Geheimarmeen, Regierungen, Verfassungen und Gewaltenteilung

Wer bestimmt bei uns über Krieg und Frieden? Unsere Regierung? Kann eine Ministerin des Äußeren Amts einem anderen Land den Krieg erklären? Wie wir es vor nicht allzu langer Zeit bei uns mitbekommen haben?

All diese Dinge sind in den Verfassungen der Länder sehr genau definiert. Oh ja, zu oft hat es in der Vergangenheit in diesen Dingen‚ Missverständnisse‘ gegeben, als dass man das nicht exakt geregelt hätte.

Abseits von unseren westlichen Verfassungen gibt es jedoch geheime Armeen, die immer wieder das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Armeen, die es lt. Verfassungen eigentlich nicht geben dürfte. 

 

https://www.youtube.com/watch?v=fcYbPTNMJ2Y

Thüringen: AfD durchbricht Brandmauer! 💥

Wurde mit diesem Schritt die große politische Wende in Deutschland eingeläutet? Nach dem Erstarken der AfD haben die Altparteien eine sogenannte Brandmauer errichtet, um die Zusammenarbeit mit den Blauen von vorneherein auszuschließen. Nun wurde im Landtag von Thüringen eine Steuersenkung für die Bürger des Landes beschlossen, mit den Stimmen der CDU, FDP und der AfD - Ministerpräsident Ramelow schäumt vor Wut. Wie man in Berlin auf diese historische Zusammenarbeit reagiert, was die AfD selbst über diesen Erfolg sagt und wie sich der Fall der (Brand)Mauer auf ganz Deutschland auswirken wird, erfahren Sie jetzt von Chefredakteur Jürgen Elsässer und TV-Chef Paul Klemm. 

 

https://www.youtube.com/watch?v=R4Bj5k8biq8

EU-FÜHRUNG DRÄNGT ZUR AUFNAHME DER UKRAINE

Die EU plant eine groß angelegte Erweiterung: Bis zu zehn Staaten sollen aufgenommen werden. Neben den teilweise seit Jahrzehnten wartenden West-Balkanstaaten wie Albanien, Montenegro und Nordmazedonien sollen insbesondere Moldawien und die Ukraine integriert werden. 

Aus Sicht der EU-Führung dringt die Zeit (Josep Borrell). Zwar habe die Ukraine noch Defizite in Sachen Korruptionsbekämpfung, dennoch attestiert ihr EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "große Fortschritte" auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft. Kiew selbst behauptet, die am besten vorbereitete Nation für den EU-Beitritt zu sein. Binnen zwei Jahre könne dieser vollzogen werden. 

Mahnende Worte gegen einen übereilten Beitritt kommen aus Österreich und vor allem aus Ungarn. Budapest droht mit einem Veto. Wird es von der Leyen und Co. gelingen, die Ukraine im Eilverfahren in die EU aufzunehmen?  

 

https://www.youtube.com/watch?v=jC3t6g7KL-Q