbulente Zeit gelehrt hat und wie er mit Hürden umgegangen ist. Vor allem seine Zeit in Haft habe ihn sehr geprägt.
„Mein Haus ist weg. Mein Auto ist beschlagnahmt. Bis heute. (…) Ich habe ja früher sehr viel besessen. Jetzt besitze ich sehr wenig und auch das empfinde ich als sehr entlastend. Es gibt ja dieses schöne Sprichwort Besitz verpflichtet. Ich hatte mal drei oder vier Autos gleichzeitig, da ist immer was kaputt. Muss man sich immer drum kümmern.“
Michael Ballweg ist u.a. der Gründer der Querdenken-Bewegung, die sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie in Deutschland wendet. Er wurde bekannt durch die Organisation großer Demonstrationen, die teilweise zu kontroversen Diskussionen und starken gesellschaftlichen Spannungen führten.
So schrieb die Deutsche Welle z.B. über Ballweg, dass seine Demonstationen „Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und extreme Rechte“ anziehen würde, was zu einer „problematischen Vermischung von legitimer Kritik und radikalen Ideologien führe.“
Zudem äußerten sich Poltiker, wie Boris Weirauch, der Verfassungsschutzexperte der SPD im baden-württembergischen Landtag, der forderte, dass die Finanzströme extremistischer Bewegungen ausgetrocknet werden müssen, um zu verhindern, dass solche Gruppen, wie die „Querdenken“-Bewegung die Ressourcen haben, die Demokratie zu bekämpfen.
Auch Vertreter der CDU äußerten sich kritisch. Beispielsweise nannte Thorsten Frei, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Querdenker-Bewegung eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Frei forderte eine konsequente Verfolgung von Straftaten im Umfeld der Querdenken-Demonstrationen.
Ballweg geriet unter dessen ins Visier der Justiz und wurde wegen verschiedener Anschuldigungen, darunter Verdacht auf Geldwäsche und Steuerhinterziehung, verhaftet.
