Jetzt geht es Schlag auf Schlag! Die Ampel ist zerbrochen ( u.a. wegen der US-Wahl), wie es mit Deutschland weitergeht, ist zum derzeitigen Moment völlig ungewiss. Lindner wurde entlassen, Scholz spielt auf Zeit und Habeck leistet sich einen baerbockschen Versprecher. Doch in einem Punkt sind sich Jürgen Elsässer und André Poggenburg sicher: Ohne die AfD wird es vor der nächsten Wahl keine stabile Regierung mehr geben.
Donnerstag, 7. November 2024
Ampel Ende | Verschwörungstheorien | Kanzlerbrief | Politische Optionen
Die #Ampel ist Geschichte. Warum handelt Olaf Scholz erst direkt nach der #Trump-Wahl? Warum soll es erst im Januar weitergehen, wenn Präsident Biden nicht mehr im Amt ist? Über die vergangenen vier Jahre haben sich Verschwörungstheorien wie der #Kanzlerbrief etabliert, die ich vorstellen möchte.
SCOTT RITTER: TRUMP HAT AUFTRAG VON US-VOLK BEKOMMEN – WIR MÜSSEN IHN DARAN ERINNERN
"Wir, die Menschen, die für Donald Trump gestimmt haben, haben nicht dafür gestimmt, eine Diktatur zu errichten. Wir haben jemanden gewählt, der angedeutet hat, dass er eine Revolution gegen ein Establishment anführen wird, das das amerikanische Volk unterdrückt. Wir müssen ihn also zur Rechenschaft ziehen. Er muss jeden Morgen aufwachen und sich an seine Pflichten gegenüber den Menschen erinnern, die ihn durch ihre Stimme ermächtigt haben." – So sieht Scott Ritter, US-Analyst und ehemaliger UN-Waffeninspekteur, die Pflicht des neugewählten Präsidenten Donald Trump, aber auch die Verpflichtung für jeden US-Amerikaner. Im Interview mit GEGENPOL bezeichnet Ritter den Wahlsieg von Trump als eine "Revolution":
"Wisst ihr, Donald Trump, dabei geht es nicht nur um Donald Trump. Die Bewegung, die als "Make America Great Again"-Bewegung bekannt ist, die MAGA-Bewegung, wurde gestärkt. Dies ist eine Revolution in den Vereinigten Staaten. Und Donald Trump hat nicht nur einen Sieg errungen, sondern auch ein Mandat. Er hat nicht nur im Wahlmännerkollegium einen entscheidenden Sieg errungen, sondern auch bei der Volksabstimmung."
Ritter rechnet mit großen Veränderungen innerhalb der USA: "Ich denke, wir werden erleben, dass Donald Trump das Nationale Sicherheits-Establishment angreift, insbesondere die Strafverfolgungsbehörden und das Justizministerium, das für politische Zwecke instrumentalisiert wurde. Und es steht im absoluten Widerspruch zu dem, was die Verfassung fordert. Und so können wir eine sinnvolle Demontage des nationalen Sicherheitsstaates sehen. Ich hoffe, dass er die Geheimdienste, die CIA und die Nationale Sicherheitsbehörde sowie die beispiellose Überwachung des amerikanischen Volkes zurückdrängt. Und das kann eine neue Ära der Freiheit einläuten."
Auf die Ängste Deutschlands vor der Trump-Regierung äußert Ritter schmunzelnd: "Sieht sich Deutschland als 14-jähriger Teenager, der unter Mamas Dach lebt? Oder ist Deutschland ein Erwachsener? Aus amerikanischer Sicht sehen wir Deutschland als einen 40-jährigen Erwachsenen, der in Mamis Keller leben will, Mami sind die Vereinigten Staaten. Aber wir wollen dich nicht mehr im Keller haben. Wir wollen, dass du erwachsen wirst. Wir wollen, dass du gehst. Wir wollen, dass du gehst und deinen eigenen Weg machst."
Als geopolitisch wichtigste Weichenstellung, sieht Ritter aber Trumps' Versprechen, keinen Krieg mit Russland zu wollen: "Unter Trumps Führung haben wir eine bessere Chance, einen Atomkrieg abzuwenden, als unter Bidens Führung und ganz sicher unter jeder Harris Führung. Ich glaube, dass sie das ernst meinen. Und die gute Nachricht ist, dass ich glaube, dass Russland ebenfalls aufrichtig versucht, einen Atomkonflikt zu vermeiden. Das Problem der Ukraine muss gelöst werden, aber es ist ein leicht lösbares Problem, denn die Ukraine hat den Krieg verloren."
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