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Donnerstag, 12. Januar 2023
Prophezeiungen des Westens sind nicht eingetreten: Putin über Zukunftsplan für Russland und neue Regionen
Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Mittwoch zu einer Videokonferenz mit Regierungsmitgliedern zusammengekommen, um sich über die Zielsetzungen und Entwicklung des Landes sowie der neuen Gebiete der Donezker und Lugansker Volksrepublik, Saporoschje und Cherson abzustimmen.
Zunächst hielt Putin fest, dass keine Schreckensprognosen aus dem Westen für Russland eingetroffen sind und Russland sogar Übergewinne eingefahren hat, die nicht aus Gas- oder Ölgeschäften stammen.
Diese sollen ebenfalls in die Weiterentwicklung des Landes einfließen, die er grob in sechs Kernbereiche unterteilte. Während die Außenhandelsbeziehungen und -routen weiter ausgebaut werden sollen, sollen im Inland Löhne steigen, die Armut sinken und der Wohnungs- und Infrastrukturbau noch weiter vorangetrieben werden.
Es sei ebenfalls von äußerster Priorität, dass die neuen russischen Regionen voll integriert, wieder aufgebaut und florieren werden.
Beschluss des Amtsgerichts Stgt Bad Canstatt vom 6.12.2022 Inna Zhvaentskaya
Der Beschluss des Amtsgerichts Stgt. - Bad Canstatt im Fall Inna Zhvanetskaya v. 6.12.2022 (A 74 XVII 160/18)
Worum geht es? Das Gericht genehmigt die Unterbringung der 85-jährigen jüdisch-ukrainischen Komponistin in einer geschlossenen Abteilung einer Klinik oder eines Pflegeheims bis zu zwei Jahre und genehmigt ferner die Einwilligung der Betreuerin in die Covid-Impfung als "ärztliche Zwangsmaßnahme".
All dies nur "zum Wohle der Betroffenen".
Hier der Wortlaut des Beschlusses im Video
In einem weiteren Video gehe ich auf die Ungereimtheiten und offenen Fragen dieses Beschlusses ein.
Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
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