So sollte es tatsächlich sein, aber wenn man sich anschaut, welche Strafen die Täter bekommen, dann könnte man nur noch schreien.
Dienstag, 7. Februar 2023
Bidens Hochverrat: US-Militär wendet sich gegen den Präsidenten
Taucher der US Navy haben das Wrack des abgeschossenen Spionage-Ballons geborgen. Der von Trump beförderte General VanHerck bestätigt, dass sie herausfinden werden, wonach die chinesische Regierung gesucht hat und warum Biden mit der Spionage einverstanden war. Wem dient der Präsident wirklich?
Hitler wars
Das deutsche Nazi-Erbe
Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann.
Deutschland sei eine Demokratie, sagt man. Dass während des Corona-Regimes eine Reihe Grundrechte ohne massiven Widerspruch außer Kraft gesetzt wurden, ließ, Zweifel am Gehalt dieser Demokratie aufkommen. Wenn zur Zeit eine übergroße Koalition in Politik und Medien aktive Kriegshetze betreibt, obwohl es im Artikel 1 des Grundgesetzes ein Friedensgebot gibt, ohne dass diese Grundgesetzverletzung auf drastischen Widerstand tritt, vermehren sich die Zweifel an der deutschen Demokratie. Diese Zweifel treffen immer wieder auf dieselbe Formel: Eine Mehrheit in der Bevölkerung sei, durch Wahlen immer wieder bezeugt, mit der herrschenden Politik einverstanden. Also dürfe man davon ausgehen, dass die Grundsätze der Demokratie nicht verletzt werden würden.
Legende von der „Stunde Null“
In welcher Gesellschaft wurzelt die deutsche Demokratie? Ohne die Phase der DDR zu berücksichtigen, muß man festhalten, dass die Bundesrepublik auf Gesetzen, Gewohnheiten und Vermögensverhältnissen aufgebaut wurde, die ziemlich ungebrochen aus dem Nazi-Reich stammen. Zwar schwebt die Legende von der „Stunde Null“ durch den gesellschaftlichen Raum, die für eine Zeit um 1945 den Deutschen die Unschuld eines unbelasteten Neuanfangs attestiert. Diese Legende wird wesentlich durch die Erzählung einer „Entnazifizierung“ untermauert, die eine weitgehende Vernichtung der Nazi-Strukturen behauptet. Aber diese Behauptung bedarf einer Prüfung.
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